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Siehe
auch ältere Beiträge unter Die Linkspartei;
unter Folter: Oskar Lafontaine; und unter Linker
Frieden
*
Bundesarbeitskreis
Scientology in Der Linken?
Durchaus
denkbar, wenn man sich die Internetseite des Bundesarbeitskreises
Shalom bei 'solid, der Jugendorganisation Der Linken anschaut.
Da
wird in der Nationalfarben Israels mit Bildern der israelischen
Verteidigungsstreitkräfte geworben, gegen den gewerkschaftlichen 1. Mai
agitiert, linker Kampf gegen Kapitalismus mit NPD-Roßtäuscherei gleichgesetzt,
der Staat Israel mit seinen Staatsbürgern erster, zweiter und x-ter
Klasse als Demokratie verkauft, von Sachzwängen gefaselt wie in den
Vorstandsetagen - und dieser ganze reaktionäre Dreck strotzt vor Sach-,
Grammatik-, Stil- und Schreibfehlern.
Pormoter
der blau-weißen Kindersoldaten: die Sozialrassisten und Moslem-Basher rund um
Focus-/Börne-Preisträger Henryk M. Broder hier
und hier.
Übrigens
sind Antwerpener Zionisten schon einen Schritt weiter: Sie unterstützen den Vlaams
Belang, der ein paar Jahre zuvor noch als faschistischer Vlaams Blok auftrat
- weil er jetzt so tapfer Muslime und Araber diffamiert.
Mehr
zu den Jubel-Juden einschließlich Ralph Giordano in Rolf Verlegers Buch:
Israels Irrweg. Siehe auch die Rezension.
T:I:S,
6. Mai 2008
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oben
*
Gregor
Gysi will dem Nationalismus, speziell dem israelischen, eine Bresche schlagen
und die Linke lähmen, meint Arbeiterfotografie.
Man
kann's auch Rassismus nennen, siehe Die
Linke.
T:I:S,
21. April 2008
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*
Text
von Gregor Gysi, Textauswahl und zwei Zwischenüberschriften von Thomas Immanuel
Steinberg
Die Haltung der deutschen Linken zum Staat Israel
Vortrag auf einer Veranstaltung "60 Jahre Israel" der
Rosa-Luxemburg-Stiftung am 14. April 2008
1. würde und sollte
keineswegs so eindeutig, wie es auf den ersten Blick
ein realistisches Bild
den hohen Grad an Komplexität
in einem Gut-Böse-Schema implodieren
Das sind alles nur Andeutungen, die aber zeigen, wie kompliziert ein
realistisches Bild ... sein kann. Vereinfachungen sind da wirklich kein Beitrag.
Der größte Fehler wäre es wohl, hier allzu grob Schneisen schlagen zu wollen.
nicht selten
Nun würde ich aber eine zweite Komponente im Begriff ... nicht unterschätzen
wollen
Zusammenfassend würde ich also behaupten wollen
treten nun nicht zufällig
Ich würde stattdessen ganz dezidiert darauf bestehen wollen
Ich sollte hier explizit machen
aber wo es nichts zu rütteln geben soll
Wenn auch nur die Hälfte dessen stimmen sollte, was ich bisher
insbesondere zu den
2.
’s is’ wie ’s is’
Die Bundesregierung ist nicht neutral und will es auch nicht sein. Ich
wies darauf hin, dass auch niemand im Saal neutral ist, ich selbst auch nicht.
Aber es geht ja nicht nur um Wahrnehmungen und persönliche
Einstellungen, es geht um reale Politik. Wieder auf den UN-Einsatz im Libanon
bezogen, erklärte ich, dass gegen die Neutralität zweifellos spricht, dass die
deutschen Soldaten Waffenlieferungen an die Hisbollah verhindern sollen, die
Bundesregierung ihre Waffenlieferungen an Israel aber fortsetzt, bis hin zu
U-Booten, die sogar mit Atomwaffen bestückt werden können.
Bereits an einem so überschaubaren Ereignis wie dem Libanonkrieg kann
gezeigt werden, dass Deutschland immer als Sympathisant Israels wahrgenommen
wird.
Politische Forderungen unsererseits, die das nicht berücksichtigen,
bleiben abstrakt und scheitern von vornherein als Beitrag zu einer Problemlösung.
Die
Linke, T:I:S, 18. April 2008
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oben
*
Die weite Welt und der kleine Gysi
Die
größte japanische Oppositionspartei hat die Bush-Version zum 11. September
2001 in Frage gestellt - im Parlament. Sie befragte ca 25 Minuten lang die
Regierung anhand der gleichen Argumente und Belege wie die weltweite
Zweiflerbewegung. Video,
deutsche Untertitel, 26 Minuten.
Gregor
Gysi macht sich unterdessen auf Abgeordnetenwatch
vor der ganzen Welt lächerlich mit der Aussage:
Es
gibt für mich keine Veranlassung, daran zu zweifeln, dass ein entsetzlicher
terroristischer Akt am 11. September 2001 durchgeführt worden ist. Ich habe
auch keine Zweifel, dass die Organisation Al-Quaida dahinter steckt. Welche
anderen Verbindungen es vorher und zu dieser Zeit gab, das kann ich nicht
ausreichend einschätzen. Die Reaktion auf diesen terroristischen Akt halte
ich allerdings für völlig falsch, natürlich begegne ich immer wieder
Leuten, die meinen, dass der amerikanische Geheimdienst oder andere dunkle
Kräfte das Ganze organisiert haben könnten. Damit wären sämtliche
Grenzen überschritten worden. Das glaube ich nicht, denn ich bin nicht ein
solcher Verfolgungstheoretiker."
T:I:S,
7. April 2008
*
die Vorsitzende Der Linken in Hessen, hat Sinologie studiert. Doch
weiß sie weder über China, noch über den chinesischen Landesteil Tibet
Bescheid. Sie darf sich in Marx21
äußern und in einer Bleiwüste
Der hessischen Linken.
SteinbergRecherche warnt vor der Postille wie vor Der ganzen
hessischen Linken. Mehr bei Andreas
Hauß.
Mit Trotzkismus,
wie Hauß nahelegt, hat Eiflers Gestammel wohl wenig zu tun, viel
aber mit Einschleimerei bei unsern Herrschaften.
T:I:S,
29. März 2008. Dank an Tilo Schönberg, 0815
Info
*
Proletarier-MdB Wolfgang Gehrcke...
...
marschierte zu Ostern 2008 auf den Frankfurter Römerberg und brach eine Lanze
für levantinische Gemütlichkeit:
Daß
eins klar ist: Ich will, daß meine israelischen Freunde in Tel Aviv und
anderswo in Ruhe und Sicherheit ihren Kaffee trinken können.
Die
von Olmert und Merkel angebahnten Geschäftsabschlüsse zwischen der deutschen
und der israelischen Rüstungs- und Überwachungsindustrie sorgen bekanntlich in
beiden krisengeschüttelten Ländern für Arbeitsplätze.
Mail-Mitteilung
von Dr. Engelbert Saggel,
T:I:S, 25. März 2008
*
Partnerschaft ohne Zukunft. Die LINKE und die DKP - siehe Volker Bräutigam.
T:I:S, 28. Februar 2008
*
Thomas Immanuel
Steinberg
Die Lüge in den Zeiten der Angela
Die Kanzlerin und die
Plattform-Kommunistin
Meisterin Merkel billigte die Zerschlagung Jugoslawiens und
des Irak. Heute befiehlt sie das Gemetzel am Hindukusch und die Zerstückelung
Serbiens. Ihrer Lügengesellen bei Springer und Spiegel sind Legion. Lehrling
Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für
politische Bildung, auf eine Kriegslüge in seiner Einrichtung angesprochen,
schweigt. Dagmar Hesse vom Bundesinnenministerium deckt die Lüge unter Verweis
auf Höheres. Merkel versprach noch 2005: keine Kosovo-Lösung ohne Belgrad. (1)
- korrigiert am 23. März 2008, T:I:S
Lügen gehört zum Kriegshandwerk
Die Leute wollen keinen Krieg, es sei denn, die ganze
Werkstatt lügt unablässig. Dann grübeln die Leute: Vielleicht ist was dran an
Scharpings gegrillten Föten, an der Gefahr eines zweiten Holocaust, an der
Verteidigung von Pinneberg am Hindukusch. Viele gucken lieber ins Horoskop. Die
Sterne lügen nicht.
Krieg im Innern
Dem Krieg gegen Serben und Paschtunen entspricht der Krieg
im Innern. Panorama hat Aussagen der niedersächsischen Kommunistin Christel
Wegner gesendet. Keine davon deckt sich mit dem, was Panorama darüber
verbreitet und was die Medienmeute sogleich daraus gemacht hat. Sahra
Wagenknecht von der Kommunistischen Plattform nahm das Geheul für bare Münze,
beschimpfte Wegner und tadelte deren sorglosen Umgang mit der Meute. (2)
Bauernopfer
Doch Sorgen macht Wagenknecht selbst. Entweder hat sie der
Meute das Geheul geglaubt, oder sie hielt wegen des Geheuls ein Bauernopfer für
angebracht. Vor Gutgläubigkeit hätte die Europa-Abgeordnete ein Studium der
Kriegslügen bewahrt, spätestens nach dem 11. September 2001; sie muß alle
Vorlesungen geschwänzt haben.
Mit einem Bauernopfer bedroht uns Wagenknecht regelrecht,
denn wir sind alle Bauern.
T:I:S, 25. Februar 2008
Anmerkungen
(1) Bis
zum 20. Februar 2008 war im deutschen Wikipedia-Eintrag zu Kosovo zu lesen:
Statusverhandlungen
Britische
und US-Diplomaten haben deutlich gemacht, dass die Statusverhandlungen zur
Unabhängigkeit des Kosovos führen sollen. Selbst Albert Rohan gestand in
einem Interview ein, dass die Staatengemeinschaft eine Tendenz in Richtung
eines souveränen Kosovos erkennen lässt. Bei einem Besuch der deutschen
KFOR-Soldaten im Feldlager Prizren am 15. Juli 2005 erteilte die
CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel dagegen einer Loslösung des Kosovos von
Serbien eine klare Absage. Bei den Statusverhandlungen müssten in jedem
Fall die Interessen Belgrads Berücksichtigung finden".
Merkels "klare Absage" an eine
Abtrennung des Kosovo ist seit 22. Februar 2008 nicht mehr dort, sondern im
Artikel zur Geschichte
des Kosovo unter der Überschrift "Statusverhandlungen" zu finden.
(Korrigiert am 23. März 2008. Dank an Mathias L. und andere für den Hinweis,
T:I:S)
Ein
Beleg bei germnews:
Merkel
besucht Bundeswehr im Kosovo
Unionskanzlerkandidatin
Merkel hat fuer die Bundeswehreinsaetze im Ausland moderne Ausruestung
verlangt. Bei ihrem Besuch deutscher Kfor-Soldaten im Kosovo sagte Frau
Merkel, nur so koennten die deutschen Einheiten ihre internationalen
Aufgaben erfuellen. Mit Blick auf die Zukunft der serbischen Provinz
erklaerte sie, staatsrechtliche Fragen koennten nur mit Zustimmung aller
Laender in der Region geloest werden. Frau Merkel will im Laufe des Tages in
Prizren auch mit Kosovo-Praesident Rugova zusammenkommen. Dabei duerfte es
vor allem um das Streben der Kosovo-Albaner nach Unabhaengigkeit gehen.
Der schönste Beleg allerdings ist dieser
hier, weil aus CDU-Kreisen:
Auf der Homepage
des CDU-Europa-Abgeordneten Alfred Gamolka steht in einem Bericht über Merkels
Besuch im Juli 2005 bei der KFOR ebenfalls dieser Satz (mal sehen, wie lange
noch):
Einer Unabhängigkeit des Kosovo von
Serbien erteilte Merkel eine klare Absage. Bei den Statusverhandlungen müssten
in jedem Fall die Interessen Belgrads Berücksichtigung finden.
Merkel, das außenpolitische Chamäleon.
Dank an den Bräutigam
(2) Die von Panorama am 14. Februar 2008
ausgestrahlten Äußerungen von Christel Wegner, der DKP-Abgeordneten im niedersächsischen
Landtag, auf Video sind enthalten im Video von der Veranstaltung der jungen Welt
vom 21. Februar 2008 unter dem Titel "Nein zur Hexenjagd - Solidarität mit
Christel Wegner". 48 Minuten. RedGlobe.
Dort ebenfalls: Verlesung der Stellungnahme von Sahra Wagenknecht. Siehe auch:
Wie aus einer Pressemitteilung eine politische Kampagne wird: der Fall Christel
Wegner. Dietmar Koschmieder.
Und: Berliner Erklärung. Schluß mit der Hexenjagd. Solidarität mit Christel
Wegner. Mit Unterzeichnungsmöglichkeit
per Mail
*
Als die oliv-grüne und orange Regierung 1999 Jugoslawien
überfallen ließ, traten Heike Sudmann, Norbert Hackbuch und einige andere
Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete aus der grün-alternativen Liste (GAL)
aus und gründeten den Regenbogen.
Auf der Wahlparty der Hamburger Linken applaudiert Sudmann,
Listenplatz 11 ...
... ihrem Gefährten Hackbusch, Platz 8, zum erneuten Einzug in die
Bürgerschaft.
T:I:S, 24. Februar 2008. Fotos: tofoto
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*
Wahlprogramm Der Linken zur Hamburger Bürgerschaftswahl
2008, S. 59
Tausende junge Menschen in dieser Stadt werden täglich
bespitzelt, belästigtund kriminalisiert, weil sie Drogen konsumieren. Gefängnisse
wurden ausgebaut, Hilfseinrichtungen geschlossen. Dieser Trend war schon durch
den damaligen SPD-Innensenator Scholz mit der Einführung der Brechmittelvergabe
verstärkt worden. Der ehemalige Justizsenator Kusch baute die Spritzenautomaten
in den Haftanstalten ab. Von der CDU-Regierung veranlasste willkürliche
Kontrollen und massenhafte Platzverweise dienen der Einschüchterung der
Jugend.
DIE LINKE knüpft mit ihrer Drogenpolitik an die
Reforminitiativen des früheren sozialdemokratischen Bürgermeisters Voscherau
an, indem sie die Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen fordert.
Dafür müssen Besitz und Erwerb straffrei gestellt und dürfen
nicht verfolgt werden. Verbote sind unwirksam. Mit Blick auf die große Zahl
drogenabhängiger Menschen in dieser Stadt ist aus medizinischen,
therapeutischen und volkswirtschaftlichen Gründen die Abschaffung der
Prohibition, die Legalisierung erforderlich, was Hamburg natürlich nicht im
Alleingang schaffen kann.
Wie in anderen Bereichen der Gesundheits- und
Sozialpolitik, so müssen die Betroffenen auch hier ihre Interessen gegen die
Profiteure im Drogengeschäft durchsetzen. Das sind in erster Linie die
Pharmakonzerne und Großbanken, die weltweit das große Geschäft mit der Sucht
machen. Die Drogenpolitik der LINKEN folgt dem Leitgedanken: Hilfe statt Strafe.
In dem Maße, wie die Strafverfolgung auf die wirklich
Schuldigen im Drogenhandel begrenzt werden muss, braucht das Hilfssystem in
Hamburg Therapieplätze statt Hafträume. Der Justizsenator hat zu veranlassen,
dass inhaftierte Drogenabhängige sich für Hilfe in Freiheit entscheiden können.
Ausreichend bezahlbarer Wohnraum sowie Arbeits- und Ausbildungsplätze sind die
wirksamste Prävention gegen Betäubungsmittelkonsum.
Wahlprogramm,
.pdf-Datei, T:I:S, 28. Januar 2008
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*
Rechts heißt jetzt links
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat – mit den
Stimmen der Partei Die Linke – am 14. November 2007 beschlossen
(.pdf-Datei, S. 6), die Landesverfassung um einen Artikel 18a, siehe Drs.
05/1003 vom 5. 11. 2007 (.pdf-Datei), zu ergänzen, Er lautet:
Artikel 18a
(Friedensverpflichtung, Gewaltfreiheit)
(1)
Alles staatliche Handeln muss dem inneren und äußeren Frieden dienen und
Bedingungen schaffen, unter denen gesellschaftliche Konflikte gewaltfrei gelöst
werden können.
(2)
Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das
friedliche Zusammenleben der Völker oder der Mecklenburger und Vorpommern
zu stören und insbesondere darauf gerichtet sind, rassistisches und anderes
extremistisches Gedankengut zu verbreiten, sind verfassungswidrig.
Absatz
2 enthält den rechtlich unbestimmten Begriff „extremistisch“.
Seit
Gründung der Bundesrepublik hat die herrschende Klasse mit diesem Begriff stets
Bestrebungen belegt, die ihren Interessen zuwider liefen. Aus außenpolitischer
Rücksicht kennzeichnete sie damit sporadisch Faschisten; flächendeckend
indes den Widerstand gegen wirtschaftliche Ungleichheit, Kriegsvorbereitung und
Krieg.
Die
herrschende Klasse vermochte durchzusetzen, daß von der Mehrzahl der Bundesbürger
der Begriff „extremistisch“ heute verstanden wird als Bezeichnung
einserseits
für Leute, die gemeinsam laut schreien und prügeln;
andererseits
für Leute, die die Ungleichheit von Einkommen und Vermögen gesetzlich aufheben
oder auch nur mildern wollen und zugleich für Völkerverständigung, Abrüstung
und Einhaltung des Friedensgebots des Grundgesetzes eintreten.
Die
Fraktion der Partei Die Linke im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat einen
Verfassungsartikel und mit ihm sich selbst als Linke verabschiedet.
T:I:S,
1. Januar 2007
*
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