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Entwurf

Aus diesem Text soll ein allgemeinverständlicher Vortrag werden. Wenn Sie Lust haben, helfen Sie dabei, ihn durch Kritik zu verbessern. Volker Bräutigam, die Radiojournalistin und Hartmut Barth-Engelbart haben bereits geholfen.

Thomas Immanuel Steinberg

Berlin gegen alle

Zentralbank in der Euro-Klemme

Die Europäische Zentralbank EZB  gibt den Euro heraus und steuert die Geldpolitik aller Länder der Währungsunion. Indes betreibt jede Länderregierung ihre eigene Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik, je nach nationalem Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit. 

Da Geldpolitik die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik fördern oder stören kann, plädieren manche Regierungen für die eine, andere für die andere Geldpolitik der EZB: die französische zum Beispiel für eine expansive, die deutsche für eine restriktive Geldpolitik.

Nur: Was heißt das? Welche Interessen stecken dahinter? Und was ist, wenn wir uns nicht drum kümmern? Wer die Debatte darüber verstehen will, muß etwas über Geld wissen. Hier daher der Versuch, wirtschaftsfernen Leserinnen die geldwirtschaftlichen Zusammenhänge auf verständliche Weise nahe zu bringen. 

Wie Kleingärtner zu Geld kommen

In einer Schrebergartenkolonie erntet der eine Gärtner immer zuviel Gemüse, der andere zuviel Obst. Da sie nichts von Geld halten, tauschen sie regelmäßig eine Portion Gemüse gegen eine Portion Obst. Doch oft hat der Gemüsegärtner mehr geerntet. Er liefert daher mehr Portionen Gemüse, als er an Obstportionen bekommt. Beim Obstgärtner entsteht daher eine Schuld, beim Gemüsegärtner in gleicher Höhe eine Forderung.

Damit es keinen Streit gibt, schreibt der Obstgärtner, also der Schuldner, dem Gemüsegärtner, der die Forderung hat – den nennt man Gläubiger – einen Zettel, etwa so:

Ich, Obstgärtner, schulde dem Gemüsegärtner eine Portion.

Der Zettel, nun in der Hand des Gläubigers, ist ein Schuldschein. Wird die Schuld in Waren beglichen, muß der Gläubiger den Schuldschein vernichten. Da sich aber im Verein jeder kennt und vertraut, kann der Gläubiger, hier der Gemüsegärtner, stattdessen auch zum Kleingärtner mit dem Nußbaum gehen, der irgendwann, aber nicht gleich, auch Obst oder Gemüse haben will, und ihm, für eine entsprechende Portion Nüsse, statt Obst oder Gemüse den Schuldschein geben. Der Nußbaumpfleger kann dann später den Schuldschein gegen eine Portion Gewünschtes eintauschen.

Wird der Schuldschein unpersönlich ausgestellt und nicht sogleich gegen Ware eingelöst, steht also drauf:

Gut für eine Portion im Kleingartenverein, auf längere Zeit

dann ist der Schuldschein, was die beiden Gärtner gar nicht haben wollten, nämlich Geld. Sie selbst haben das Geld gemacht; man sagt: sie haben es geschöpft. Die Währung dieses Geldes ist die „Portion“. Wer eine „Portion“ Kleingartengeld hat, ist Gläubiger. Er besitzt eine anonyme potentielle Forderung gegen alle andern im Währungsgebiet, also in der Kleingartenkolonie, und zwar solange, bis der ursprüngliche Schuldner seine Schuld in Waren beglichen hat. Erst dann wird der ursprüngliche Gläubiger den Schuldschein, jetzt Geld, wieder vernichten. 

Auch wird es bald Preise geben. Die Schwankungen drücken sich dann darin aus, daß je nach Erntemenge und Appetit, also je nach Angebot und Nachfrage, die Zahl der Nüsse, die für eine „Portion“ zu haben ist, größer oder kleiner ausfällt. Ebenso bei Obst und Gemüse.

Zins

Der Kleingärtner aber, der ständig mehr liefert als er bekommt, bei dem sich also Schuldscheine, Geld in der Währung „Portion“, sammelt, wird bald darauf drängen, daß ihm das ständige Vorschießen entgolten wird, und zwar umso besser entgolten wird, je mehr und je länger er vorschießt. Er wird einen Zins für den Vorschuß, genannt Kredit, verlangen.

Anmerkung: Der Vorgang erklärt nicht den Zins. Im Zins bildet sich lediglich monetär ab, daß in der kapitalistischen Realwirtschaft den Arbeitenden Mehrwert abgepreßt wird. Kapitalbesitzer heimsen den Mehrwert fast austauschbar in Form materieller oder montärer Kapitalmehrung ein. 

Wenn die anderen Vereinsmitglieder das nur recht und billig finden und dem kreditgewährenden Kleingärtner bei Einlösung des ursprünglichen Schuldscheins, jetzt des Geldes, entsprechend mehr Ware geben als sie ursprünglich bekommen hatten, ist er Bankier.

Wenn der Bankier gut bei Kasse und Ware bleibt, kann er nicht nur reale Portionen auf Kredit liefern, sondern ebenso gut „Portionen“, also Kleingartengeld verleihen, also kreditieren, natürlich auch gegen Zins. Mit dem geliehenen Geld könnten die Kleingärtner – ginge es ihnen im Ernst darum – die Produktion von Obst, Gemüse und Nüssen steigern und produktiver machen. Je billiger der Kredit, desto eher würden sie Investitionen wagen oder einfach Geld in der Kolonie ausgeben; dadurch würden Nachfrage, Angebot und Produktion angeregt.

Geldschöpfung und Geldvernichtung

Der Knüller für den Bankier: Er kann sogar selber „Portionen“ machen, Geld selber herstellen, es gegen Fälschung sichern und in Umlauf bringen, und zwar mehr Geld, als er an Warenvermögen einschließlich Warenforderungen gegen andere hat. Denn nicht alle Gärtner kommen auf einmal und wollen von ihm Ware für ihr Geld. Der Bankier kann Geld schöpfen, indem er es verleiht, als wäre es ein Warenvorschuß. Kleingärtner, die selber mehr Geld als Ware haben, werden es zu ihm tragen und dafür einen – freilich geringeren – Zins von ihm bekommen. Umso mehr Geld kann dann der Bankier verleihen und weiteres schöpfen, indem er es verleiht.

Zahlen Geldschuldner ihre Schuld an den Bankier zurück, beenden also das Kreditverhältnis zum Bankier, so ist das Geld, ebenso, wie er es zuvor geschöpft hatte, durch die Rückzahlung wieder vernichtet; es ist nicht mehr im Umlauf, es ist kein Geld mehr. 

So wie das Geld aus dem Nichts kam, so geht es ins Nichts zurück.

Gewinnen allerdings die Vereinsmitglieder den Eindruck, der Bankier habe zuviel Geld in Umlauf gebracht und es könnte seinen Wert verlieren, eben weil viele das vermuten, dann werden sie zur Bank stürmen und Ware für ihr Geld fordern. Erweist sich der Bankier als lieferunfähig, weil er nicht genug Ware hat, niemand ihn mehr beliefern und niemand ihm mehr Geld leihen mag, dann geht er bankrott und das gesamte Geld wird wertlos; es ist insgesamt vernichtet.

Ein Währungsgebiet, unterschiedliche nationale Politiken   

Mit dieser Kenntnis allein lassen sich die Vorgänge bei der Europäischen Zentralbank noch nicht verstehen: Es fehlen die Besonderheiten des Waren- und Zahlungsverkehrs in einem Währungsgebiet mit unterschiedlicher wirtschaftlicher Leistungskraft und unterschiedlicher Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik.* 

Frankreich und Deutschland etwa tauschen Waren aus wie die Kleingärtner, und zwar in ein und derselben Währung, dem Euro. Produzieren beide Länder ihre Waren zu gleichen Bedingungen, dann funktioniert der Austausch reibungslos.

Arbeiten aber in Deutschland die Leute lange, womöglich für relativ wenig Geld, mit relativ niedrigen Sozialleistungen und besseren Maschinen, und zahlen sie auch noch hohe Steuern auf Lohn und Konsum, während Kapital und Kapitaleinkommen niedrig besteuert werden, dann können die französischen Unternehmer ihre Waren nur zu ungünstigeren Bedingungen herstellen lassen und verkaufen. Das herrschende französische Kapital verliert an Gewinn und kann seine Maschinen nicht modernisieren. Das deutsche Kapital siegt, das französische verliert an Investitions- und Marktmacht, und dem französischen Volk drohen einerseits Entlassungen, andererseits höhere Steuern, niedrigere Löhne, längere Arbeitszeit und niedrigere Sozialleistungen. Das deutsche Volk gerät noch stärker unter Druck und muß ebenfalls weitere Verschlechterungen befürchten.

Das französische Kapital will Geldschöpfung, das deutsche die Oberhand behalten

Den französischen Kapitalisten fehlt vor allem das Geld, also der Kredit / die Verschuldung zur Modernisierung seiner Anlagen und des übrigen Produktionsapparats. Außerdem würde Frankreich die Euro-Binnennachfrage durch Staats- und Verbraucherausgaben ankurbeln wollen. Es plädiert daher für Geldschöpfung durch die Europäische Zentralbank. Wie der Bankier aus der Kleingartenkolonie, so soll auch die Europäische Zentralbank Geld schöpfen, das bedeutet: Kredite gewähren, den Zinssatz, zu dem sie Geld an die die Banken und letztlich an das französische Gesamtkapital verleiht, senken, damit erneuert, eingestellt und gekauft wird.

Die deutschen Kapitalisten erkennen jedoch, daß sie mit ihrem bescheidenen, gefügigen Volk umspringen können wie gehabt und vor allem durch Export gewinnen werden. Sie plädieren für Zentralbankgeld – in der Kleingartenkolonie war das der Bankierskredit – zu hohen Zinsen. Dann wird  in Deutschland weiter günstiger produziert und folglich günstiger exportiert werden können. Das französische Kapital dagegen droht zum Anhängsel des deutschen zu werden.

Daher der Streit um den Zinssatz, zu dem die Europäische Zentralbank an die Geschäftsbanken und letztlich an alle Wirtschaftssubjekte Geld verleiht.     

Mit D-Mark und Franc wäre es anders 

Wären Frankreich und Deutschland zwei Länder mit verschiedener Währung, dann könnte jedes nationale Kapital seine eigene Geldpolitik in Abstimmung mit seiner übrigen nationalen Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik betreiben. Die D-Mark gäbe es nur zu hohen Bundesbankzinsen, den Franc zu niedrigen französischen Zentralbankzinsen. In Frankreich würde die Kapitalakkumulation durch billiges Geld, und insgesamt durch eine sogenannte keynesiansche Politik gefördert, in Deutschland durch knappes Geld, gut fürs deutsche Kapital, schlecht fürs deutsche Volk. 

Den Ausgleich zwischen der Kapitalakkumulation Frankreichs und Deutschlands würde der Wechselkurs besorgen: der Franc würde billiger, die Mark teuer, so wie jetzt der  Dollar schwächer und der Euro stärker wird. Doch dem ist nicht so. Italien und Spanien, in noch schlimmerer Lage als Frankreich, drohen deshalb sogar, aus dem Euro wieder auszusteigen. Die Desintegration West- und Mitteleuropas wäre perfekt. Das hieße Chaos in der europäischen Kleingartenkolonie.

*Mit Finanzpolitik ist auf der staatlichen Einnahmeseite vor allem die Höhe der Steuern auf Kapitaleinkommen einerseits, Arbeitseinkommen andererseits gemeint. Mit ihren Regelungen zu Kapital-, Kapitalertrags-, Umsatz- und sonstigen Unternehmenssteuern, steuerlichen Abschreibungen und Verlust-Gegenrechnungen unterbieten die deutschen Kapitalisten die übrigen Euro-Länder. Auf der Ausgabeseite stehen direkte und als Staatsaufträge verkleidete Subventionen für das eigene nationale Kapital. 

T:I:S, zuletzt korrigiert am 26. April 2008

Heiner Flassbeck hat die Interessengegensätze zwischen den nationalen Bourgeoisien der Euro-Zone in einem junge-Welt-Interview angeschnitten:

Heiner Flassbeck:

"Schluß machen mit den Wahnvorstellungen"

Gespräch mit Heiner Flassbeck. Über den Irrsinn auf den Finanzmärkten, über Börsenzocker und hirnloses Gefasel von deutschen Ökonomen. Interview: Klaus Fischer und Peter Wolter

Heiner Flassbeck ist promovierter Volkswirt und war von 1998 bis 1999 Staatssekretär. Er beriet den damaligen Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine (SPD) bei dessen Versuch, zusammen mit dessen französischem Amtskollegen Dominique Strauss-Kahn eine keynesianische Finanz- und Währungspolitik auf europäischer Ebene zu etablieren. Seit dem Jahr 2000 ist Flassbeck Chefvolkswirt bei der Welthandels- und Entwicklungskonferenz UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development) in Genf. 

junge Welt vom 5. April 2008 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage) 

Auszüge*

Die Finanzkrise schlägt .. schon durch, und zwar beginnend dort, wo sie entstanden ist, nämlich in den USA. Der Wohnungsbau in den USA ist so gut wie zum Erliegen gekommen, und es ist zu erwarten, daß die US-Wirtschaft jetzt sichtbar in die Rezession rutscht. Es ist ja auch nicht so, daß die Finanzmärkte im luftleeren Raum operieren – am Ende muß ja alles aus der Realwirtschaft heraus bezahlt werden, was die Finanzzocker sich gegenseitig versprechen. Die Jungs aus den Banken produzieren ja nichts – sie spielen nur mit dem Einkommen und dem Vermögen, das andere irgendwo produziert haben.

Wir stehen doch vor einer fast perfekten Parallele zur Weltwirtschaftskrise in den Jahren 1929/30. Das einzige, was jetzt noch fehlt, ist die öffentliche Panik, daß also die Leute vor lauter Angst ihr Geld abheben. 

Es ist doch völliger Unsinn zu glauben, das Geld sei sicherer, wenn man es zur Bank trägt, statt es dem Staat zu geben. Man kann kein Geld in die Zukunft transportieren, nur Sachgüter.

Global erleben wir in der Tat eine massive Umverteilung zugunsten der Rohstoffproduzenten. Darunter sind auch solche Länder, denen man das wirklich gönnt, weil sie jahrzehntelang unter den niedrigen Preisen für Rohstoffe und Agrarprodukte gelitten haben. Diese Länder profitieren jetzt und exportieren Kapital, wobei China allerdings kein Rohstoffproduzent ist, sondern seine Vorteile aus den Produktionskapazitäten zieht, die viele westliche Firmen dort hingestellt haben.

Aber auch hier gilt: Geld läßt sich nun mal nicht in die Zukunft transportieren. Volkswirtschaftlich gesehen ist das Geldvermögen der Welt immer genau gleich null – wo nämlich Vermögen ist, muß es auch Schuldner geben. Deshalb müssen Schulden, die hier und heute wegen der hohen Rohstoffpreise entstehen, von den Rohstoffproduzenten unmittelbar finanziert werden – anders geht das nicht.

Droht der lukrative US-Markt angesichts der beginnenden Rezession wegzubrechen?

Der ist schon weggebrochen, da sollten wir uns nichts vormachen. Nach meinen Berechnungen ist heute die Kostensituation in Deutschland angesichts der Dollarschwäche schlechter als in den USA – vor zwei Jahren war sie noch wesentlich besser. Das sieht man auch daran, daß die US-Exporte massiv zulegen.

In Europa haben wir aber noch ein anderes Problem. Deutschland hat mit seiner Politik des Gürtel-enger-Schnallens – zum Beispiel durch das Lohndumping – die anderen Staaten an die Wand gedrückt. Da es wegen der einheitlichen Währung keine Wechselkurse innerhalb des Euro-Raums mehr gibt, läßt sich das nicht mehr auf diesem Wege ausgleichen. Ich sehe im Augenblick überhaupt keine Lösung, wie Länder wie Italien, Spanien, Portugal, aber auch Frankreich das deutsche Übergewicht jemals wieder ausgleichen können. In einer Währungsunion ist es nötig, daß alle die gleichen Chancen haben. Es kann nicht sein, daß auf Dauer einer davonzieht.

Ich lebe in Frankreich – dort wird heute ebenso wie in Italien offen über die Deindustrialisierung gesprochen. Nur wenige haben gemerkt, daß das mit der Lohnstrategie in Deutschland zu tun hat, das sich auf diesem Wege zu Lasten der europäischen Partner reindustrialisiert.

Deutschland konkurriert also andere europäische Länder nieder?

So ist es. Und wie das endet, kann man am Beispiel Ost- und Westdeutschland sehr schön verfolgen. Am Ende muß der Sieger nämlich über Transfers die Einkommen der Unterlegenen bezahlen – und das mit erheblichen politischen Kollateralschäden.

Staaten wie Italien, Spanien oder Frankreich haben offenbar erhebliche Probleme, ihren bisher erreichten Lebensstandard zu halten. Erklärt sich dadurch auch die Hinwendung des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zu den USA und Großbritannien? Ist das eine Abkehr von der politischen Achse Berlin–Paris?

Vielleicht hat man in Frankreich auch das Gefühl, daß man diesem Deutschland nicht mehr gewachsen ist. Man möchte lieber mit Partnern zu tun haben, mit denen man auf Augenhöhe verkehren kann. Für Deutschland und seine Märkte kann das in der Zukunft äußerst problematisch werden.

Ein Extremfall scheint Spanien zu sein. Die Immobilienmärkte dort sind gewaltig aufgeblasen, dennoch wird das Land unverdrossen weiter zubetoniert. Steht der EU da ein riesiger Sanierungsfall ins Haus?

Ich kenne die letzten Zahlen nicht so genau, aber ich glaube, daß der Bauboom dort schon zu Ende ist. Das ist ein den USA vergleichbarer Fall. In Spanien ist die Deindustrialisierung wahrscheinlich am weitesten fortgeschritten, das Land hat ein Leistungsdefizit von zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts. Das heißt: Zehn Prozent dessen, was das Land jedes Jahr verbraucht, wird über Kredite aus dem Ausland bezahlt. Da wir aber in einer Währungsunion leben, können die Spanier das unter normalen Umständen niemals zurückzahlen. Das heißt in letzter Konsequenz, daß wir den Spaniern die Güter schenken, die sie jetzt auf Kredit kaufen.

Der Dollar fällt immer weiter. Deutschland wird in diesem Jahr trotzdem wieder Exportweltmeister sein – wenn auch knapp vor der Volksrepublik China. Wie ist das überhaupt möglich?

Es ist schon ziemlich abstrus, daß ein Land mit 80 Millionen Einwohnern mehr exportiert als eines mit 1,3 Milliarden. Abstrus ist das auch im Vergleich zu den USA, die über 300 Millionen Einwohner haben. Das zeigt aber, wie extrem sich Deutschland gerade in den letzten Jahren über den Export zu Lasten anderer zu sanieren versucht.

Wie irregeleitet viele in Deutschland sind, sieht man daran, daß einer der einflußreichsten deutschen Ökonomen immer noch von Basarökonomie, also von reiner Tauschökonomie, faselt, obwohl das Land eine irrsinnige Wettbewerbsfähigkeit hat und ebenso irrsinnige Überschüsse der Exporte über die Importe erwirtschaftet.

Exportweltmeister zu sein, heißt nicht unbedingt, daß auch die Bevölkerung etwas davon hat. In Deutschland liegt das Pro-Kopf-Einkommen immer noch deutlich unter dem Großbritanniens, Frankreichs und kleinerer Staaten wie Österreich und Luxemburg. Von Liechtenstein mal ganz zu schweigen. Könnte das nicht ein Ansporn sein, die Löhne deutlich zu erhöhen und so den Binnenmarkt anzukurbeln? Oder ist das politisch nicht gewollt?

Ob das politisch nicht gewollt ist, ist eine schwierige Frage. Ich würde die zurückhaltende Lohnpolitik nicht unmittelbar an das Pro-Kopf-Einkommen hängen – da muß man mit der Berechnung sehr vorsichtig sein. Das sähe schon ganz anders aus, wenn man Ostdeutschland rausnimmt. Und noch anders sähe das aus, wenn man das pro Arbeitsstunde rechnet.

Aber richtig ist, daß es da ein Problem gibt. Die unglaubliche Exportstärke und die unfaßbare Binnenmarktschwäche sprechen ja Bände. In den letzten Jahren ist in Deutschland ein enormes Ungleichgewicht entstanden, das sich nur dadurch beseitigen läßt, daß die Löhne und Gehälter über lange Zeit sehr viel stärker steigen als in den vergangenen zehn Jahren. Der öffentliche Dienst hat hier mit dem jüngsten Tarifabschluß einen ersten Schritt getan. Erst wenn wir diese Angleichung haben, wird sich die Nachfragesituation normalisieren. Die Zusammenhänge sind aber in der Öffentlichkeit noch überhaupt nicht angekommen... Unfug sind auch diese Wahnvorstellungen über die zu hohen Lohnnebenkosten, was zu zahlreichen Fehlentscheidungen in der konkreten Politik führt... Es geht jetzt gar nicht einmal nur um konkrete Maßnahmen, mit denen die Politik geändert werden könnte. Das Denken muß verändert werden.

Hervorhebungen von T:I:S, 24. April 2008

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