Konzentrationslager

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Thomas Immanuel Steinberg

Vorsorglicher Dauerarrest

Preventive prolonged detention nennt Obama, was er gesetzlich festschreiben lassen will: Inhaftierung Verdächtiger ohne Untersuchungsrichter, ohne Anklage, ohne Möglichkeit zur Verteidigung; und das auf Dauer, zum Beispiel für zehn Jahre, siehe MSNBC-Video, acht Minuten.

Bei uns gab's das zuletzt unter den Nazis. Der große Unterschied: In den USA von heute gelten vor allem Muslime als verdächtig. Aber natürlich auch Juden, Christen, Atheisten, wenn sie Obama deshalb für einen Faschisten halten.

Beim Wandern vom Yosemite Park in eins der US-amerikanischen Geheimgefängnisse können Sie aber durchatmen. Sie werden nicht gleich vergast.

T:I:S, 26. Mai 2009. Dank an Andreas Hauß

Ergänzung

Barack Obama, der vorsorglichen Dauerarrest gesetzlich festschreiben lassen will, wird Anfang Juni 2009 Buchenwald besichtigen, mdr

Dort standen zwischen Juli 1937 und April 1945 insgesamt etwa 250 000 Menschen unter vorsorglichem Dauerarrest, darunter mein Großvater mütterlicherseits. 

T:I:S, 27. Mai 2009

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08konzentrationslager.htm#Dauerarrest   

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Florian Rötzer 

beschreibt ein Konzentrationslager und nennt es Gefängnis: 

Türme mit fernsteuerbaren Kameras und Maschinengewehren sichern Israel als "gated nation" und machen den Gazastreifen zum Gefängnis. 

Telepolis / heise, T:I:S, 10. Februar 2009

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08konzentrationslager.htm#Gefaengnis  

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Gaza ist ein Konzentrationslager

Israels Schreckenstaten sind Völkermord an einem unterworfenen Volk. Gaza ist ein Konzentrationslager, und keine noch so große PR-Kampagne kann das Ausmaß dieses gräßlichen Verbrechens gegen Menschlichkeit und Anstand mindern. 

The Sources of Arabs’ Shame: Egypt, Jordan and Saudi Arabia, von Abbas Bakhtiar, Prawda vom 12. Januar 2009, englische Ausgabe 

Der einzige Staat der Region, der sich der Vernichtung der KZ-Insassen entgegenstellt, ist der Iran. Auch ihn wollen die europäischen, US-amerikanischen und israelischen Imperialisten in die Knie zwingen.

T:I:S, 13. Januar 2009. Dank an Volker Bräutigam

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08konzentrationslager.htm#Gaza 

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Cardinale Renato Raffaele Martino, presidente del Pontificio Consiglio per la Giustizia e la Pace: 

Guardiamo le condizioni di Gaza: assomiglia sempre più ad un grande campo di concentramento

Gaza ähnelt immer mehr einem großen Konzentrationslager. Il Sussidiario

T:I:S, 8. Januar 2009

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Praktischer als Judenstern und Rosa Winkel

Aktive RFID-Überwachung für Migranten in US-Übergangslagern

... Damit werden sich aktive RFID Funkchips und Lesegeräte neben Gefängnissen oder jetzt in Übergangslagern zukünftig in weiteren Bereichen wiederfinden, die einen "Lager" oder "Gefängnis" Charakter aufweisen (können): In Psychatrien, in Krankenhäusern, Schulen, Altenheimen, Flughäfen, Flüchtlingscamps, Internierungslagern, wie sie in den ersten Tagen nach den Anschlägen vom 11. September ad hoc in den USA eingerichtet wurden oder für Käfige, die von Sicherheitskräften nach Großdemonstrationen für Festgenommene verwendet werden.

 Ravenhorst, T:I:S, 3. Dezember 2008

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08konzentrationslager.htm#Praktischer 

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Zeltstädte in den USA 

Hier, hier, hier, hier, hier, BBC-Video, 300 000 Abrufe, 90 Sekunden, und hier, Video, anderthalb Minuten: Die Polizei von St. Petersburg, Florida, zerstört eine Zeltstadt. 

Wohin mit den Menschen? Ins Lager, siehe hier, Video, viereinhalb Minuten. Die Menschen hinterm Zaun tragen Abzeichen; Armbänder in unterschiedlichen Farben. 

Was noch fehlt, sind NATO-Draht und Laufgitter für deutsche Schäferhunde.

T:I:S, 15. November 2008

URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08konzentrationslager.htm#Zeltstaedte 

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Kranke Palästinenser 

dürfen den Gaza-Streifen zwecks Behandlung nur verlassen, wenn sie für Israel spionieren.

Guardian, T:I:S, 4. August 2008. Jetzt auch auf Deutsch in der Süddeutschen, T:I:S, 6. August 2008

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Ein Segeltörn als Test

Ist Gaza jüdisch-israelisch belagert oder nicht? Video, anderthalb Minuten; Presseerklärung zum Törn, .doc-Datei

T:I:S, 6. Juli 2008. Siehe auch Israel 

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Israelische Folter, israelische Konzentrationslager und israelische Kriegsverbrechen

Israel's very own Guantanamos. The "death ride" -- welcome to 21st century torture, says Khaled Amayreh in occupied East Jerusalem. Al-Ahram Weekly On-line , 19. bis 25. Juni 2008, Nr. 902

T:I:S, 23. Juni 2008

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Vorbereitung zur Internierung

Offenbar bereitet die Regierung der Vereinigten Staaten mindestens ein Gelände für die Internierung einer großen Zahl von Menschen vor: ein Gelände der Amtrak (Eisenbahngesellschaft) in Beech Grove, Indiana.

Video, 6 Minuten, T:I:S, 31. März 2008

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Chris Floyd

Wozu dient das Konzentrationslager Guantánamo?

Es hat mit dem “Kampf gegen den Terrorismus“ gar nichts zu tun –  ob in Afghanistan oder sonstwo. Es hat nichts zu tun mit dem „guten Krieg“ in Afghanistan und mit Frieden und Freiheit für dieses verwüstete Land. Das Konzentrationslager Guantánamo – wie der Afghanistankrieg selbst – dient vor allem der Zurschaustellung von Dominanz. 

Es ist das exakte Pendant zu einem bösartigen Gorilla, der sich auf die Brust trommelt und die Zähne bleckt, um seine Herrschaft über die Herde zu sichern. Das Schicksal irgendeines Individuums, wie unschuldig es auch sein mag – ob im Terrorkriegs-Gulag gefangen oder in den Terrorfeldzügen getötet – spielt nicht die geringste Rolle. Das sind nur Mittel zum Zweck – und der Zweck ist Herrschaft, „allseitige“ Beherrschung des Weltgeschehens. 

Unsere führenden Gorillas machen daraus kein Geheimnis. Eine „unipolare Welt“ unter der Hegemonie der Vereinigten Staaten ist seit vielen Jahren das offen erklärte Ziel eines großen Teils des außenpolitischen Establishments beider Parteien – speziell der besonders widerlichen Gruppe, die sich um die nicht legitimierte Präsidentschaft von George W. Bush geschart hat. 

CounterPunch, T:I:S, Übersetzung, 7. Februar 2008

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Violent Radicalization and Homegrown Terrorism Prevention Act

H.R. 1955

 

Das US-Repräsentantenhaus hat am 23. Oktober 2007 den Violent Radicalization and Homegrown Terrorism Prevention Act  / H.R. 1955 mit 404 gegen 6 Stimmen an den Senat weitergereicht. Tritt das Gesetz in Kraft, wird eine Bundeskommission gebildet, die 

„violent radicalization“ in den USA erfaßt;
zu diesem Zweck anhört, vernimmt und vereidigt;
Auskünfte bei allen US-Institutionen einschließlich der Post einholt;
über das Ergebnis berichtet.

„Violent radicalization“ definiert das Gesetz als “the process of adopting or promoting an extremist belief system for the purpose of facilitating ideologically based violence to advance political, religious, or social change”; in etwa:  

Heftige Radikalisierung ist der Prozeß der Übernahme oder Beförderung eines extremistischen Systems von Überzeugungen mit dem Ziel, ideologisch begründete Gewalt zu erleichtern, um politischen, religiösen oder gesellschaftlichen Wandel voranzubringen.

Paul Craig Roberts, einst stellvertretender Schatzminister unter Reagan, sieht den Gesetzentwurf in Zusammenhang mit den Internierungslagern, die die US-Regierung unter Bush und Cheney zur Zeit von Cheneys Halliburton-Konzern im Lande errichten läßt.

Denunziantentum werde –  nach dem Muster der McCarthy-Zeit – zu neuer Blüte gelangen.

Siehe auch Steve Watson in deutscher Übersetzung und ein Video, 9 Minuten, das die in der Gesetzesvorlage getroffene Unterscheidung zwischen "force" (deutsch: Kraft, Gewalt) und "violence" (deutsch: Heftigkeit, Gewalt) als Einstieg in die Abschaffung jeder Redefreiheit versteht. Dank an Schmidt-Polyglott

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Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat kürzlich mit den Stimmen der Partei Die Linke die Verbreitung „extremistischen Gedankenguts“ für verfassungswidrig erklärt. In Zusammenhang mit dem G-8-Gipfel in Heiligendamm hatte das Bundesland internierungslager-ähnliche Gefangensammelstellen errichtet und mit jungen Leuten gefüllt, die ihre Ablehnung der deutsch-US-amerikanischen Mord- und Ausbeutungspolitik kund getan hatten. 

Die CDU Hessen fordert  Erziehungslager, die sich in den USA unter dem Namen boot camps für anlagesuchendes Kapital als rentierlich erwiesen haben und arme Jugendliche unter militärischem Drill außer Sichtweite halten.

T:I:S, 9. Januar 2008

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