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Nix genutztNiels Annen, Klopfer linker Sprüche, wird nicht wieder als Bundestagskandidat für Hamburg-Eimsbüttel aufgestellt. Der erfolgreiche Gegenkandidat stimmt nicht nur für Krieg, er wirbt auch dafür. junge Welt, T:I:S, 18. November 2008 *Weiter für Krieg: Niels AnnenDer Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Eimsbüttel, Niels Annen, stimmte auch am 16. Oktober 2008 für die Fortführung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan, ebenso wie die große Mehrheit der übrigen SPD-Abgeordneten, der CSU, der CDU, der FDP und die einfache Mehrheit der Grünen. Dagegen stimmten alle anwesenden Abgeordneten Der Linken (Hakki Keskin fehlte) und die zwei Fraktionslosen. Manche wußten gar nicht, was sie wollen, und enthielten sich. Dagegen stimmten auch Willy Wimmer, CDU, und weitere Versprengte. Das Stimmverhalten am 16. Oktober 2008 im Einzelnen bei abgeordnetenwatch.de, das bisherige Stimmverhalten von Niels Annen im Vergleich mit dem Willy Wimmers hier. T:I:S, 17. Oktober 2008 *Niels Annen kommt in einer Hintergrund-Sendung des Deutschlandfunks zu Wort, siehe Marc Thörner. T:I:S, 17. Oktober 2008
Wiglaf Droste, seinerzeit über Peter Struck taz vom 14. September 2001, T:I:S, 8. Oktober 2008. Dank an Michael Dribdebach. Siehe auch Sozialdemokraten *Niels Annen lobt Rolle Irans bei Herstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan09.10.08Berlin (IRNA) - Der Außenpolitik-Experte der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, sagte, die IRI [Islamische Republik Iran, T:I:S] spiele im Rahmen der internationalen Anstrengungen zur Herstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan eine wichtige Rolle. "Iran hat einen großen Beitrag zur Stabilisierung der Lage und Verbreitung der Sicherheit in Afghanistan geleistet", ergänzte der SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen auf einer Pressekonferenz. Iran kämpfe an seinen Grenzen gegen den illegalen Drogenschmuggel, der katastrophale Folgen für alle Länder, u.a. für die europäischen, hat. Annen sprach sich für eine intensivierte Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Nahostregion zur Herstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan aus, berichtete die Nachrichtenagentur IRNA. Diese Zusammenarbeit müsse durch die Einbindung von Iran, Pakistan, China, Indien und der zentralasiatischen Länder mit den Truppen stellenden ISAF-Nationen in Afghanistan eine neue Form annehmen, fügte er hinzu. IRIB, T:I:S, 9. Oktober 2008. Dank an Volker Bräutigam *So tönt einer, der seit dem 1. Juni 2006 für alle deutschen Kriegseinsätze gestimmt hat,ob in Darfur, im Kosovo oder in Afghanistan; ob Tornados, ISAF (vorgeblich schützend) oder OEF (offen zerstörerisch):Friedenspolitik neu denken: Ziele, Konzepte, Maßstäbe – von Afghanistan bis Afrika. Diskussionsbeitrag des PL-Vorstandes – Berlin, den 9. Juli 2007. .pdf-Datei. Vorgelegt von Niels Annen [PL bedeutet "Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion", T:I:S] Auszüge Friedenspolitik ist dabei stets auch Sicherheitspolitik. Mehr als ein Dutzend Friedensmissionen und Auslandseinsätze der Bundeswehr in den vergangenen zehn Jahren belegen, dass wir Sicherheitsbedrohungen mit neuen außenpolitischen Instrumentarien begegnen. Wir haben ein Bewusstsein dafür entwickelt, dass sich zur Wahrung der nationalen Sicherheit auch zunehmend die Konfrontation mit Problemen jenseits des klassischen Verteidigungsfalls gesellt. Die rot-grüne Bundesregierung hat klargestellt, dass militärische Auslandseinsätze, auch wenn sie im Einzelfall auf ihren Sinn und Nutzen diskutiert werden müssen, grundsätzlich ein Instrument von Friedens- und Sicherheitspolitik darstellen. Als Parlamentarier ist es unsere unbedingte Aufgabe, die Legitimation von Auslandseinsätzen auch gesellschaftlich herzustellen. Die pauschale Wahrnehmung von Militäreinsätzen als „Kriegseinsätze“ wird nicht nur den sicherheitspolitischen Herausforderungen und Realitäten nicht gerecht. Sie weckt auch den Eindruck, dass die Bundesregierung allzu oft nur auf die Wünsche und Forderungen von Bündnispartnern zu reagieren statt auf der Grundlage eigener Kriterien zu reagieren. [sic, T:I:S] Natürlich bestimmen sich Deutschlands Interessen auch aus der Rohstoffarmut und Exportabhängigkeit Deutschlands. Heute ist die Bundeswehr weltweit im Einsatz, und neben ihre ursprüngliche Aufgabe der Landesverteidigung sind Krisenreaktion und Krisenbewältigung gerückt. Weniger positiv als die Agenda und die Ziele des ISAF-Mandats fällt
die Beurteilung des Mandats „Operation Enduring Freedom (OEF)“ aus. Die
beiden Einsätze erscheinen vielmehr zunehmend unvereinbar, auch wenn weiterhin
die Notwendigkeit einer militärischen Komponente in Afghanistan nicht geleugnet
werden kann. Basierend auf dem Recht auf Selbstverteidigung nach Art. 51 der
Satzung der Vereinten Nationen hat OEF zum Ziel, „Führungs- und
Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen,
gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der
Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten“. Hinsichtlich der
Legitimation des Mandats stellt sich allerdings die Frage nach der Dauer eines
legitimen Rechts auf Selbstverteidigung. Hinzu kommt, dass sich Berichte über
unabgestimmte Militäraktionen durch in Afghanistan befindliche Streitkräfte
mehren. Die Zurechnung von ISAF und OEF-Kräften wird nicht nur für die
afghanische Bevölkerung zunehmend uneindeutig. Auch die Koordinierung zwischen
den Führungen beider Einsatzkräfte gestaltet sich schwierig. Die Situation in anderen, wenn auch weniger kritischen Teilen Afghanistans zeigt, dass militärische Terrorbekämpfung, so wie sie in Afghanistan unter dem Schirm von OEF vollzogen wird, nicht erfolgreich ist. Gleichzeitig muss aber die Frage gestellt werden, ob OEF als Operation der sog. Koalition der Willigen unter Führung der USA noch ein tragfähiges Modell Engagement [sic! T:I:S] in Afghanistan und darüber hinaus sein kann. Bedroht ist bei einer Destabilisierung Zentralasiens nicht nur die Energieversorgung für Europa aus dieser Region. Grundsätzlich muss das Pro und Contra außenpolitischer Entscheidungen und auch von Auslandseinsätzen besser in die Öffentlichkeit transportiert werden. Wir dürfen nicht den Eindruck vermitteln, in die Einsätze nur „hineinzustolpern“. Es ist schwer vertretbar, Truppen zu reduzieren, solange die Probleme nicht reduziert sind. T:I:S, 7. Oktober 2008. Siehe auch Mohn in Afghanistan Dank für den Hinweis an Helga Müller aus Thüringen, die dem Friedenstöner und Kriegszustimmer Niels Annen ein Interview mit Christoph Hörstel zugemailt hat. Annens Abgeordnetenbüro ging in seiner Antwort nicht darauf ein, sondern verwies auf obige Sprüchesammlung. *Thomas Immanuel SteinbergNiels Annen wäre gern für Frieden. Er stimmt immer für Krieg.Niels Annen ist Bundestagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel. Er wäre gern für Frieden. Doch er stimmt immer für Krieg. Seit dem 1. Juni 2006 hat er sich nur einmal an einer Bundestagsabstimmung über einen Kriegseinsatz der Bundeswehr nicht beteiligt. In allen andern Fällen hat er für Krieg gestimmt. Hier sein Abstimmverhalten. Zum Vergleich der Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer, Wahlkreis Krefeld I / Neuss II, CDU.
Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Norman Paech, Die Linke, hat gegen alle aufgeführten Kriegsvorlagen gestimmt. Auch der EU-Vertrag von Lissabon ist eine Kriegsvorlage: Mit ihm verpflichten sich die Mitgliedsstaaten zu ständiger Aufrüstung, siehe Martin Hantke und Tobias Pflüger, Europa-Abgeordneter Der Linken. Quelle: abgeordnetenwatch.de - Niels Annen, Willy Wimmer und Norman Paech T:I:S, 6. Oktober 2008 Siehe auch Willy Wimmer im Stern: Der Abzug aus Afghanistan ist überfällig. Und Norman Paech *Steinberg Recherche Referent Texte 2008 Texte 2007 Texte 2006 Texte 2005 Texte 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Suchen Home nach oben
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