Thomas Immanuel Steinberg

Vom Kosovo nach Kabul

Wie Menschen durch Menschenrechtsinterventionen entmündigt werden

Rezension des Buches von David Chandler, erschienen in der Monatszeitschrift konkret 8/2002, S. 20

Einige patriotische US-Bürger hatten nach dem 11. September der Welt in einem Aufruf erkärt, "wofür wir kämpfen" und universelle Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer Argumentation gestellt. Den Bush-Anhängern antworteten in gleicher Tonart deutsche Intellektuelle in der Frankfurter Rundschau und forderten dazu auf, mit der Universalität der Menschenrechte Ernst zu machen. Sie verwiesen ebenso wie bestimmte amerikanische Linke auf die Mißachtung von Menschenrechten in einer Reihe von Kriegen und Interventionen der USA nach 1945. "Es gibt keine universellen Werte, die es erlauben, einen Massenmord mit einem weiteren Massenmord zu rechtfertigen." Dem taz-Journalisten schließlich, der die Debatte referierte, fiel zur Abrundung ein zu fragen, "wie der Gewinn an Menschenrechten für die Bevölkerung Afghanistans nach dem Sturz der Taliban moralisch zu werten sei."

Die Debatte macht offenkundig: Schon dem Begriff "Menschenrechte" mangelt es an Universalität, und der englische Politikwissenschaftler David Chandler bestreitet, daß sich im internationalen Umgang der Versuch ihrer Verwirklichung überhaupt lohne. Im Gegenteil. Chandlers Studie über die jüngsten Kriege mit dem Untertitel „Menschenrechte und internationales Eingreifen“ listet gravierende Schäden auf, die mit der Menschenrechtsargumentation einher zu gehen scheinen.

Nicht-Regierungsorganisationen fordern, so Chandler, Menschenrechte für die arme Welt ein und teilen ihre Sicht auf die Elenden mit derjenigen US-amerikanischer und europäischer Militärs. Für beide seien Menschen Opfer, denen es auf die Sprünge zu helfen gelte mit Nahrungsmitteln oder Minen, oder, wie in Afghanistan geschehen, mit beidem zugleich. Euro-amerikanisch zentriert, bereite die elitäre Sichtweise der modernen Nicht-Regierungsorganisationen wie Oxfam, UNICEF und vor allem Médecins sans Frontières einer auch militärischen Rückeroberung der armen Weltgegenden geradezu den Weg.

Chandler entfaltet seine These in sieben Etappen. Gründlich belegt er in den ersten drei Kapiteln die Grenzen der Menschenrechtstheorie. Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz - gemäß Genfer Konvention seit 1864 neutraler, nichtpolitischer Helfer derer, die in Not sind - stellt er die modernen Nicht-Regierungsorganisationen gegenüber, die meinen, für Menschenrechte Partei ergreifen zu müssen: Nur an den Wurzeln sei den Übeln beizukommen. Die britische Oxfam und andere Nicht-Regierungsorganisationen hätten sich erstmals 1968 dem Neutralitätsprinzip des Genfer Roten Kreuzes entgegengestellt. Die südost-nigerianischen Sezessionisten in Biafra, hieß es, müßten gegen die britisch gestützte Zentralregierung durch einseitiges, auch militärisches Einschreiten vor dem sicheren Hungertod bewahrt werden. Seitdem haben Advokaten für Nachhaltigkeit und Parteinahme für die Rechte der „Opfer“ die Oberhand über die Nothelfer gewonnen und erhalten nicht nur Applaus von den euro-amerikanischen Mächten, sondern immer wieder deren militärischen Flankenschutz.

Unter der Hand geraten, meint Chandler, die Akteure, die von anderen Akteuren geschädigt wurden, den Nicht-Regierungsorganisationen zu Opfern. Deren Menschenrechte zu verwirklichen machen sich die Stellvertreter zur Aufgabe. Chandler spielt hier mit dem zweideutigen englischen Begriff "subjects", die handelnden Subjekte werden zu "Subjekten", also zu den einer Majestät Unterworfenen. Die vormaligen Subjekte enden als Objekte auswärtiger Eingriffe.

Im Kampf gegen die Miloševic-Regierung verschmolzen gar bewaffneter und helfender Eingriff : Zur Zusammenarbeit bereite serbische Gemeinden erhielten Energie und Lebensmittel von der EU, widerständige nicht. Auch das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen unterbrach, trotz vorhersehbarer Flüchtlingswellen, gleich nach dem 11. September die Lieferungen nach Afghanistan mit der Begründung, sie könnten in die falschen Hände, nämlich die der Taliban fallen.

Chandler stellt des weiteren das Menschenrecht mit dem passiven Geschädigten dem Zivil-, Straf- und Völkerrecht gegenüber, die allesamt auf dem Vertragsgedanken gründen und gerade nicht auf Gerechtigkeit oder Moral abstellen. Ihnen geht es um Be- und Zurechenbarkeit bei Selbsttätigkeit der Beteiligten.

Von hier aus fällt es Chandler nicht schwer, die elitären Züge der Menschenrechtsargumentation herauszuarbeiten. Ein Bernard Kouchner, langjähriger Leiter von Médecins sans Frontières, kann danach reibungslos für „vorsorgliche“ oder „eindämmende“ militärische Eingriffe sprechen und sie schließlich, wie im Kosovo geschehen, selbst leiten. Auch für die UNO, jedenfalls ihrem 2001 verfaßten Brahimi-Report zufolge, gerät Krieg zum kleineren Übel. Menschenrechtler haben Chandler zufolge überdies ein pessimistisches Menschenbild. Der Mensch, so kann Chandler Kouchner zitieren, sei selbst der schlimmste Feind der Menschlichkeit .

Chandler schließt mit Verweisen auf den kümmerlichen Erfolg etwa der Menschenrechtsintervention in Bosnien. "Die ständig erweiterte Rolle einer Vielzahl von internationalen Organisationen hat unweigerlich die Fähigkeit der Bosnier geschwächt, lebenswichtige Fragen zu erörtern, zu entfalten und zu lösen. Auf Staatsebene können die bosnischen Vertreter der Muslime, Kroaten und Serben internationale Vorschläge zur einzuschlagenden Richtung unter Anleitung der Protektoratsmacht erörtern, aber sie können allenfalls kleinere Zusätze zu Regelungen formulieren oder die Einsetzung auswärtig vorbereiteter Regelwerke aufschieben." Es entstünden daher hohle Regierungsstrukturen, die alle Bosnier zu ethnischer und familiärer Verkapselung zwängen. Die Gesellschaft drohe in kleinste Teile zu zerfallen. Vergleichbares kündige sich für die Protektorate Kosovo und Ost-Timor und das zerfetzte Afghanistan an. Die gegenwärtig fortdauernden Kämpfe verschiedener Bevölkerungsgruppen gegen die eingesetzte Regierung in Afghanistan - und auch untereinander - scheinen Chandlers Prognose bereits zu bestätigen.

Der pensionierte Bundeswehrgeneral Heinz Loquai hat die angeblich humanitäre Intervention in Jugoslawien schlüssig als Parteinahme der NATO für eine Bürgerkriegspartei beschrieben. Elsässer hat die Doppelzüngigkeit militärischer Interventen aufgezeigt, ihr Moralisieren vorher und ihre realpolitischen Ausflüchte nachher. Rainer Trampert hat die Ökonomie hinter dem Idealismus hervorgeholt.

Chandler dagegen nimmt die Menschrechtler beim Wort, analysiert es und begleitet interpretierend die Taten und deren Folgen. Weniger mit empirischen Argumenten tritt er den Menschenrechtlern entgegen, und schon gar nicht fordert er ein normatives Herangehen. Er nimmt vor allem einen anderen Blickwinkel ein.

Er wählt eine subjekttheoretische Sicht auf die Menschen. Sie bewahrt vor der exaltierten Emphase, mit der ständig neu Ideologeme nicht nur zur internationalen, sondern auch zur innergesellschaftlichen Gewalt ausgetauscht werden. In Deutschland kritisiert Freerk Huisken seine Freßfeinde, die Pädagogen jeder Observanz, aus ähnlicher Richtung wie Chandler die humanitären Interventen. (1) Ein verwandtes Vorgehen grundsätzlich erarbeitet haben bei uns Osterkamp und Holzkamp mit ihrer Kritischen Psychologie. (2) Deren Freunde wie kritische Gegner werden aus der Chandlerschen Studie Gewinn ziehen.

T:I:S, im Juli 2002

David Chandler: From Kosovo to Kabul. Human Rights and International Intervention.- London, Sterling, Virginia: Pluto Press, März 2002, 268 S., Paperback £14,99

Anmerkung

(1) Zu Beiträgen von Freerk Huisken unter Festung Europa und Neokonservativismus. T:I:S, 21. November 2011

(2) Zu Klaus Holzkamp siehe Leid ohne Gegenwehr. T:I:S, 21. November 2011

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