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Thomas Immanuel Steinberg
Vom Kosovo nach Kabul
Wie Menschen durch Menschenrechtsinterventionen entmündigt werden
Rezension des Buches von David Chandler, erschienen
in der Monatszeitschrift konkret 8/2002, S.20
Einige patriotische US-Bürger hatten nach dem 11. September der Welt in einem
Aufruf erkärt, "wofür wir kämpfen" und universelle Menschenrechte
in den Mittelpunkt ihrer Argumentation gestellt. Den Bush-Anhängern antworteten
in gleicher Tonart deutsche Intellektuelle in der Frankfurter Rundschau und
forderten dazu auf, mit der Universalität der Menschenrechte Ernst zu machen.
Sie verwiesen ebenso wie bestimmte amerikanische Linke auf die Mißachtung von
Menschenrechten in einer Reihe von Kriegen und Interventionen der USA nach 1945.
"Es gibt keine universellen Werte, die es erlauben, einen Massenmord mit
einem weiteren Massenmord zu rechtfertigen." Dem taz-Journalisten schließlich,
der die Debatte referierte, fiel zur Abrundung ein zu fragen, "wie der
Gewinn an Menschenrechten für die Bevölkerung Afghanistans nach dem Sturz der
Taliban moralisch zu werten sei."
Die Debatte macht offenkundig: Schon dem Begriff "Menschenrechte"
mangelt es an Universalität, und der englische Politikwissenschaftler David
Chandler bestreitet, daß sich im internationalen Umgang der Versuch ihrer
Verwirklichung überhaupt lohne. Im Gegenteil. Chandlers Studie über die jüngsten
Kriege mit dem Untertitel „Menschenrechte und internationales Eingreifen“
listet gravierende Schäden auf, die mit der Menschenrechtsargumentation einher
zu gehen scheinen.
Nicht-Regierungsorganisationen fordern, so Chandler, Menschenrechte für die
arme Welt ein und teilen ihre Sicht auf die Elenden mit derjenigen
US-amerikanischer und europäischer Militärs. Für beide seien Menschen Opfer,
denen es auf die Sprünge zu helfen gelte mit Nahrungsmitteln oder Minen, oder,
wie in Afghanistan geschehen, mit beidem zugleich. Euro-amerikanisch zentriert,
bereite die elitäre Sichtweise der modernen Nicht-Regierungsorganisationen wie
Oxfam, UNICEF und vor allem Médecins sans Frontières einer auch militärischen
Rückeroberung der armen Weltgegenden geradezu den Weg.
Chandler entfaltet seine These in sieben Etappen. Gründlich belegt er in den
ersten drei Kapiteln die Grenzen der Menschenrechtstheorie. Dem Internationalen
Komitee vom Roten Kreuz - gemäß Genfer Konvention seit 1864 neutraler,
nichtpolitischer Helfer derer, die in Not sind - stellt er die modernen
Nicht-Regierungsorganisationen gegenüber, die meinen, für Menschenrechte
Partei ergreifen zu müssen: Nur an den Wurzeln sei den Übeln beizukommen. Die
britische Oxfam und andere Nicht-Regierungsorganisationen hätten sich erstmals
1968 dem Neutralitätsprinzip des Genfer Roten Kreuzes entgegengestellt. Die südost-nigerianischen
Sezessionisten in Biafra, hieß es, müßten gegen die britisch gestützte
Zentralregierung durch einseitiges, auch militärisches Einschreiten vor dem
sicheren Hungertod bewahrt werden. Seitdem haben Advokaten für Nachhaltigkeit
und Parteinahme für die Rechte der „Opfer“ die Oberhand über die Nothelfer
gewonnen und erhalten nicht nur Applaus von den euro-amerikanischen Mächten,
sondern immer wieder deren militärischen Flankenschutz.
Unter der Hand geraten, meint Chandler, die Akteure, die von anderen Akteuren
geschädigt wurden, den Nicht-Regierungsorganisationen zu Opfern. Deren
Menschenrechte zu verwirklichen machen sich die Stellvertreter zur Aufgabe.
Chandler spielt hier mit dem zweideutigen englischen Begriff
"subjects", die handelnden Subjekte werden zu "Subjekten",
also zu den einer Majestät Unterworfenen. Die vormaligen Subjekte enden als
Objekte auswärtiger Eingriffe.
Im Kampf gegen die Miloševic-Regierung verschmolzen gar bewaffneter und
helfender Eingriff : Zur Zusammenarbeit bereite serbische Gemeinden erhielten
Energie und Lebensmittel von der EU, widerständige nicht. Auch das Welternährungsprogramm
der Vereinten Nationen unterbrach, trotz vorhersehbarer Flüchtlingswellen,
gleich nach dem 11. September die Lieferungen nach Afghanistan mit der Begründung,
sie könnten in die falschen Hände, nämlich die der Taliban fallen.
Chandler stellt des weiteren das Menschenrecht mit dem passiven Geschädigten
dem Zivil-, Straf- und Völkerrecht gegenüber, die allesamt auf dem
Vertragsgedanken gründen und gerade nicht auf Gerechtigkeit oder Moral
abstellen. Ihnen geht es um Be- und Zurechenbarkeit bei Selbsttätigkeit der
Beteiligten.
Von hier aus fällt es Chandler nicht schwer, die elitären Züge der
Menschenrechtsargumentation herauszuarbeiten. Ein Bernard Kouchner, langjähriger
Leiter von Médecins sans Frontières, kann danach reibungslos für
„vorsorgliche“ oder „eindämmende“ militärische Eingriffe sprechen und
sie schließlich, wie im Kosovo geschehen, selbst leiten. Auch für die UNO,
jedenfalls ihrem 2001 verfaßten Brahimi-Report zufolge, gerät Krieg zum
kleineren Übel. Menschenrechtler haben Chandler zufolge überdies ein
pessimistisches Menschenbild. Der Mensch, so kann Chandler Kouchner zitieren,
sei selbst der schlimmste Feind der Menschlichkeit .
Chandler schließt mit Verweisen auf den kümmerlichen Erfolg etwa der
Menschenrechtsintervention in Bosnien. "Die ständig erweiterte Rolle einer
Vielzahl von internationalen Organisationen hat unweigerlich die Fähigkeit der
Bosnier geschwächt, lebenswichtige Fragen zu erörtern, zu entfalten und zu lösen.
Auf Staatsebene können die bosnischen Vertreter der Muslime, Kroaten und Serben
internationale Vorschläge zur einzuschlagenden Richtung unter Anleitung der
Protektoratsmacht erörtern, aber sie können allenfalls kleinere Zusätze zu
Regelungen formulieren oder die Einsetzung auswärtig vorbereiteter Regelwerke
aufschieben." Es entstünden daher hohle Regierungsstrukturen, die alle
Bosnier zu ethnischer und familiärer Verkapselung zwängen. Die Gesellschaft
drohe in kleinste Teile zu zerfallen. Vergleichbares kündige sich für die
Protektorate Kosovo und Ost-Timor und das zerfetzte Afghanistan an. Die gegenwärtig
fortdauernden Kämpfe verschiedener Bevölkerungsgruppen gegen die eingesetzte
Regierung in Afghanistan - und auch untereinander - scheinen Chandlers Prognose
bereits zu bestätigen.
Der pensionierte Bundeswehrgeneral Heinz Loquai hat die angeblich humanitäre
Intervention in Jugoslawien schlüssig als Parteinahme der NATO für eine Bürgerkriegspartei
beschrieben. Elsässer hat die Doppelzüngigkeit militärischer Interventen
aufgezeigt, ihr Moralisieren vorher und ihre realpolitischen Ausflüchte nachher.
Rainer Trampert hat die Ökonomie hinter dem Idealismus hervorgeholt.
Chandler dagegen nimmt die Menschrechtler beim Wort, analysiert es und begleitet
interpretierend die Taten und deren Folgen. Weniger mit empirischen Argumenten
tritt er den Menschenrechtlern entgegen, und schon gar nicht fordert er ein
normatives Herangehen. Er nimmt vor allem einen anderen Blickwinkel ein.
Er wählt eine subjekttheoretische Sicht auf die Menschen. Sie bewahrt vor der
exaltierten Emphase, mit der ständig neu Ideologeme nicht nur zur
internationalen, sondern auch zur innergesellschaftlichen Gewalt ausgetauscht
werden. In Deutschland kritisiert Freerk Huisken seine Freßfeinde, die Pädagogen
jeder Observanz, aus ähnlicher Richtung wie Chandler die humanitären
Interventen. Ein verwandtes Vorgehen grundsätzlich erarbeitet haben bei uns
Osterkamp und Holzkamp mit ihrer Kritischen Psychologie. Deren Freunde wie
kritische Gegner werden aus der Chandlerschen Studie Gewinn ziehen.
T:I:S, August 2002
David Chandler: From Kosovo to Kabul. Human Rights and International
Intervention.- London, Sterling, Virginia: Pluto Press, März 2002, 268 S.,
Paperback £14,99
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