Thomas Immanuel Steinberg

US-Forces rein - oder die Clique wird ausgewechselt

In Aserbaidschan, dessen Sprache auch im angrenzenden Norden des Iran gesprochen wird, häufen sich die Besuche hochrangiger US-Politiker: Die frühere Außenministerin Madelaine Albright, die stellvertretende Ministerin für gobale Angelegenheiten Paula Dobriansky und verschiedene Diplomaten und Kongreß-Abgeordnete besuchten in den letzten Monaten Baku. Der aserische Außenminister Elmar Mammadyarov (1) erwiderte die Besuche und flog letzte Woche nach Washington zu Condoleezza Rice. Aserbaidschan wird von einer Clique um Ilham Aliev beherrscht. Er hat den Posten von seinem Vater Heidar Aliev geerbt.

Gegenstand der Gespräche seien die Parlamentswahlen in Aserbaidschan im November 2005 und der Terrorismus, schreibt der Jamestown Foundation Eurasia Daily Monitor (2) am 15. August 2005.

Die Gespräche fallen zusammen mit wachsenden Befürchtungen in der aserischen Regierung vor einer US-Unterstützung für eine orangene Revolution nach georgischem, ukrainischem und kirgisischem Muster, so der Monitor. Nicht-Regierungsorganisationen mit US-Sitz würden Oppositionsparteien unterstützen. Auch könnte die US-seitig angestrebte Stationierung eigener Soldaten in Aserbaidschan die bisher gewahrte Balance mit Iran und Rußland erschüttern. Der Nicht-Angriffspakt mit dem Iran vom Mai 2005 etwa verbiete die Nutzung heimischer Militäranlagen durch Dritte zum Zweck des Angriffs auf den Vertragspartner. Neben US-amerikanischen werde es auch russische Wahlbeobachter geben. Das Verhältnis zu Rußland habe sich verbessert.

Ruslan Bashiri, der Führer einer oppositionellen Jugendorganisation, war kürzlich bei der Übergabe von 2000 Dollar gefilmt worden. Angebliche Vertreter oppositioneller georgischer und armenischer Gruppen überbrachten das Geld. Bashiri selbst gab auf dem Video an, das National Democratic Institute, dem Albright vorsitzt, betreibe die US-Vorbereitungen zu einer orangenen Revolution. Das Video, so Stimmen in Aserbaidschan, sei mit russischer Hilfe erstellt worden. Es diente später der Diskreditierung des Führers der größten Oppositionspartei, Ali Kerimli.

Weitere Berichte besagten, die USA würden die orangene Revolution abblasen, falls sie Militär in Aserbaidschan stationieren dürften. Doch die aserische Regierung werde nur einlenken, falls die USA den Streit mit Armenien um Berg-Karabach schlichten. Als Schlichter die größeren Erfolgsaussichten hätten allerdings die Russen.

T:I:S, 20. August 2005

(1) Englische Transskription aller Namen

(2) Der Herausgeber des Monitors, die Jamestown Foundation, rühmt sich, ihre Arbeit habe direkt zur Verbreitung von Demokratie und persönlicher Freiheit im früheren kommunistischen Block beigetragen.

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