|
|
Wer ist Steinberg Was die Recherche soll Texte 2005 Texte ab 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Home Inhalt Attac
France, 8. November 2005
Die
Wohnquartiere:
Alltägliches
Leid unter der Gewalt des Neo-Liberalismus
Massenarbeitslosigkeit,
Abschaffung der Sozialmieten, gesundheitsschädliche Wohnungen, fehlende Mittel
für Schulbildung, Abbau der öffentlichen Dienstleistungen, Mangel an öffentlichen
Verkehrsmitteln, Armut, gesellschaftliche Ausschließung und Ausgrenzung
ersticken die Bewohner der Wohnquartiere. Trotz der Anstrengungen und Maßnahmen
der örtlichen Vertreter und der Verbände, die sich mit Alarmrufen über die
Lage in den Quartieren die Lunge aus dem Hals schreien, wächst die
Ungleichheit. Das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Elend hat sich nach
und nach dort eingenistet, als unmittelbare Folge der neo-liberalen Politik seit
fast 30 Jahren. Der
Staat hat seine Rolle als Regulierungs- und Umverteilungsinstanz aufgegeben. Städtepolitische
Maßnahmen sollten die gröbsten Folgeschäden lindern;
sie waren ohnehin unzureichend. Doch unter Raffarin und de Villepin
wurden sie weiter reduziert: Subventionen für die Sozialverbände wurden
gestrichen, was für viele von ihnen das Ende bedeutete; Repression trat an die
Stelle von präventiven Maßnahmen; mehr als 350 Millionen Euro für die
Trabantenstädte wurden 2005 eingefroren und setzten der Beschäftigung von
Jugendlichen ein Ende - ohne ihnen eine Perspektive zu bieten; der
Mietbeihilfe-Zuschuß wurde um 10% gesenkt. Aber
diese Politik ist kein taktischer „Irrtum“. Sie ist, auf französischem
Territorium, der Ausdruck der neo-liberalen Politik, die ebenso auf europäischer
und internationaler Ebene betrieben wird. Überall werden Firmen verlagert, das
Arbeitsrecht dereguliert, die Arbeiter des Südens und des Nordens gegeneinander
ausgespielt und die Statseinnahmen gesenkt – die Bestgestellten zahlen immer
weniger Steuern. Die Schlechtestgestellten, die am wenigsten „an das System
Anpaßbaren“, sind als erste und am stärksten betroffen. Sie bevölkern die
Wohnquartiere der Trabantenstädte. Die Jungen unter ihnen, Migrantenkinder, ob
Franzosen oder nicht Franzosen, erleiden überdies Ausschließung und Demütigungen
angesichts ihrer Hautfarbe oder ihres Namens. Eine ganze Generation ist jeder
Hoffnung und Lebensperspektive beraubt. Selbst die Schule ist nicht mehr in der
Lage, ihre Aufgabe zu erfüllen. Die Hoffnungslosigkeit drückt sich jetzt
brutal aus, zumal ein repressiver Innenminister sie mit seinen Reden genährt
hat, um bei den Präsidentschaftswahlen 2007 die rechtsextremen Stimmen zu
bekommen. Die politische Strategie von Nicolas Sarkozy, der vor allem mit der
Angst spielt, ist die eines überzeugten Neo-Liberalen. Die
Wohnquartiere bieten heute den Anblick eines Labors für wilden Liberalismus,
wie man sie auch in andern Teilen der Welt findet.
Während
die Börsengewinne und die Finanzspekulation zunehmen, während die
Steuerparadise blühen, breitet sich die Armut in den reichsten Ländern aus,
und zwar auf organisierte und gewollte Weise. Die Debatten in der
Welthandelsorganisation sehen für den Gipfel in Hongkong im Dezember 2005 vor,
die Anbahnung und Steigerung der Gewinne der multinationalen Konzerne
fortzusetzen. Auf europäischer Ebene steht die wiederbelebte
Bolkestein-Richtlinie für den 22. November auf der Tagesordnung. Alle
Bürger, ob Lohnempfänger oder Arbeitslose, ob Franzosen oder Migranten, müssen
am Abbau der neoliberalen Ideologie mitwirken. Attac ruft die Verbände der
Lehrer, die in den Vierteln, den Trabantenstädten und ländlichen Gebieten tätig
sind, ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, im November und Dezember an den
Initiativen gegen die Welthandelsorganisation, gegen die Bolkestein-Richtlinie
und für die Entwicklung der öffentlichen Dienstleistungen teilzunehmen. Attac
ruft seine Anhänger und die örtlichen Komitees dazu auf, die Bemühungen um
eine Öffnung der Organisation für die breite Bevölkerung fortzusetzen. Die
Revolte, die sich jetzt in Gewalt ausdrückt, ist der Schrei der
Hoffnungslosigkeit einer fallengelassenen Generation. Freilich, die Zielscheiben
dieser Gewalt (Schulen, Sporthallen, Busse u.s.w.) sind entweder Gemeingut,
dessen die leidenden Wohngebiete dringend bedürfen, oder sie sind Eigentum der
Bewohner dieser Gebiete. Diese Aktionen können keinesfalls eine Antwort sein
zugunsten einer Verbesserung der Lebenslage der Bewohner oder konkreter
Perspektiven. Die Wohnquartiere als Opfer der Gewalt des Neo-Liberalismus leiden
seit einigen Tagen auch unter der Gewalt eines Teils der Jugend, die manchmal
selbstzerstörerische Züge trägt. Diese zweifache Gewalt steigert die Gefahr
der Entwicklung einer Sicherungs- und Repressionspolitik, der Spaltung der
Bewohner und des Wiedererstarkens der Vorstellungen des Front National. Die
vom Premierminister am 7. November angekündigten Maßnahmen sind fast ausschließlich
durch diese Sichtweise geprägt. Die Exhumierung eines Ausnahmegesetzes mit
Ausgangssperre aus der Zeit des Algerienkriegs ist dafür das stärkste
Anzeichen. Sie könnte die Spannungen verstärken und die schmerzhaftesten
Erinnerungen der Eltern und Großeltern wecken. Attac verurteilt die
Inkraftsetzung dieses freiheitszerstörenden Gesetzes: Es erlaubt die Verhängung
von Residenzpflicht, die Schließung von Versammlungslokalen und das Verbot von
Versammlungen, die Pressezensur und die Übertragung von zivilen Aufgaben an das
Militär. In keiner Hinsicht stellt sie eine verantwortungs- oder wirkungsvolle
Antwort auf die gegenwärtige Lage dar. Junge
Leute und Bewohner der Wohnviertel, Lohnempfänger oder Arbeitslose, Rentner
oder Berufstätige! Unsere Aufgabe ist, gemeinsam unsere Gegenwehr und unseren
Widerstand zu organisieren, angesichts des gemeinsamen Gegners, der unsere
Reichtümer raubt und die solidarischen Bindungen zerschlägt. Das ist durchaus
ein politischer Kampf, an dem verantwortlich mitzuwirken jedem gebührt, damit
die Wohnquartiere weder der Gewalt, noch der Unterdrückung, weder dem Elend
noch den religiösen Bewegungen ausgeliefert werden. Attac erklärt sich
solidarisch mit all denen – ob örtliche Repräsentanten, Aktivisten,
Sozialarbeiter oder schlicht Bürger – mit
all denen, die durch ihre Anwesenheit vor Ort das Gespräch suchen und weitere
Zusammenstöße und Zerstörungen verhindern wollen. Die
Lage in den Wohnquartieren ist Sache aller, sie ist eine Frage von Solidarität
und Bürgersinn. Das Problem ist nur lösbar über die Beendigung der
Diskriminierung und den Zugang zu Arbeitsplätzen. Das hat erste Priorität.
Als Sofortmaßnahme ist der Zugang zu Einkommen für die jungen Menschen
unverzichtbar, die – weil nie in Arbeit – weder Arbeitslosengeld beziehen,
noch Sozialhilfe – weil sie jünger sind als 25. Nur ein radikaler Wechsel in der Politik wäre eine Antwort auf die Bestrebungen der Benachteiligten und der jungen verwirrten Menschen. Nichts wird sich grundsätzlich lösen lassen ohne Infragestellung der Diktatur der Märkte. Wirtschaftliche Alternativen, Wege zur solidarischen Entwicklung und angemesssene Verteilung der Reichtümer sind gangbar. An uns allen ist es, diese Alternativen zu unterstützen und zu fördern. Möge die Hoffnung auf radikalen sozialen Wandel Lebensperspektiven für jede und jeden eröffnen. Übersetzung von Thomas Immanuel Steinberg, www.SteinbergRecherche.com/attac.htm#France, erschienen in der jungen Welt T:I:S, 9. November 2005 siehe auch den Beitrag von 2004: Banlieue *Les quartiers populaires subissent au quotidien la violence du libéralismeChômage de masse, logement social en désuétude, logements insalubres, absence de moyens pour l’éducation nationale, régression des services publics, insuffisance des transports en commun, pauvreté, exclusion sociale et ségrégation asphyxient les habitants des quartiers populaires. Malgré les efforts et les actions menées par des élus locaux et les associations qui s’époumonent à lancer des cris d’alarme sur la situation de ces quartiers, les inégalités ne font que s’accroître et la misère économique sociale et culturelle s’est peu à peu enracinée dans les cités. Cette situation est le produit direct des politiques néolibérales menées depuis près de 30 ans. Les
dispositifs de politique de la ville prétendaient réparer les dégâts les
plus criants de l’abandon par l’Etat de son rôle régulateur et
redistributeur des richesses. Malgré leur caractère pourtant insuffisant, les
gouvernements Raffarin-De Villepin n’ont cessé de rogner sur ces dispositifs,
supprimant les subventions aux associations, ce qui a entraîné la mort de
nombre d’entre elles, liquidant les mesures de prévention au bénéfice du répressif,
gelant en 2005 plus de 350 millions d’Euros destinés aux banlieues, mettant
fin aux emplois jeunes sans solution alternative, diminuant de 10% ses apports
pour le logement social. Mais cette politique n’est pas une "erreur"
tactique. Elle est l’expression, en France, des politiques libérales menées
aussi au plan européen et international. Se généralisent délocalisation des
entreprises, dérégulation du droit du travail, mise en concurrence accrue des
travailleurs du sud et du nord, diminution des recettes de l’Etat (toujours
moins d’impôt pour les plus favorisés). Les plus précaires, les moins
"adaptables au système" sont touchés les premiers et le plus
violemment. Ce sont eux qui peuplent les quartiers populaires des banlieues.
Parmi ceux-ci, les jeunes, français ou non, nés de parents immigrés,
subissent de surcroît une exclusion et des vexations liées à la couleur de
leur peau, à l’origine de leur nom. Une génération entière est privée
d’espoir et de perspectives de vie, l’école n’étant même plus en mesure
de remplir son rôle. Leur désespérance s’exprime aujourd’hui de la manière
la plus brutale, d’autant qu’elle a été exacerbée par les propos d’un
ministre de l’Intérieur répressif qui cherche à capter les voix de l’extrême
droite pour les futures élections présidentielles de 2007. La stratégie
politicienne de Nicolas Sarkozy, qui consiste notamment à jouer sur la peur,
est celle d’un libéral convaincu. Les quartiers populaires présentent
aujourd’hui le visage d’un laboratoire du libéralisme sauvage que l’on
retrouve sur d’autres territoires de la planète. Alors que les profits boursiers et la spéculation
financière ne cessent d’augmenter, que les paradis fiscaux prospèrent, la
pauvreté s’installe dans les pays les plus riches et ce de façon organisée
et délibérée. Les discussions de l’OMC prévoient, lors du sommet de Hong
Kong qui se tiendra en décembre 2005, de continuer à organiser et amplifier
les bénéfices des multinationales. Au plan européen, la directive Bolkestein,
réactivée, sera à l’ordre du jour le 22 novembre. C’est l’ensemble des citoyens,
salariés ou chômeurs, français ou immigrés, qui doivent s’engager
massivement dans la déconstruction de l’idéologie néolibérale. Attac
appelle les associations d’éducation populaire, celles qui sont impliquées
dans les quartiers, les banlieues et les zones rurales, tous les citoyens et
citoyennes, à participer à toutes les initiatives contre l’OMC, contre la
directive Bolkestein, pour le développement des services publics qui auront
lieu en novembre et en décembre. Elle appelle ses adhérents, les comités
locaux, à poursuivre le travail engagé pour ouvrir les rangs de
l’association aux catégories populaires. La révolte qui s’exprime
aujourd’hui par la violence est un cri de désespoir d’une génération
abandonnée. Toutefois, les cibles de cette violence (écoles, gymnases,
autobus, etc.) constituent des biens collectifs dont les quartiers en souffrance
ont impérieusement besoin, ou des biens appartenant aux habitants de ces
quartiers. Ces actions ne peuvent en aucun cas apporter de réponses en faveur
de l’amélioration des conditions de vie des habitants ni offrir de
perspectives concrètes. Victimes de la violence du libéralisme, les quartiers
populaires souffrent aussi, depuis ces derniers jours, d’une violence menée
par une partie de la jeunesse, qui s’apparente parfois à des actes
d’autodestruction. Cette double violence accroît le risque de développement
des politiques sécuritaires et répressives, de division des habitants et de
remontée des idées portées par le Front National. Les mesures annoncées le 7 novembre par
le Premier ministre se situent quasi exclusivement dans cette perspective.
L’exhumation d’une loi d’exception, instaurant le couvre-feu, datant de la
guerre d’Algérie, en est le signe le plus fort. Elle risque d’aggraver les
tensions et de raviver la mémoire la plus douloureuse de parents et
grands-parents. Attac dénonce la mise en oeuvre de cette loi liberticide qui
permet des assignations à résidence, la fermeture des lieux de réunions, leur
interdiction, la censure de la presse et peut donner une compétence civile aux
autorités militaires. En aucune manière elle ne constitue une réponse
responsable et efficace à la situation actuelle. Jeunes et habitants des quartiers,
salariés ou chômeurs, retraités ou actifs : nous avons pour tâche
d’organiser ensemble nos ripostes et nos résistances face à l’adversaire
commun qui pille nos richesses et défait les solidarités. Il s’agit bien
d’un combat politique dans lequel il appartient à chacun de prendre sa part
et ses responsabilités afin que les quartiers populaires ne soient livrés ni
à la violence, ni à la répression, ni à la misère, ni aux mouvements
religieux. Attac exprime sa solidarité avec toutes celles et ceux - élus
locaux, militants associatifs, travailleurs sociaux, et simples citoyens - qui,
par leur présence sur le terrain, s’efforcent de nouer le dialogue, de prévenir
des affrontements et des destructions supplémentaires. La situation des quartiers populaires
est l’affaire de tous, elle est une affaire de solidarité et de citoyenneté.
La résolution du problème passe évidemment par l’arrêt des discriminations
et par l’accès à l’emploi. C’est la priorité numéro un. Dans l’immédiat,
l’accès au revenu est indispensable pour les jeunes qui ne perçoivent ni les
allocations chômage - car beaucoup n’ont jamais travaillé -, ni le RMI
quand ils ont moins de 25 ans. Seul un changement radical de politique
pourrait répondre aux aspirations des catégories populaires et des jeunes
plongés dans le désarroi. Rien ne pourra être fondamentalement résolu sans
remise en cause de la dictature des marchés. Des alternatives économiques, des
modes de développement solidaire et une répartition équitable des richesses
sont possibles. A nous tous de porter et de promouvoir ces alternatives. Pour
que l’espoir d’une transformation sociale radicale ouvre des perspectives de
vie à chacun et à chacune. Le
bureau d’Attac, http://www.france.attac.org/a5626 T:I:S, 9. November 2005 *Thomas Immanuel SteinbergOhne Angst reden
Beobachtungen bei der Sommerakademie von ATTAC in DresdenSechshundert Leute standen
täglich Schlange in der Sonne und warteten auf Veganer-Eintopf mit Sättigungsbeilage.
Die überwiegend jungen Akademikerinnen und Studenten aus dem Osten drängten
sich unverdrossen in den kleinen Räumen der Dresdner Universität und der
evangelischer Fachhochschule. Wie angehen gegen die Grausamkeiten des hiesigen
und des weltweiten Kapitalismus? Das war die Frage der ATTAC-Sommerakademie.
Eine Woche lang debattierte man vormittags und nachmittags. Weil weniger
Teilnehmergeld hereinkam als erwartet, wurden Seminarräume entmietet,
Vortragsreihen gestrichen und Veranstaltungen umgelegt. Die Wißbegierde ließ
das Durcheinander ertragen.
Ulrich Brand Warum Menschen dauernd
gegen das eigene Interesse handeln; wie die herrschenden Klassen und Kräfte
ihre Hegemonie bewahren; daß Gramscis Zivilgesellschaft nicht als schlecht oder
gut zu verstehen ist; weshalb sich der Staat mit der Gewalt oft zurückhalten
kann: Nicht allen wurde alles klar – wohl aber, daß Brand ein ungewöhnlich
heller Kopf ist, und ein Vortrags-Artist dazu. Beim Lesen seines Stichworts »internationale
Zivilgesellschaft« (im »Historisch-kritischen Wörterbuch des Marxismus«)
dagegen legt sich Staub auf die Pupillen. Erschienen in der jungen Welt vom 06. August 2004 T:I:S, 5. August 2004 *Thomas Immanuel SteinbergLehren, lernen, debattieren
Zur ATTAC-Sommerakademie in Dresden werden bis zu
1000 Teilnehmer erwartet
ATTAC, die wohl größte
deutsche Organisation ohne feste Struktur, zieht diesen Sommer nach Dresden. Von
Freitag, 30. Juli, bis Donnerstag, 5. August, wechseln sich über 45 teils mehrtägige
Vormittagsseminare und ein Dutzend Vernetzungstreffen mit rund 200
Nachmittagsvorträgen und Panels ab. Akademisch Geweihte und im Kampf Gehärtete
lehren und debattieren über Methoden und Folgen der Durchkapitalisierung der
Welt. Der Bahnexperte Winfried Wolf plädiert für »Flächenbahn statt Börsenwahn«,
Christoph Butterwegge nimmt sich den demographischen Wandel vor. Brigitta Huhnke
will die »Agenda 2010« als Teil des Krieges gegen Frauen sichtbar machen,
Conrad Schuhler die neue Rolle der Nationalstaaten. Jörg Huffschmid ist mit
Alternativen zum Neoliberalismus dabei, Peter Lock wird die neuen Kriege
analysieren. »Postautistische Ökonomie« ist angekündigt, und Jutta
Sundermann wird »von der Jagd nach dem grünen Gold« berichten. Mohssen
Massarrat wünscht die 30-Stunden-Woche für Europa und Marie-Dominique Vernhes
eine Positionierung zu Palästina/Israel. Keynes und Marx sind Gegenstand,
ebenso GATS und Sprachimperialismus. Vor »Fallstricken der
Globalisierungskritik« will unter anderm Werner Rätz warnen, Mag Wompel
Perspektiven des alltäglichen Widerstands aufzeigen. Leopold Wonneberger und
Jan Sievers wollen den Begriff des Antisemitismus und die Auseinandersetzung über
das Phänomen skizzieren. Neben den breitgefächerten Sachthemen wird
Werkzeug zur Globalisierungskritik an die Hand gegeben. Wie moderieren und wie
eine Kampagne mit Leben füllen? Was macht ATTAC vor Ort attraktiv?
Vortragsdidaktik und Rhetorikübungen werden vermittelt und Demopuppenbau. Die Könneraner
ATTAC-Villa, ein Genossenschaftsprojekt, wird vorgestellt, ebenso die Vielfalt
der Öffentlichkeitsarbeit. Aktivisten dürften die Vernetzungstreffen
nutzen, kennen sich doch viele nur über die themenspezifischen Mailinglisten.
Unter anderm sind aufgeführt: das AgrarNetz, die AG Steuern, die EU-AG,
FeministATTAC, einige Regionaltreffen und die AG Globalisierung und Ökologie. Eine Ausstellung in der Technischen Universität,
ein Konzert, mehrere Parties und verstecktes Theater sorgen für die Seele. Frühstück
gibt’s, und Essen kann gekauft werden. Tageskarten kosten 20 bzw. zehn Euro,
der Beitrag für die ganze Woche beträgt 100 bzw. 60 Euro. Angemeldet haben
sich bisher über 365 Teilnehmer, Platz ist für so viele, wie im letzten Jahr
gekommen sind: für bis zu 1 000. * Der Veranstaltungsplan, nach Typen,
Terminen und Themen gegliedert, steht unter http://www.attac.de/sommerakademie2004/ Aus der jungen Welt vom 27.07.2004 Inland http://www.jungewelt.de/2004/07-27/010.php T:I:S, 27. Juli 2004 *Wer ist Steinberg Was die Recherche soll Texte 2005 Texte ab 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Inhalt Home nach oben
URL dieser Seite: http://www.steinbergrecherche.com/attac.htm |