Thomas Immanuel Steinberg

Telekom Elmshorn

Streik am Deich

Dort wo die Schafe den Deich festtreten, bei der Wisch, wie hier die Wiese heißt, haben die Elmshorner Streikposten ihre Autos geparkt. Die Heinrich-Hertz-Straße, benannt nach dem Entdecker der elektromagnetischen Wellen, führt an Kleingärten vorbei zum Betriebsgelände von T-Systems, oder auch TK ZS, das steht für Technischer Kundendienst – Zentrale Services. Warnschilder und ver.di-Fahnen säumen den Weg.

Nur wer sich unterm roten Baldachin, dem Streiklokal, einträgt, bekommt das Streikgeld: Beitragssatz (1% vom Bruttolohn) mal Tagessatz von zwei-komma-fünf, das macht im Monat ca. 85% vom Nettolohn.

Etwa 300 Kolleginnen und Kollegen streiken seit fünf Wochen; warum, das erklärt Vertrauensmann Heiko Siemann, Mitglied der Arbeitskampfleitung:

50 000 der rund 100 000 Telekom-Beschäftigten sollen in Niedriglohn-Firmen ausgelagert werden und dort für weniger Geld länger arbeiten. Die Elmshorner sind fast zur Hälfte Angestellte und Arbeiter, die Beamten aus der Zeit der sogenannten grauen Post, meist im Mittleren Dienst, bilden die Mehrzahl. Wer daher im Elmshorner Werk nicht Beamter ist, streikt – mit wenigen Ausnahmen.

Die Telekom nutzt ihre Gewinne nicht für Investitionen, sondern schüttet sie an die Anteilseigner aus. Das ist zu 31,7%, teils über die staatliche Frankfurter KFW (früher Kreditanstalt für Wiederaufbau), teils unmittelbar, der deutsche Staat. Münte & Merkel also haben das Sagen bei der Telekom: Sie wollen Lohnsenkung und Arbeitszeiterhöhung. Sie lenken die Telekom-Gewinne um in den allgemeinen Haushalt; und sie sind dabei, die Telekom zu zerschlagen. So wird es möglich, die profitablen Rosinen aus dem Telekom-Kuchen herauszupicken und Großanlegern ins Maul zu schieben. Der verbleibende Teig läßt sich danach umso leichter zerbröseln.

Heiko Siemanns Handy klingelt. Während er noch telefoniert, ist Klaus Goerke, auch Kollege, aber von der Seite, die nicht streikt, vor die Schranke getreten und reklamiert. Die Streikenden stünden auf dem Fahrdamm. Die Lastwagen, die weiterhin hinein- und herausfahren, gefährdeten die Posten. Streikunwillige seien beschimpft worden. Mit dem eigenen Körper eine Barriere bilden, das sei unzulässig.- Das treffe alles nicht zu, sagen die Posten, sagt auch Siemann von der Arbeitskampfleitung, der hinzugetreten ist; man stehe schließlich auf dem Radweg.- Das sei ein Weg nach Straßenverkehrsordnung.- Ja, aber Betriebsgelände.- Das Ordnungsamt habe bestätigt, daß alles seine Ordnung habe.

Kollegen: Klaus Goerke und Heiko Siemann

Die Kollegen dutzen sich, alles spricht in gemessenem Ton. „Wir wollen auch nachher ein friedliches Miteinander.“ In der Runde wird genickt. Scheinbar ein Klönschnack entwickelt sich, reichlich lang, ganz gelassen, immer im Kreis reden die Wortführer und der Sicherheitsbeamte. Ob man schon mal einen Körper gesehen habe, der von einem Lastwagen zerquetscht wurde. Nein, nur heil aus einem zertrümmerten PKW gestiegen.

Doch nun ist auch von Nötigung die Rede, und einer mahnt den Beamten: „Klaus, bleib’ auch ’mal ’n bißchen aufm Damm.“ Klaus bleibt auf dem Gehsteig.- Die Lastwagen würden zum Teil um die Ecke aufs Gelände brettern wie nichts Gutes; da müsse die Betriebsleitung das Ordnungsamt auffordern, Höchstgeschwindigkeitsschilder aufzustellen.- Nein, die Posten müßten aus dem Weg gehen.- Sie gehen nicht.

Ein Laster kommt angebraust, trotz aller Warnschilder und Fahnen und obwohl der Fahrer seit fünf Wochen täglich wieder sieht, daß Streikende vor der Schranke stehen: „Das ist so einer!“, rufen die Kollegen und treten schnell zur Seite. Der Beamte aber hat getan, was ihm aufgetragen wurde, die Geschäftsleitung kann mit ihm zufrieden sein; er trollt sich. Da kommt der Lastwagen vom Gelände zurückgerast, durch die offene Schranke, biegt in die Heinrich-Hertz-Straße – doch wie durch Zufall setzt sich ein PKW unüberholbar vor den Raser. Und fährt gaaanz langsam. An den Kleingärten entlang; bis zur Wisch; bis zu den Schafen.

Alles lacht und klatscht und lacht.

Einer guckt noch dem ausgebremsten Laster nach.

Am Wochenende werden die Streikenden Picknick machen – unter der Brücke. Wie sich’s so anfühlt, da drunter, wenn man keinen Lohn mehr kriegt und nirgendwo anders mehr seinen Kopf hinlegen kann.

Alle Fotos tofoto. T:I:S, 13. Juni 2007

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Thomas Immanuel Steinberg

Nationaler Konsens im Winkel

Die SPD ist alles, was der Fall ist: Wie verkauft die Partei »Hartz IV«?
Ein Ortstermin in Langenmoor

Die SPD lud zu einer Werbewoche. Den Auftakt bildete eine Veranstaltung zur Frage: Welche Fördermaßnahmen für Menschen ohne Arbeit gibt es bei »Hartz IV«? Ort: »Im Winkel«, Langenmoor. Langenmoor ist Teil einer Ansiedlung, die im Internet als Standort bezeichnet wird: Standort Elmshorn. Am Standort siedeln 49 000 Menschen, großenteils in mehrstöckigen Mietskasernen. Zu Veranstaltungsbeginn um 19 Uhr huschen die Mäuse übers Pflaster, nur der »Winkel« leuchtet.

Im Saal stellt eine stattliche Dame, die örtliche SPD-Abgeordnete im schleswig-holsteinischen Landtag, die schmalen Redner vor: den Stadtrat; den Geschäftsführer der Beschäftigungsgesellschaft; den Agenten für Arbeit und den Vertreter der Arbeiterwohlfahrt, der aber auch für die SPD im Kreistag sitzt.

Menschen betreuen

Der Agent, ein sympathischer junger Beamter aus dem früheren Arbeitsamt, erklärt, wie die 9155 Bedarfsgemeinschaften des hiesigen Landkreises Pinneberg unter »Hartz IV« künftig betreut würden: besser als je zuvor. Zwar gebe es noch zu wenig Stellen fürs Betreuen, aber da müsse man sehen. Jede Bedarfsgemeinschaft bestände durchschnittlich aus zwei Kunden. Der Agent nennt die Betreuer nicht Betreuer, sondern Manager, Fallmanager. Der Kunde, früher Bürger genannt, wird bei der Agentur wieder zu dem, was er aus staatlicher Sicht immer war: ein Bedarfsfall, ein trauriger Fall – ein Fall eben. 15 Prozent der Altfälle würden unter »Hartz« nichts mehr vom Staat bekommen und 30 Prozent weniger als heute. Die zweihundert bisher angebotenen Beschäftigungsgelegenheiten mit sozialpädagogischer Betreuung seien bis auf zwölf ausgebucht – und das ganz ohne den Zwang, der erst ab 2005 einsetzen werde. Das beweise den Ernst, mit dem die Sozialfälle nach sinnvoller Tätigkeit strebten.

Der Geschäftsführer der Beschäftigungsgesellschaft, ein alerter Asket, hebt denn auch nicht auf Bezahlung für Arbeit ab, sondern auf Beschäftigung. Durch Beschäftigung Beschäftigungsloser dürfe kein Arbeitsplatz vernichtet, keine Neubesetzung verhindert werden, so das Gesetz. Wichtig sei doch, »daß hier diese Menschen betreut werden«.

Der Vertreter der Arbeiterwohlfahrt, zugleich sozialdemokratischer Parteisoldat, teilt sich auf. Als Kreispolitiker fände er die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft aus Kreis, Gemeinde und Agentur gut. Dann spricht er als Arbeiterwohlfahrer und kommt zum gleichen Schluß: die Zivildienstler in der Gemeinwohlarbeit seien nicht mehr das, was sie einmal waren; Ein-Euro-Jobber nach »Hartz IV« würden künftig die Wohlfahrtsverbände bereichern und entlasten.

Welt schön reden

Das Publikum, 25 Elmshorner Bürger, keine Kunden oder Fälle, sondern Sozialarbeiterinnen, Sozialdemokraten und Verwaltungsangestellte, zeigt sich besorgt. Wie denn das zu überprüfen sei mit dem Ersatz von Arbeitenden durch Fälle? Das Podium versichert, die Betriebe hätten künftig Personalbilanzen vorzulegen und Beschäftigungsplatzbeschreibungen. Die Kunden würden nach dem »Profilen« weiter betreut, siehe vorgeschriebener Schlüssel. Mit seiner neuen Vernetzungssoftware käme der Agent dem Unternehmer schon auf die Schliche, der aus Elmshorn einen, aus Pinneberg zwei und aus Wedel noch jemand bloß zu beschäftigen vorgebe, sie aber allesamt für weniger Geld arbeiten ließe als die zuvor Entlassenen. Später ergänzt die Landtagsabgeordnete: Gemeinnützig müßten die Beschäftigungen sein und zusätzlich. Als Beschäftigungsbeispiel ohne Verdrängungswirkung nennt sie das Sprechen mit Patienten im Krankenhaus. Gespräche mit den Patienten führen – als Ein-Euro-Job. Denn keine Krankenschwester habe mehr die Zeit, mit den Patienten zu reden. Die Abgeordnete weiß, wovon sie spricht. Sie war Altenpflegerin, bevor sie als Gesamtschullehrerin nach Altona ging. Nun soll ein Teil der Krankenpflege für einen Euro die Stunde von Berufsfremden erledigt werden.

Und die Anrechnungsregelung bei ehemaligen 400-Euro-Jobbern? »Wir nehmen das mit in den Bundesrat.« Freilich hätte Schleswig-Holstein dort nur vier Stimmen.

Ein Teilnehmer kritisiert die Unternehmer. Sie seien gar keine Unternehmer, denn sie unternähmen nichts, sie würden gar keine Arbeitsplätze schaffen. Jetzt greift die Landtagsabgeordnete ein. Senkung der Arbeitslosigkeit? Das könne man sich wünschen, aber es passiere nicht. »Wir reden uns die Welt schön!« Das gehe nicht so weiter. Steuersenkungen, nein, nein. Sie gehöre zu einer Gruppe von Sozialdemokraten, die fänden, daß die Erbschaftssteuer und die Vermögenssteuer noch nicht ad acta gelegt seien. Der Parteisoldat sekundiert, auch Unternehmer hätten Verantwortung. »Wir brauchen einen nationalen Konsens.«

Ein Zuhörer fragt weder nach Arbeit noch nach Beschäftigung, sondern nach dem Einkommen der künftigen Vermittlungsfälle. Die Höhe dürfe, sage das Gesetz, nicht sittenwidrig sein. Was das zu bedeuten hätte. Der Agent klärt auf: Keine Pflichttätigkeit sei tariflich gesichert, nicht einmal auf dem Bau durch den dort geltenden Mindestlohn. Ein früherer Professor müsse in Zukunft auch bereit sein, Würstchen zu verkaufen. In Mecklenburg-Vorpommern arbeiteten viele Leute weit unter Bau-Mindestlohn. Da sei es dann sittlich, auch einen Agentur-Kunden entsprechend zu bezahlen. Die Behörde, so der sympathische Agent, müsse ein Gespür für Ausbeutung entwickeln. Im Streitfalle könne der Rechtsweg beschritten werden, bis zum Petitionsausschuß. Gebe es den im Kreis? Auf jeden Fall auf Landesebene. Er arbeite aber an Schlichtungsmaßnahmen: Meckerkasten, Verbesserungsvorschlagswesen, Ernennung eines Prüfers vielleicht.

Den Glauben nicht verlieren

Eine Teilnehmerin weist auf das Schindluder hin, das mit Praktikantinnen und Auszubildenden getrieben werde. Monatelange Arbeit ohne Bezahlung, dann Abbruch mit fadenscheiniger Unternehmerbegründung und neuer Vertrag mit einem anderen Opfer. Da bricht der junge Agent eine Lanze für die Jugend: »Das Wichtigste ist: Die jungen Leute dürfen nicht den Glauben in diese Gesellschaft verlieren.«

Die Landtagsabgeordnete dankt dem Publikum für die zahlreichen Anregungen und Hinweise. Die Bürgerinnen applaudieren gedämpft. Sie bezahlen 3 Euro 10 für das Bier aus den Gläsern mit hauseigenem Aufdruck und huschen vom »Winkel« in ihre Kaserne. Die Ampeln sind abgeschaltet. Es ist 21.05 Uhr. Gute Nacht, Elmshorn.

Am Podiumstisch saßen: Siegrid Tenor-Alschausky, Landtagsabgeordnete; Volker Lützen, Stadtrat; Sven Hinrichsen, Agent; Joachim Naumann, Geschäftsführer; Hans-Peter Stahl, Parteisoldat

Der Ortstermin ist in der jungen Welt vom 11. Oktober 2004 erschienen.

T:I:S, 11. Oktober 2004

siehe auch Arbeitslosengeld II

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