Thomas Immanuel Steinberg

Versuchter Durchbruch

Ab September soll Erdöl von Baku bis ans Mittelmeer gepumpt werden. Der strategische Deal beschert Betreiber BP und der Türkei massive Kritik.

Im September 2005 soll das Öl fließen: von der aserbaidschanischen Haiptstadt Baku am Kaspischen Meer durch Georgien und die östliche Türkei zum Ölhafen Yumurtalik am Mittelmeer. Die Baku–Tbilissi–Ceyhan-Pipeline unter Konsortialführer BP Amoco, dem britisch-US-amerikanischen Ölriesen (früher British Petroleum), wird bis zu 50 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr über die 1700 Kilometer lange Strecke in westliche Tanker und Raffinerien leiten – wenn es nach den Investoren geht. Damit wolle man unabhängiger von Öl aus Nahost werden, lautete eine der Begründungen für das Riesenprojekt.

Rechtsverstöße

Doch vor allem britische Umweltgruppen – in der Baku Ceyhan Campain zusammengeschlossen – mobilisieren zur Gegenwehr. In Georgien führt die Leitung durch ein Naturschutzgebiet mit wertvollen Mineralquellen. Die Gruppen haben bei den Betreibern besondere Sicherungsmaßnahmen durchgesetzt. Sie halten die Ummantelung der Leitung weiterhin für unzureichend. Die Türkei hat nach Meinung der Campain zahlreiche kleine Grundbesitzer dürftig oder gar nicht entschädigt. Unter dem Vorwand fehlender Grundbuchnachträge mißachteten sie damit Generationen alte Gewohnheitsrechte. So habe die staatseigenen Ölfirma BOTAS, Mitglied des BTC-Konsortiums, leichtes Spiel gehabt, die teils kurdischsprachigen Betroffenen abzuservieren.

Deutsches Kapital ist am BTC-Bau beteiligt. Foto: BTC-Konsortium

Dagegen hatte der türkische Menschenrechtsaktivist Ferhat Kaya lange Zeit gekämpft. Der auch im kurdischen Human Rights Project gegen die entschädigungslosen Enteignungen an der Grenze zu Georgien engagierte Kaya wurde deshalb im Sommer 2004 mehrfach inhaftiert. Nach eigener Aussage schlugen ihn die türkischen Polizisten, bedrohten ihn gar mit Erschießung. Im daraufhin angestrengten Strafverfahren stellten Beobachter der Umweltkampagne gravierende Verfahrensfehler fest. Sie haben jetzt zwei umfangreiche Berichte ins Internet gestellt, pünktlich zur Aktionärsversammlung von BP am 14. April 2005 in London. Der englischen Zeitung Evening Standard zufolge sei die Veröffentlichung ein schwerer Schlag gegen den Konzernvorstand. Der Ölriese war 2004 mit einem Jahresumsatz von 285 Milliarden US-Dollar neben der US-Supermarktkette Wal-Mart das umsatzstärkste Unternehmen weltweit und wies einen Gewinn von 15,7 Milliarden US-Dollar aus. BP bemüht sich seit längerem mit grün-gelb-blumigem Design, flockigen Reklamesprüchen (»beyond petroleum« – jenseits von Erdöl) und ausführlichen Repliken auf die zahlreichen Vorwürfe, gegen Umweltschutz und Menschenrechte verstoßen zu haben, um ein sauberes Image. Das scheint nun angekratzt.

Die türkischen Menschenrechtsverletzungen zur Durchsetzung des Leitungsbaus haben bereits das britische Außenministerium und das Unterhaus beschäftigt – dank der Umweltgruppen. Ihr Hebel: Weltbank und das britische Pendant zur deutschen Hermes-Versicherung haben den gigantischen Bau durch Kredite erst ermöglicht. Der britische Staat, und mit ihm der britische Steuerzahler, sitzen im Boot, ebenso wie wir Deutsche, und zwar über die Europäischen Kreditanstalt für Wiederaufbau und Entwicklung. Die hatte dem Konsortium durch ihren Kredit im Namen der europäischen Bürger und Steuerzahler umweltpolitische und rechtliche Unbedenklichkeit bescheingt.

Unterirdische Pipelines

Die Rohrleitung vom Kaspischen- ans Mittelmeer wird unterirdisch verlegt. Zum Schutze vor Sabotage. Diese Sicherheitsmaßnahme, die zudem erheblich kostentreibend auf das Projekt wirkte, könnte sich jedoch als fatal erweisen. Sobald Lecks entstehen nämlich – sei es durch starke Erdbeben im stets gefährdeten Anatolien, durch Pannen oder auch Anschläge, wird’s teuer.

Konkurrenz zum Projekt kommt von den Betreibern der CPC-Pipeline. Diese führt von den kasachischen Tengis-Ölfeldern zur russischen Hafenstadt Noworossisk am Schwarzen Meer. CPC und das BTC-Konsortium von BP kämpfen nun um Durchleitungsaufträge. So wird verbreitet, daß sich die bisher elf Millionen Jahrestonnen Rohöl aus Baku nicht nennenswert steigern lassen werden. Somit wäre die 50-Millionen-Tonnen-Kapazität der neuen Pipeline bei weitem nicht ausgeschöpft. Der Bau einer solchen Ölpipeline bis ans Mittelmeer, so argumentierte die russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dürfte sich nur rentieren, wenn Kasachstan einen Teil seiner Förderung in die britisch-US-amerikanisch dominierte BTC-Pipeline abzweigt. Die kasachische Regierung werde sich dabei auf das Istanbuler OSZE-Abkommen von 1999 über die Errichtung einer Hauptexportroute ans Mittelmeer berufen, das sie mit Aserbaidschan, Turkmenistan, Georgien und der Türkei unterzeichnet hatte. Folge sie den BP-Interessen jetzt nicht, könnte ihr ein Sturz nach ukrainischem Muster drohen.

Das scheint nicht übertrieben: Eine der ersten Amtshandlungen der neuen ukrainischen Regierung nach dem Umsturz war die Umkehr der Fließrichtung in ihrer kürzlich fertiggestellten Groß-Pipeline: Statt Öl aus dem russischen Netz von Brody nach Odessa für die Tankerfahrt durch den Bosporus wird sie aserbaidschanisches Öl von Odessa nach Brody an der polnischen Grenze leiten und weiter zu den deutschen Raffineriestandorten Ingolstadt und Wilhelmshaven.

erschienen in der jungen Welt vom 12. April 2005

T:I:S, 11. April 2005

*

Steinberg Recherche Referent Texte 2008 Texte 2007 Texte 2006 Texte 2005 Texte 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Suchen Home nach oben

Mail

URL dieser Seite: http://www.steinbergrecherche.com/ferhatkaya.htm