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Thomas Immanuel Steinberg

Hinterfotzigkeitswettbewerb

Die NPD hat ein Wahlkämpfer-Lied verfaßt, Video, zwei Minuten. Der Text, vordergründig aufs Füllen von Briefkästen mit Wahlkampfzetteln bezogen, ist an mehreren Stellen zweideutig. Von bereits vollgestopften Briefkästen zum Beispiel heißt es, sie böten 

Lesestoff zur Heimreise für Özdemir.

Das ist zweifellos eine kulturalistisch-rassistische Anspielung auf Özdemirs Herkunft, doch sie dürfte strafrechtlich schwer greifbar sein. Ungelenk, aber ebenso hinterfotzig formuliert ist die Passage

bei Himmler, Voigt und Rommel, da wirft man gerne ein, Briefkastendeckel trommelnd, hau ich Friedman eine rein.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte den Holpervers strafrechtlich zu prüfen. Sprecherin Simone Herbeth erklärte schließlich, die Berliner Staatsanwaltschaft werde kein Ermittlungsverfahren einleiten. Die Behörde sehe keine Möglichkeit, die Äußerungen als strafrechtlich relevant zu werten. Der Text des Liedes sei wegen einer möglichen Aufforderung zu Straftaten umfassend geprüft worden. Wenn man die fragliche Textzeile im Kontext des restlichen Liedes verstehe, so könne man sie nicht völlig eindeutig als eine Aufforderung zur Gewaltausübung gegen Friedman persönlich auffassen.

Gegen Hinterfotzigkeiten wie diese ist kein rechtsstaatliches Kraut gewachsen.

Einen gibt’s, der das bestreitet: Nicht nur juristische Laien seien außerstande, eine solche Begründung nachzuvollziehen; die delikate Frage stelle sich, 

wo die Antisemiten sitzen: in der NPD oder bei der Staatsanwaltschaft.

Er hätt's gern unrechtsstaatlich und sucht die NPD an Hinterfotzigkeit zu übertreffen, in der Weltwoche von Roger Köppel, einem Vertreter der Kernposition von Carl Schmitt, dem Kronjuristen Hitlers.

T:I:S, 13. August 2009. Älteres von und über Henryk M. Broder hier

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Grusel in der Osterstraße


Foto: tofoto

Hamburg, 8. Juni 2006. Etwa 30 Leute bekannten sich in der Osterstraße zur NPD. Außerdem vor Ort: 3 Antideutsche, über 300 Polizisten und ein paar mehr normale Leute.


NPD                                                                                               Foto: tofoto


Antideutsche                                                                                                      Foto: tofoto


Greiftrupp                                                                                                          Foto: tofoto

T:I:S, 9. Juni 2006

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