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Steinberg Recherche Referent Texte 2010 Texte 2009 Texte 2008 Texte 2007 Texte 2006 Texte 2005 Texte 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Suchen Home Newsletter? Jüngere Beiträge zu Hamburg unter Schulstreik in Hamburg, Niels Annen, Hamburg-Eimsbüttel Sozialdemokraten, Deutsche Krieger, G8 und ASEM, Norman Paech. Ältere Beiträge zu Hamburg unter Hamburger Rathausmarkt, Peter Tamm, Dr. Andreas Mattner, Abfall, Hamburger Schmierdreck, beyond petroleum, Kleingärtner, Festung Europa; siehe auch Arbeitslosengeld II
Kosten der ElbphilharmonieChronik beim NDR. Der Mann mit Bart in der Mitte des Bildes ist Hartmut Wegener. Unter anderm um seine Rolle geht es bei dem Untersuchungsausschuß, den die SPD jetzt beantragt hat. Dem Antrag zufolge bezweifeln die Sozialdemokraten, ob der »schwarz-grüne« Senat wahrheitsgemäß über das »Leuchtturmprojekt« informiert hat. So zitieren sie den vormaligen Leiter der eigens gegründeten Realisierungsgesellschaft (ReGe), Hartmut Wegener, mit den Worten: »Unwägbare Risiken bestehen nicht – Punkt.« Außerdem habe er in den parlamentarischen Ausschußberatungen im Frühjahr 2007 bekundet:
Die Belastung der Stadt durch das Vorhaben bezifferte der Senat zu diesem Zeitpunkt mit 114 Millionen Euro. Heute betragen die Kosten für die Stadt bereits 323 Millionen Euro. jW, nur für Abonnenten. T:I:S, 22. April 2010. Wegener ist SPD-Mitglied, die Regierung grün und christlich. URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/hamburg.htm#Kosten *Immer noch keine Pille für den Mann, aber überall Viagra!Der Text des Hamburger Beschwerdechors als .pdf-DateiBeschwerdechor Text, .pdf-Datei, T:I:S, 16. Mai 2009. Siehe Beschwerdechor *Zahlreiche Beschwerden
Hat er sie gehört, der Erste Bürgermeister? Die Beschwerden über das Millionengrab Hafen-Oper? Über Micro-Chips in Hundeohren, über die Isolation, die süchtig macht und über die, die an der Alster joggen, als würden sie um ihr Leben rennen? Der Hamburger Beschwerdechor sang sie heraus, die Klagen über Gott und die Welt und den Lärm und den Zollzaun, der immer noch nicht abgerissen ist - erst unter Oles Rathausfenster, dann noch ein paarmal in der Hamburger Innenstadt.
Power-Karin
Die Haupt-Beschwerdeführerin vor Karstadt in der Mönckebergstraße
Freitag Abend, den 15. Mai 2009 zu unbestimmter Zeit wird der Beschwerdechor noch einmal auftreten, auf Kampnagel im Rahmen des Live Art Festivals der Kollektive aller Länder vom 7. bis 23. Mai 2009. Hoffentlich stellt der Chor seinen beschwingten Text bald ins Netz. T:I:S, 15. Mai 2009. Alle Fotos: tofoto URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/hamburg.htm#Beschwerdechor *Gerhard WendebourgLärmThomas Immanuel Steinberg schrieb am 5. Juli 2008: Hamburg. Die Hansestadt veranstaltet vorzugsweise an Wochenenden im Sommer sogenannte Events; heute, am 5. Juli 2008 ein Triathlon. Stundenlang kreisen währenddessen Hubschrauber mit Polizisten oder Journalisten über der Stadt. Der Radau ist unerträglich. Kennt eine Leserin eine Hamburger Anti-Lärminitiative? Ich würde mich anschließen. Gerhard Wendebourg reagierte so:
Gesendet: 06.07.08 05:23:11 An: webmaster (at) steinbergrecherche.com Betreff: Laerm Hi Thomas, fand gerade deine Anmerkung zum Thema. Ich sehe mich auch als betroffen an. Ungeachtet der jaehrlichen Tagungen von Medizinern, die gravierende gesundheitliche Belastungen durch Geraeuschemissionen monieren und deren Bekaempfung einfordern, geniesst der Laerm zunehmend allerhoechste Protektion. Medien, Politiker, Behoerden und die Polizei halten offenbar die Verbreitung und Intensivierung von Laerm fuer ein Zeichen von zivilisatorischem, vieleicht auch oekonomischem Fortschritt: Er gehoert zu den allerhoechsten schuetzenswerten Guetern, besonders hier in Hamburg. Jeder, der eine Grossveranstaltung anzubieten hat, muss offenbar versprechen, sie mit einem hinreichenden Laermpegel auszustatten, damit sie den Segen der Behoerden und der Polizei findet. Fuer die jaehrlichen Motorrad-Treffen muessen sich die Harley-Besitzer deshalb eigens Teile der Schalldaempfer-Anlagen abbauen, damit sie hier auch gern gesehen sind. Aehnliches gilt fuer Sportwagen: Deren Geraeuschemissionen muessen deutlich ueber dem von Durchschnitts-PKWs liegen, damit man z.B. darueber hinwegsieht, dass der Eigner sich seine Broetchen im Rotlichtviertel verdient oder anderen dubiosen Beschäftigungen nachgeht. Ein Polizist, der daran Anstoss naehme, würde jedenfalls sofort als Spielverderber verwarnt oder stafversetzt nach Muemmelmannsberg. Auch fuer Feuerwerke gilt offenbar: Der Laermpegel hat – besonders zu spaeter Stunde – nachhaltig zu sein und ist von Jahr zu Jahr zu steigern. Und im Uebrigen: Fuer die nachlaessigen Autofahrer, die sich an den regelmaessigen Gebrauch ihrer Hupe nicht gewoehnen koennen, gibt es in periodischem Abstand Sportgrossveranstaltungen, bei denen dies – zusammen mit anderen Basistugenden wie Chauvinismus / Patriotismus – wieder eingeuebt werden kann. Auch in solchen Faellen waere jeder Gedanke an einen Ordnungswidrigkeitstatbestand "Laermbelaestigung" tabu. Anderswo gibt es Wettbewerbe mit der Ueberschrift "Unser Dorf soll schoener werden". In unserer Stadt lautet das Motto offenbar "Unser Hamburg muss lauter werden". Und seit wir eine schwarz-gruene Regierung haben, traegt der stetig zunehmende Geraeuschpegel nun auch das Oekosiegel. Und sicher hat man vorsorglich daran gedacht, alle Arbeitsschutzexperten oder Mediziner, die Geraeuschemissionen fuer gesundheitsschaedlich erachten, zu den Pinguinen in die Antarktis zu verbannen, damit sie uns den Spass an der Maximierung des Laermpegels nicht verderben koennen. Gruesse / Gerhard T:I:S, 7. Juli 2008 *Lühr HenkenFriedensstadt HamburgBeitrag zu einer Veranstaltung Der Linken am 31. Januar 2008 zum Thema „Friedensstadt Hamburg – Zentrum des Friedens oder Standort des Krieges?“
Rüstungsbezogene Produktions- und Dienstleistungsfirmen gibt es in Hamburg sicher 100. Ich greife die bedeutendsten heraus: Airbus, Blohm+Voss und Hermes. Airbus Das Airbuswerk ist eigentlich ein Flugzeugwerk für zivile Maschinen, aber es hat auch die Systemführerschaft für den Military Airbus A 400 M, einem Schlüsselprojekt der Bundeswehr. In Hamburg wurden die Konstruktionsarbeiten für diesen für Airbus völlig neuen Flugzeugtyp durchgeführt. 60 Stück wurden für 9,2 Milliarden Euro bestellt. Der Military-Airbus dient offiziell der „Strategischen Verlegefähigkeit in der Luft“. Verlegt werden Soldaten, die für Interventionen gebraucht werden: Vor allem Infanteristen samt dem benötigten Gerät. 116 Soldaten mit Ausrüstung oder zwei Kampfhubschrauber TIGER oder ein Transporthubschrauber NH-90 oder ein Schützenpanzer PUMA oder ein Gepanzertes Transportkraftfahrzeug (GTK) BOXER haben in einem Military-Airbus Platz. Da zehn der 60 Kampfzonentransporter für die Betankung in der Luft ausgelegt sind, ist damit sogar die weltweite Nonstop- Truppenverlegung gewährleistet. 2011 sollen die ersten zehn Maschinen ausgeliefert werden. Es ist nicht bekannt, ob Teile der Produktion in Hamburg erfolgen. Wahrscheinlich ist das aber nicht. Blohm+Voss Kommen wir zu Blohm+Voss. Die berüchtigte Werft, maßgeblich an der Marineaufrüstung von Kaiserreich und Hitlerfaschismus für beide Weltkriege beteiligt, ist heute das Zentrum der bundesdeutschen Marinerüstung. Blohm +Voss ist die Zentrale der Werftenabteilung des ThyssenKrupp-Konzerns, die sich ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) nennt. TKMS ist ein europäischer Marinewerftenverbund, zu dem unter anderem HDW in Kiel (weltweit führend im konventionellen U-Bootbau), Hellenic Shipyards in Athen und Kockums in Karlskrona / Schweden gehören. Zwei Drittel des Umsatzes von 2 Milliarden Euro macht die Werftengruppe mit Marineschiffen, der Rest wird mit Handelsschiffen und Luxusjachten erzielt. Auf die Rolle von TKMS im weltweiten Maßstab komme ich später zurück. Das deutsche Marineeinsatz-Konzept Zunächst will ich kurz das deutsche Marineeinsatz-Konzept skizzieren. Dazu ein offizielles Zitat:
In jüngster Zeit bietet die Marineführung ein erweitertes Konzept an, welches den weltweiten Militärinterventionismus streitkräftegemeinsam, gemeint ist die Gemeinsamkeit von Marine Heer und Luftwaffe, durchführt. Das neue Schlagwort heißt „Basis See“. Das meint: Da ohnehin bald drei Viertel der Menschheit in einem Abstand von bis zu 60 km von einer Küste leben, drängt sich der Marineführung die Einwirkung von See an Land förmlich auf. Das heißt von See aus wird der Einsatz nicht nur der Marine, sondern auch der Luftwaffe und des Heeres kommandiert. TKMS liefert dafür die Kriegsschiffe.
Blohm+Voss: Rüstungspolitische Bedeutung Kommen wir zur rüstungspolitischen Bedeutung von Blohm+Voss. Schröder und Chirac strebten einst eine Fusion der größten französischen Werft DCN mit einem deutschen Werftenkonsortium unter gleichberechtigter Führung an („Marine-EADS“). Anfang 2005 wurde diesem Ziel von deutscher Seite mit dem Hinweis auf den hohen französischen Staatsanteil eine Absage erteilt. Seitdem setzt der expandierende Thyssen-Krupp-Konzern im Bestreben um einen europäischen Werftenverbund auf einen Alleingang. Falls es eines Tages zu einem Verbund mit der DCN kommt, dann aber unter deutscher Führung. Dieses Bestreben des ThyssenKrupp-Konzerns wird auch offiziell von der deutschen Generalität unterstützt. (4) Dieser deutsche Machtanspruch kommt nicht von ungefähr. Beim Kriegsschiffexports liegt der TKMS-Marktanteil auf dem Weltmarkt bei Korvetten und Fregatten bei 65 Prozent (5) und bei U-Booten bei „rund 90 Prozent“. Die Auftragsbücher von TKMS sind bis 2012 voll. (6) Rüstungsexport mit Hermes-Bürgschaft Über den Hamburger Hafen werden Kriegswaffen und Dual-Use-Güter exportiert – in welchen Größenordnungen ist allerdings unbekannt. Der deutsche Rüstungsexport hat nach Sipri-Recherchen 2006 den Höchststand seit Gründung der Bundesrepublik erreicht. Der Exportwert von knapp 3,9 Milliarden Dollar bedeutet Platz drei in der Welt. Dieser Rang gilt auch für die Summe der Jahre 2002 bis 2006. Die Kritik hierzulande an der exorbitanten deutschen Rüstungsexportpolitik ist relativ leise. Deshalb finde ich das Vorhaben Der Linken gut, sich für eine öffentliche Buchführung des Rüstungsexports über den Hamburger Hafen und den Hamburger Flughafen einzusetzen, damit erst einmal mehr Öffentlichkeit darüber hergestellt wird. Ein besonderes Übel in diesem Zusammenhang ist die Übernahme staatlicher Ausfallbürgschaften für Rüstungstransfers durch die Euler Hermes-Kreditversicherungsanstalt, einer Tochter des Allianz-Konzerns, deren Zentrale in Bahrenfeld ist. Immerhin betrifft das Rüstungsgüter von jährlich knapp 400 Millionen Euro im Durchschnitt der Jahre 1990 bis 2005. Die Forderung nach Stopp der Hermes-Bürgschaften muss lauter werden. Es gibt also aus friedenspolitischer Sicht, die zunächst einen bundespolitischen Horizont hat, durchaus landespolitische Aspekte, die hier parlamentarisch behandelt werden können. Dazu gehört auch die Forderung an den Ersten Bürgermeister, sich der internationalen Bürgermeistervereinigung Mayors for Peace anzuschließen, die sich für eine Welt ohne Atomwaffen bis 2020 einsetzt. (1)
Jürgen Mannhardt, Der maritime Beitrag im Aufgabenspektrum der Bundeswehr,
Soldat und Technik, Juni 2004, S. 50. T:I:S, 6. Februar 2008 *Grundrechte mit Polizeistiefeln getretenPressemitteilung der Anwältinnen und Anwälte für Demokratie und Menschenrechte (RAV)Null Toleranz für die Versammlungsfreiheit?
Auf den Tag genau 24 Jahre vor der Demonstration „Gegen Sicherheitswahn und
Überwachungsstaat“, am 15. Dezember 1983, gab das Bundesverfassungsgericht
der Politik diesen Satz als Leitlinie auf. Der Befund am 15. Dezember 2007: auf
– nach Polizeizählung – 3.000 Demonstranten kamen 2.500 Polizisten. Zum
Auftakt und während des Versuchs, der angemeldeten Route zu folgen, filmten
alle 30 Meter Beamte mit der Videokamera. Die Demonstrationsmenge war ab dem
Auftakt an der „Roten Flora“ von einer erdrückenden Macht grün und schwarz
martialisch ausgerüsteter Polizei umkesselt. *Dies kommentiert Rechtsanwältin Heinecke (Mitglied im Vorstand des RAV):
Ein Innensenator, der diesen massiven Verfassungsbruch zu verantworten hat,
ist eine unmittelbare gegenwärtige Gefahr, der es entgegenzutreten gilt und
dessen sofortige Ablösung ein notwendiges und richtiges Signal wäre. (1) T:I:S, RAV, 18. Dezember 2007. Siehe auch Kontrolle Anmerkung (1) Der parteilose Hamburger Innensenator Udo Nagel gehört
seit dem 17. März 2004 dem von Ole von Beust (CDU) geleiteten Senat der Freien
und Hansestadt Hamburg an. Am 15. Januar 2002 hatte ihn der damalige
Innensenator Ronald Schill zum Polizeipräsidenten von Hamburg ernannt. Ronald
Schills Partei, weitgehend ein Geschöpf von Springer, war mit der CDU an die
Regierung gekommen. Bei passender Gelegenheit flog Schill aus dem Senat und
suchte das Weite. Nagel blieb und ersetzte Schill. *Von 30 auf 0 in fünf MinutenNorddeutsche Polizei unter KontrolleDie überfallartigen polizeilichen Durchsuchungen vor dem G-8-Gipfel; die agents provocateurs in Rostock; die Freiheitsberaubungen während und nach dem Gipfel; die konstruierten Fälle terroristischer Vereinigung; die Verhaftung des Stadtforschers Dr. Andrej Holm wegen der Verwendung wissenschaftlicher Begriffe; die Videoüberwachung allerorten; die rechtswidrigen Lauschangriffe; die terroristischen Gesetzespläne der Bundesregierung; und die wiederholte polizeiliche Abschottung und Einschließung ganzer Demonstrationszüge - das reichte für eine neue Idee: die Aktion "Out of Control". Unter dem Motto "Laßt euch nicht erwischen!" Mehr als dreitausend junge Leute folgten am Samstag, dem 15. Dezember 2007 dem Aufruf und zogen nach einer zunächst traditionellen Demonstration, die bald traditionell von der Polizei behindert wurde, in größeren Gruppen durch Hamburgs Kaufhausviertel und durchs eigene Revier: das Schanzenviertel und St. Pauli. Ein Trupp, lauter frische Jungs und hübsche Mädels in ziemlich schwarzen Jacken, kam an der Friedenskirche Otzenstraße vorbei, zündete Knallkörper, warf Baugitter um, leerte Mülltonnen auf den Fahrweg und beging noch allerlei Ordnungswidrigkeiten. Wer nicht dazu gehörte, schimpfte. Der Trupp erreichte die Sternbrücke und ließ einen gewaltigen Zug von Polizeifahrzeugen an sich vorbeituten und -blinken; dann einen zweiten, ebenso gewaltigen, jedoch in Gegenrichtung.
Die Schwarzen freuten sich über eine so ausgewogene polizeiliche Ordnung und verschwanden unbehelligt in den finsteren Gassen jenseits der Hauptstraße, um dort ihr teuflisches Werk zu vollenden. Auf der Bundesstraße 4, Abschnitt Stresemannstraße, begegneten sich bald wieder zwei endlose Polizeifahrzeugkolonnen: Mannschaftswagen, Peterwagen, Großgerät mit Schießwerkzeug, alle mit Blaulicht und Martinshorn. Doch sie mochten tuten und funkeln - auf der wohl einzigen Bundesstraße Deutschlands mit Tempo-30-Gebot und permanenter Blitzüberwachung ging binnen fünf Minuten nichts mehr. Für die buchstäblich tödliche Stresemannstraße war Tempo 0 erreicht, ein lang gehegter Wunsch der Anwohner. Die Ordnungshüter, ob aus Pinneberg - mein Gott, Pinneberg - oder aus der weltausplünderungsoffenen Stadt Hamburg, standen unter Kontrolle, der eigenen. Nach dem Motto "Der Stau sind wir." Und wenn sie nicht ihre Offiziere verprügelt haben, dann blinken sie noch heute. T:I:S, 16. Dezember 2007 Siehe auch den Demo-Bericht von Andreas Grünwald und: "Kommt das nicht der Aushebelung des Demonstrationsrechts gleich?" - "Genau das ist es. Die Demonstranten weichen dann aus und versuchen, sich dieses Recht an einem anderen Ort zu holen." Gespräch mit der Hamburger Rechtsanwätin Britta Eder in der jungen Welt. T:I:S, 18. Dezember 2007 *Alte Liebe im NorderlochReportage
Immer schon wollte ich Gerhards alte Liebe kennenlernen. Mit ihr war er nach Sylt gefahren, nach Helgoland, und übers Ijsselmeer nach Amsterdam. In letzter Zeit habe er sich wenig um die Gute gekümmert. Nun sei sie zu besichtigen. Ich radelte also durch den Alten Elbtunnel rüber nach Steinwerder. Die Marinanook lag um die Ecke vom Fährkanal, im Norderloch.
Ich fotografierte sogleich. Den blauen Pram mit der schwarzen Schaufel konnte ich heranzoomen...
.... und auch den Zweimaster gegenüber.
Aber Marinanook, das neun Meter lange Ding von der drei Meter hohen Spundwand aus, das ging einfach nicht. Trotz Weitwinkel fehlte immer ein Ende.
Hier also Marinanook - mit abgeschnittenem Bug und abgeschnittenem Ruder. Ein ganz schön großer Kranwagen rollte heran.
Bis zu 60 Tonnen Hub. Ein breites Gefährt.
Nicht ganz so breit, wie der Weitwinkel es macht.
Fahrt durchs Werfttor
Reicht der Platz?
Ja, denn so ein Kranwagen hat lenkbare Räder auf den Hinterachsen. Wie praktisch.
Der Fahrer fährt Stützstempel aus.
Schon steht der Kranwagen fest.
Die Räder hängen in der Luft. Am Haken Ketten. Davor ein Gerüst, das nichts mit der Sache zu tun hat.
Gerhard bekommt Gurte vom Kranführer...
... und zieht sie unters Schiff. Jörg schaute meistens zu. Ich immer. Trotzdem dauerte es lange, und es wurde dunkel. Dann zog der Kran die Marinanook mit ihrem Liebhaber in die Höhe.
Schräg zwar, aber er hob. Keine 60, aber immerhin 6 Tonnen.
Ganz hoch.
Ich konnte die ganze Marinanook fotografieren. Nur von der Reling am Bug fehlt ein Stück. Auch ist das Bild unscharf. Aber die anderen Aufnahmen waren noch unschärfer. Der Kiel dieses Segelbootes ist besonders schwer. Kentert das Boot, dann richtet es sich bald wieder auf - vorausgesetzt, alle Luken sind dicht.
Der Kran hat das Boot abgesetzt. Gerhard bringt Stützen an.
Bis zum Frühjahr will er die Marinanook wieder flott machen. Ahoi, wie der Tscheche sagt. Alle Fotos: tofoto. T:I:S, 11. Dezember 2007 *Läuten und Pfeifen
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