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Bettina Bellinghaus

Monster, Ungeheuer und andere Unholde

Der österreichische Export erlebt dieser Tage einen ungeahnten, so nicht vorhersehbaren Aufschwung, der buchstäblich überall in aller Munde ist: Nach Natascha Kampusch schaffte es auch Josef Fritzl, ein 73Jähriger aus der Nähe von Linz, in die internationalen Schlagzeilen. Im spanischen El Pais zum Beispiel prangt sein rötliches Gesicht über die gesamte Hälfte der Titelseite, im Innenteil sind dem Österreicher und seiner "Gschichtn" gleich zwei Seiten gewidmet, inklusive einer detaillierten Skizze seines unterirdischen blutschänderischen Reiches und des von ihm installierten elektronischen Kontrollmechanismus an den Pforten seiner bösen Unterwelt. Fürwahr, die Details, da legst di nieder! Die Lektüre seiner Schandtaten lösen wie der Knopfdruck seines Kontrollmechanismus an der Zentraltüre des Familienverlieses Abscheu, Unglauben, Ekel, Widerwillen, Empörung aus, olles wost willst.

Da fällt es leicht, sich zurückfallen zu lassen und diesen Schandfleck, diese lebende Aberration zu verurteilen, moralisch zu verdammen und im Geiste in die tiefsten Höllen und Höllenqualen zu schicken. "Gott sei Dank, so bin ich nicht, sind wir nicht! Der Kerl wird ja wohl hoffentlich seine verdiente Strafe..." so wird es sicherlich mindestens noch einige Wochen hysterisch durch die Medienlandschaft schallen.

Entschuldigens, a Frogn hätt i noch nachhher:Wie ist's denn mit den anderen, die es völlig ungerechterweise nicht auf die ersten Seiten der Weltpresse geschafft haben? Denn es kann ja wohl nicht daran liegen, dass etwa zur Zeit nichts stattgefunden hat, oder?

Meine diesbezügliche Bedarfs/Wunsch/Erwartungsliste ist recht lang, daher nur eine bescheidene, kleine Auswahl von meinem Wunschzettel:

Wo sind die drei Seiten

über den Schlächter von Bagdad?
über den Schänder von Basra?
über den Meuchler von Kabul?
über den Heuchler von Washington?
über den Lügner von New York?
über den Kriecher von Berlin?
über den Plünderer des Antikenmuseums der Menschheit?
über den Auslöscher der Vergangenheit?
über den Ausradierer der Gegenwart?
über den Zerstörer der Zukunft?
über den Unhold von Afrika?
über den Folterer von Abu Ghraib?
über den Folterknecht in London und Berlin?
über den Abschaum von Guantanamo?
über den Perversling von Halliburton?
über den Schandfleck von Jugoslawien?
über den Vergewaltiger von Kandahar?
über den Brunnenvergifter von Paris?
über den Würger von Gaza?
über den Drogendealer vom Kosovo?
über den Horror von Bethlehem?
über die Bestie von Beit-Hanun?
über den Vergifter der Herzen und Köpfe?

Da ist es weit bequemer, von einem weichen Fernsehsessel aus einen armen, perversen Irren moralisch zu verurteilen. Er muss natürlich vor Gericht.

Aber so lange es Leute gibt, die viel dringender vor Gericht gehörten, sollten wir unsere Spucke, moralische Empörung und vor allem Energie dazu verwenden, die Leute auf die ersten Seiten der Weltpresse zu bringen, die millionenfache Meuchler sind -- so lange wir das noch können. Solange sich noch keine elektronische Zentralverriegelung vor den Verliesen unserer Gehirne befindet. Sonst hören wir wohl schon bald nichts mehr als das Schweigen der Lämmer.

T:I:S, 6. Mai 2008

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Der kritische Matthias Küntzel 

Achtundsechzigmal erwähnt Matthias Küntzel in seinen Beiträgen seit 2001 den 11. September, und achtundsechzigmal bekennt er sich fest wie Bush zur Erzählung über Mohammed Atta und seine Spießgesellen, die drei World-Trade-Center-Türme nahezu in Fallgeschwindigkeit zum  Einsturz gebracht hätten, einen davon, ohne ihn zu berühren; die die sicherste Luftüberwachung der Welt überwunden und mit einer großen Boeing durch alle Ringmauern des Pentagon hindurch ein ganz kleines Loch in die letzte Ringmauer gebohrt hätten; und die ein Linienflugzeug in Pennsylvania so zu Boden gebracht hätten, daß es für immer spurlos verschwand. 

T:I:S, 14. April 2008

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Reporter ohne Schamgrenze

Seit 1985 veranstaltet der Franzose Robert Ménard zum Thema Pressefreiheit ein Medienspektakel namens Reporters sans frontières / Reporter ohne Grenzen aus Mitteln des Milliardärs George Soros, des Rüstungs- und Mediengiganten Serge Dassault, der New Yorker Werbeagentur Saatchi & Saatchi und der US-Regierung. 

Robert Ménard hat mehrfach eingestanden, daß die Weltherrschaftselite seinen Freiheitsrummel bezahlt und daß er nur Regierungen kritisiert, die westliche Regierungen kritisieren und/oder in schwachen Ländern amtieren, siehe Wikipedia (Deutsch), Le Grand Soir (Französisch) und voltairenet (Englisch). 

Folglich berichtet Reporters sans frontières / Reporter ohne Grenzen über Pressefreiheit in der Welt so freiheitlich wie Der Spiegel oder Die Zeit. Sich seriös gebende Kleinmedien übernehmen dennoch – oder gerade deshalb – ganz unverschämt immer wieder Meldungen aus Robert Ménards Propagandatüte, kürzlich etwa gulli und golem. 

T:I:S, 9. April 2008. Dank an Marie-Dominique

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Die chinesischen Soldaten ... 

... auf einem angeblichen Satellitenfoto mit tibetischen Mönchsgewändern in der Hand waren Statisten für Filmaufnahmen 2001. 

Xin Hua. Dank nach São Paulo, T:I:S, 8. April 2008.

Das hat am 27. April 2008 auch der Tagesspiegel gemerkt. T:I:S, 4. Mai 2008. Dank an Andreas Hauß

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Thomas Immanuel Steinberg

Gordon Thomas, das UFO-Foto und Die neue Epoche*

Gordon Thomas ist ein Journalist ohne gesichertes Einkommen. Am 21. März 2008 brachte er in der Canada Free Press eine interessante Meldung unter. Britische Geheimdienstler hätten per Satellit beobachtet,  wie Chinesen, als tibetische Mönche verkleidet, Tibeter zusammenschlagen.

Flugs fand sich obiges Foto dazu. Soldaten bekommen Mönchskutten. Eine Satellitenaufnahme.

Eine Satellitenaufnahme? Der Standort des Fotografen dürfte eher eine Treppe sein... oder vielleicht ein niedrig fliegendes UFO, ein noch nicht identifiziertes Flugobjekt? Michel Collon, der belgische Kommunist , hat so ziemlich alles aufgeschrieben, was auf diesem Foto nicht zu Gordon Thomas' Geheimdienstgeschichte paßt, auf Französisch. Ähnliches hier auf Englisch.

Und der Artikel von Gordon Thomas? Ist bei Canada Free Press total verschwunden, wie Helmut Qualtinger singen würde. Der von einer Guardian-Leserin gefundene (1), sicher am 21. März 2008 noch gültige Link führt jetzt ins Leere. Canada Free Press hat die ach so interessant klingende Geschichte vom Netz genommen. Gordon Thomas hat sie sich wohl ausgedacht. 

Canada Free Press hatte offenbar noch nicht von Gordon Thomas gehört. Im Hause Springer dagegen weiß man seit vielen Jahren: BamS-Autor Gordon hat halt kein gesichertes Einkommen.

Wenn ihm Canada Free Press zur Strafe für die Ente kein Honorar zahlt, so rettet den freien Journalisten sein zweiter Sponsor: The Epoch Times läßt den Vogel weiter schnattern. In Hamburg lag das Gratis-Blatt auf Deutsch unter dem Namen "Die neue Epoche" jahrelang stapelweise in Supermärkten aus. Es steht in Verbindung zur Falun-Gong-Sekte. Sein Thema: die Menschenrechte in China. 

Armer Gordon. 

T:I:S, 2. April 2008, ergänzt am 14. April 2008. Dank an Jean-Marie. Mehr von Gordon Thomas in der Bild am Sonntag hier und über Gordon Thomas hier. 

*Aufklärung der Geschichte siehe Meldung von Xin Hua 

Anmerkungen

(1) Guardian, Beitrag von zara22, Comment No. 1007391,  March 21 16:50

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Ernst Elitz  

Unter dem neuen Namen Andruck - das Magazin für politische Literatur strahlt der Deutschlandfunk ab dem 7. April die bisherige Sendung Politische Literatur aus. Nicht nur der Name ändert sich, auch das Format wird angepasst." Die Presseerklärung des Kölner Senders verheimlicht jedoch die wichtigste "Anpassung": Den für das vielfach ausgezeichnete politische Feature zuständigen Redakteuren Karin Beindorff und Hermann Theißen, die auch die Politische Literatur über Jahre geprägt und sie zur interessantesten Sachbuchsendung im öffentlich-rechtlichen Hörfunk gemacht haben, wurde die redaktionelle Verantwortung entzogen. Sie sollen auch als Moderatoren nicht mehr zu hören sein.

Bereits vor zehn Jahren hatte Günter Müchler, Programmdirektor von DLF und Deutschlandradio Kultur ein in der Redaktion von Hermann Theißen entstandenes Feature mit dem Titel: Endlager für Parteifunktionäre - Wem dient die Bundeszentrale für politische Bildung?, das die Rechtslastigkeit dieser Einrichtung kritisierte, zu verhindern versucht.

Weiter im Freitag 13 vom 28. März 2008, der auch andere lesenswerte Beiträge enthält,  bei 

Daniela Dahn: Verfahren à la Metternich. „Rote Zelle“ entsorgt. Der Deutschlandfunk stellt unbequeme Literaturredakteure kalt. 

Protest-Anrufe, Empörungs-Mails, Go-Ins, faule Eier und Kehrichthaufen an den verantwortlichen Intendanten Ernst Elitz, Träger des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, Deutschlandfunk, Raderberggürtel 40, 50968 Köln, Telefon: 0221 345-0, Fax: 0221 345-4802. 

T:I:S, 27. März 2008. Dank an Brigitta Huhnke

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Joris Luyendijk

Wenn etwa die Haltung des syrischen Präsidenten den Interessen des Westens widerspricht, dann sagt man, er sei "antiwestlich". Von einen US-Präsidenten heißt es dagegen nie, er sei "antiarabisch" oder "antiiranisch". "Anti" heißt: Er hasst uns. Wenn nicht, ist er gemäßigt. Ich bin kein Neonazi. Aber nennt man mich darum einen "gemäßigten Europäer"? Doch ein Muslim, der kein Dschihadist ist, wird als "gemäßigter Muslim" bezeichnet. Das impliziert, dass er als Extremist geboren wurde, aber diesen Extremismus hat er zum Glück gemildert. 

...ich glaube, wir müssen offener mit den Problemen umgehen und dem Publikum klarer machen, dass wir nur eine Version der Wahrheit abbilden. Aber ist das Publikum wirklich bereit, das zu hören? Dass wir vielleicht von unserer eigenen Regierung manipuliert werden? Ich glaube, viele Leute schalten die Nachrichten ein, um zu hören, dass ihre Regierung letztendlich recht hat. 

taz, T:I:S, 13. Januar 2008

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Berufsmäßig heißt nicht gewerbsmäßig

Berufsmäßig vollzieht sich eine Tätigkeit dann, wenn sie in der Absicht geschieht, daraus durch wiederholte Ausübung eine dauernde oder doch wiederkehrende Beschäftigung zu machen, ohne dass es auf die Entgeltlichkeit der Tätigkeit ankommt. Erforderlich ist allerdings die Absicht der Wiederholung; ist sie indes gegeben, so kann schon eine einzige Handlung im konkreten Fall für das Erfordernis der Berufsmäßigkeit genügen. die Berufsmäßigkeit der Mitwirkung bei Presse und Rundfunk erfordert ebensowenig, dass sie gewerbsmäßig, d.h. mit der Absicht der Gewinnerzielung ausgeübt wird.

Martin Löffler: Presserecht. Band I Landespressegesetze. C.H. Beck, 3. Auflage 1983, S. 1005 zu § 23 LPG

Die bei Journalisten-Organisationen beliebte Klausel der so genannten Hauptberuflichkeit ist also keine juristisch abgesichertes Merkmal, sondern dient nur dem Schutz der eigenen Pfründe.

Burkhard Schröder: Journalisten: Geheimnisträger zweiter Klasse. Telepolis, 04.01.2008

T:I:S, 7. Januar 2008

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Investigativ

"Israelis handeln nach dem Motto: Leben und leben lassen",  verkündete am 25. November 2007 Ilan Mohr, Gesandter der Botschaft des Staates Israel in Berlin zum Frühstück im Deutschlandfunk. 

"Da können die Palästinenser ja froh und dankbar sein, die nur benachteiligt, vertrieben, eingesperrt und von nahezu jeder Versorgung abgeschnitten werden", kommentiert Hörer Volker O'Barden. Die Versicherung Mohrs: "Wir werden so weiter machen!", nahm der investigative Deutschlandfunk-Moderator widerspruchslos entgegen. "Da kann man am frühen Morgen nur gute Nacht wünschen", fand der Hörer.

T:I:S, 27. November 2007

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Thomas Immanuel Steinberg

Recherchier-Journalist

Seymour Hersh empfing den Demokratie-Preis der Blätter für deutsche und internationale Politik in Berlin

Seymour Hersh in der Berliner Akademie der Künste                           Foto: tofoto

Einer wie Seymour Hersh, der das US-Massaker an den Vietnamesen in My Lai aufdeckte und die US-Folterungen der Iraker in Abu Ghraib, so einer heißt Recherchier-Journalist.(1) Hersh nahm am 26. September 2007 in der Berliner Akademie der Künste den Demokratie-Preis von den Blättern für deutsche und internationale Politik entgegen.

In seiner Dankesrede schilderte der Journalist der Edelzeitschrift "New Yorker", wie er in Zeiten der neokonservativen Cholera recherchiert. Er trifft sich mit seinen Informanten sonntags morgens um sechs zum Frühstück in einem teuren Hotel irgendwo in den US-amerikanischen Weiten. Wenn dann gegen acht am Nebentisch eine Familie Platz nimmt, kann es passieren,  daß ihn der Informant zum Spaziergang auffordert: Familien, scheinbar im Urlaub, würden oft Spitzeln als Tarnung dienen. Alle Telefonverbindungen in den USA würden überwacht. Schriftliches stecke er Kontaktleuten eigenhändig bei Dunkelheit in den Briefschlitz.

Hersh wich vom Manuskript ab, als er vom Besuch bei der Mutter eines ehemaligen Abu-Graib-Wärters (ob Mann oder Frau, ließ er zur Sicherheit, wie ich verstanden habe, offen) berichtete. Auf dessen PC hatten sich die weltbekannten Folterfotos gefunden. Ihr erwachsenes Kind, so die Mutter, verlasse täglich die Wohnung und kehre mit immer weiteren frischen Tätowierungen zurück. Vom Hals abwärts lasse es sich regelrecht einschwärzen. Als wolle es die Haut wechseln.

Der Irak-Krieg richte Verheerungen in den US-Streitkräften an. Zurückgekehrt, würden die beschädigten Soldaten auch die Heimat beschädigen. Weit heftiger werde der Irak-Krieg die Gesellschaften verwirbeln, in die jetzt die Iraker flüchten. Die Verwerfungen durch Hunderttausende Iraker in syrischen und jordanischen Lagern würden absehbar in den Schatten stellen, was von den Palästinenserlagern bis heute ausgehe. Niemanden in der US-Regierung kümmere das. 

Er verstehe das nicht, seufzt Hersh. Er verstehe auch kaum, warum Senat und Repräsentantenhaus regungslos verharrten. Er verstehe noch weniger, warum die Presse nicht aufschreie. Auf dem Weg in die Diktatur allerdings sei das System nicht. Ein neuer Präsident werde Bush ganz demokratisch ablösen. Sein Land sei und bleibe eine Demokratie.

Nicht für diesen Glauben, aber dafür, daß Hersh seit Jahrzehnten um Demokratie in seinem Lande kämpft, hat er den Demokratie-Preis verdient.(2)

T:I:S, 27. September 2007

Anmerkung

(1) In der Schweiz; in Deutschland gibt es "investigative Journalisten" wie Hans Leyendecker. Er durfte als Laudator ans Akademie-Podium treten. Seine Rede, die des andern Laudators Erhard Eppler und das Manuskript von Hersh sind bei den Blättern für deutsche und internationale Politik nachzulesen. 

(2) Hersh schreibt in seinem Beitrag: "An der Präsidentschaft Bill Clintons hatte ich vieles auszusetzen, aber er verdient Respekt für seine Entscheidung im Jahre 1999, zur Beendigung der Kämpfe im ehemaligen Jugoslawien Bombenangriffe der NATO anzuordnen, ein Bombardement von 79 oder 80 Tagen." Ein widerlicher, ein unverzeihlicher Satz, den ich am 26. September 2007 zwar gehört habe, aber meinte, falsch verstanden zu haben. T:I:S, 27. September 2007, abends 

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Ran HaCohen: Who Makes the Middle East? 

Wie kommen die Berichte zustande? Rezension des Buchs eines arabisch-sprachigen ehemaligen holländischen Journalisten, der fünf Jahre in den besetzten Gebieten, im Judenstaat und im übrigen Nahen Osten gearbeitet hat.

 antiwar.com, T:I:S, 29. November 2006

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Medien

Erneuter Krieg am Golf erklärbar 

Wirtschaftskriminalität in Deutschland (huh huh!); Investitionsmöglichkeiten in Rußland (Wo? Her damit!); Robinson Crusoe als Unternehmervorbild (der Bourgeois imaginiert sich weiterhin als gesellschaftslose Monade) – das sind die Themen im Mittelstandsblatt P.T im Frühjahr 2006, Ausgabe Nord / Niedersachsen. Doch dann steht auf den Seiten 44 und 45 alles über „das Fundament einer uneingeschränkten Weltherrschaft“ der USA in Mittelasien, unter der Überschrift: The Great Game. Da wird der Friedenspolitische Ratschlag in Kassel zitiert und der leibhaftige Gottseibeiuns Karlheinz Deschner. Prompt wird auch in eine Falle von Lyndon LaRouche (1) getappt – doch schau her... Mittelstandsautor Ullrich Rothe meint abschließend zum großen Spiel: 

Vor diesem Hintergrund wird ein erneuter Krieg am Golf erklärbar, nur, dass er eben den Angreifer – und nicht den Angegriffenen – als Schurken entlarvt. 

Der Angreifer sei der Schurke... Eigentlich nicht so schwer einzusehen.

T:I:S, 28. November 2006

(1) Die bei Rothe aufgeführte spatzseite.de verweist wohlwollend auf die Neue Solidarität – eine Einrichtung des US-Hallodris. Der Rothe-Aufsatz ist im Netz nachlesbar.

Dank für den Hinweis an einen bürgerlichen Herrn.

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Klammheimlich

Klammheimlich hat der Evangelische Pressedienst seine Hetze gegen Andreas v. Bülow aus dem Netz genommen. Am 21. Oktober 2006 um 0:21 Uhr ergab der Klick auf den Link Fehlanzeige.

T:I:S, 21. Oktober 2006, siehe auch Karl Weiss, T:I:S, 21. Juni 2007

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Dummfrecher Pressedienst

Der Evangelische Pressedienst - epd - hetzt weiter gegen Andreas v. Bülow

Der Evangelische Pressedienst - epd - hatte nach Intervention von SteinbergRecherche die Widerholung des bereits 2003 als gefälscht erwiesenen Zitats von Andreas v. Bülow bedauert. Jetzt steigert er die Infamie, indem er statt der inkriminierten Passage schreibt:   

Der in von Bülows Buch aufgestellten These, bei den Anschlägen sei nur ein Israeli ums Leben gekommen, stellte "Der Spiegel" Recherchen der jüdischen Anti-Defamation League entgegen, die 400 jüdische Opfer gezählt hatte. Auch zahlreiche andere Behauptungen der Verschwörungstheoretiker recherchierte der "Spiegel" und widerlegte sie. Evangelischer Pressedienst - epd -

Der epd verwendet "Israeli" und "Jude" synonym, als fehle ihm jede politische Bildung. Will er im Kopf der Deutschen die brandgefährliche Meinung zementieren, jeder Jude sei Israeli und jeder Israeli Jude?

Welcher Teufel auch immer den Evangelischen Pressedienst reitet: Der Dienst hetzt weiter, und zwar ganz im Sinne der ins Feld geführten Anti-Defamation League. Sie hat beim Anrühren des judäophoben Amalgams aus "Jude" und "Israeli" kräftig mitgeholfen.  

T:I:S, 22. September 2006 

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Der Evangelische Pressedienst - epd - bedauert das Versehen.

Am 18. September 2006 hat der Evangelische Pressedienst sich bei SteinbergRecherche für die Mail vom 11. September 2006 bedankt. "Wir haben den Fehler in unserer Print- und Online-Ausgabe korrigiert und bedauern das Versehen", schrieb er um 14:36:44 Uhr.

SteinbergRecherche hatte wegen fehlender Reaktion auf unten stehende Mail wenige Stunden zuvor das Verhalten des Evangelischen Pressedienstes  als Diffamierung des Sachbuchautors Andreas v. Bülow bezeichnet.

Die Version der Bush-Regierung über den 11. September 2001 ist ebenso erlogen wie die der Hitler-Regierung über den Überfall auf den Sender Gleiwitz. Jeder kann das erkennen. Daran schwindelt sich auch nach der Berichtigung der Aufsatz von Henrik Schmitz im Evangelischen Pressedienst vorbei - mit allerhand Geschwurbel über Erzählungen und deutsche Grammatik.

T:I:S, 18. September 2006, 17.15 Uhr

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Hier die Mail, die zur Fortsetzung der Hetze gegen Andreas v. Bülow führte:

Betreff: Henrik Schmitz über den 11. September 2001
An: info(at)epd.de
Datum:12.09.06 16:53:33 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren ,

unter http://www.epd.de/medien/medien_index_44995.html schreibt Henrik Schmitz in "Die im Dunkeln sieht man nicht. Medialer Umgang mit Verschwörungstheorien zu 9/11", Andreas v. Bülow habe behauptet, nur ein Jude sei im World Trade Center umgekommen.

Ihr Autor schließt sich damit Sandra Maischberger und den ZDF-Journalisten Doyé, Esser und Hano an, die diese Behauptung über Andreas v. Bülow verbreitet haben, verbunden mit dem Vorwurf, v. Bülow habe sich somit antisemitisch geäußert.

v. Bülow hat auf den Text seines Buches verwiesen und den Vorwurf durch die Tatsache widerlegt, daß er von ISRAELIS gesprochen hat, nicht von Juden. Ihr Autor Schmitz hätte sich informieren müssen. Er hätte es gekonnt, wenn er denn mit gebotener journalistischer Sorgfalt in v. Bülows Buch nachgelesen hätte, was v. Bülow tatsächlich geschrieben hat. Er hätte auch die Maischberger-Sendung anschauen können, in der v. Bülow die Behauptung zurückgewiesen hat - oder drei Minuten im Internet surfen* - dann hätte er gefunden, was ich zusammengestellt und recht gut lesbar aufgeschrieben habe, siehe http://www.steinbergrecherche.com/asbuelow.htm .

All das hat Ihr Autor nicht getan. Was haben Sie mit ihm vor?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Immanuel Steinberg

* Nach Eingabe der Wörter "Andreas v. Bülow Jude" in google.de hätte der Journalist die Fundstelle in 0,17 Sekunden auf Platz 1 gefunden.

T:I:S, 18. September 2006, Vorspann korrigiert am 22. September 2006

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Nachtrag zum "allerschwersten Verfassungsbruch: Die Zeitschrift "Journalist" bat SteinbergRecherche um einen Leserbrief zum Themea. Der ging der Zeitschrift zu. Sie druckte ihn nicht. 

Kommerz-Presse bleibt Kommerz-Presse, auch wenn sie sich den Anstrich eines Berufsverbandsorgans gibt.

T:I:S, 18. September 2006  

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Thomas Immanuel Steinberg 

Der allerschwerste Verfassungsbruch 

Michael Konken, der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, ruft: 

Skandal! Erneut wurden Journalisten von staatlichen Behörden willkürlich und rechtswidrig bespitzelt. .. Dass der für das Ausland zuständige Nachrichtendienst in an Stasimethoden erinnernder Manier Journalisten bespitzelte, ist zweifellos nach der ‚Spiegel’-Affäre der schwerste Verfassungsbruch unserer nicht mehr so jungen Demokratie. (1)

Der schwerste Verfassungsbruch? Seit der „Spiegel“-Affäre? Durch Einschränkung der Pressefreiheit? 

Die „Spiegel“-Affäre war 1962. Zehn Jahre später fanden der Kanzler und die Ministerpräsidenten der Länder, daß Leute mit anderen wirtschaftspolitischen Ansichten als den ihren nicht Briefträger sein dürfen. Der Verfassungsbruch durch Berufsverbote währt bis heute: Kein Briefträger, kein Lokomotivführer, kein Lehrer wurde je entschädigt oder rehabilitiiert. 

Der Radikalenerlaß ist lange her. Vor wenigen Tagen gestattete die Bundesregierung den Streitkräften der Vereinigten Staaten die Fortsetzung ihres Angriffskrieges gegen den Irak: Vom Flughafen Halle-Leipzig aus flog der US-Nachschub ins Kriegsgebiet. Die Bundesregierung verstieß damit gegen die Vertragspflichten mit dem Sowjetunion über das Gebiet der DDR, gegen allgemeines Völkerrecht und gegen das Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges laut Grundgesetz und Strafgesetzbuch. Der Verfassungsbruch währt fort, denn alleweil startet frisches Kriegsmaterial nach Bagdad. 

Vor wenigen Wochen  brach die Bundesregierung die Verfassung, als sie gegen den Atomwaffensperrvertrag verstieß: Sie schenkte dem Atomwaffenstaat Israel zwei atomwaffenfähige U-Boote. Schon 1984 hatte der Ministerpräsident des Freistaats Bayern, Franz Strauß, ein ähnliches Regime, den Apartheidstaat Südafrika,  mit Blaupausen für den Bau – ebenfalls –  von U-Booten beliefert. Das verstieß gegen UN-Beschlüsse und war ebenfalls Verfassungsbruch. 

Scharpings Hufeisen-Lügen, die Umfälschung der Tötungen in Racak zum Massaker und die NATO-Unterstützung der Kosovo-Albaner bei der Verjagung aller Serben, Juden und Roma  aus dem Kosovo bezeichnete der einstige Brigade-General der Bundeswehr, Heinz Loquai, als völkerrechtswidrigen Eingriff in einen Bürgerkrieg. Der Verfassungsbruch währt fort, denn der deutsche Staat hält weiter Teile des Kosovo besetzt. 

Nun hat die Bundesregierung mit ihrer BND-Spitzelei die Pressefreiheit eingeschränkt und dadurch die Verfassung gebrochen. Wer das für den „zweifellos“ schwersten aller Verfassungsbrüche seit 1962 hält, der schöpft nicht einmal die ihm verbliebene Freiheit zur eigenen Information und zur Information anderer über grausame und blutige Verfassungsbrüche aus. 

T:I:S, 10. Juni 2006

Anmerkung 

(1) Schnüffelnde Spitzel, Leitartikel, journalist 6/2006, S. 7

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Steinberg Recherche Referent Texte 2008 Texte 2007 Texte 2006 Texte 2005 Texte 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Suchen Home nach oben

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