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Merkt ihr was? 

Kein Massaker in Račak, kein Hufeisenplan in Belgrad, keine 9/11-Attentäter in Afghanistan, keine Massenvernichtungswaffen im Irak, keine Islamisten hinter den Londoner Anschlägen, kein Völkermord in Darfur, keine Judenverfolgung im Iran, kein Atomwaffenprogramm in Teheran...  

Merkt ihr was? 

Wie im ganzen Kalten Krieg: Presse, Fernsehen, die Herrschenden – sie  verarschen uns.

T:I:S, 5. Dezember 2007

*

Reiche viel reicher als im Jahr 2000

Seit 2000, offenbar bis 2006*, sind Sie ärmer geworden, es sei denn, Sie hatten Vermögen. Und die Reichen sind viel viel reicher geworden.

- Entwicklung des Volkseinkommens:
- Arbeitnehmerentgelte: + 4%
- Unternehmens- und Vermögensgewinne: + 42%

- Hauhaltseinkommen aus Vermögen: + 22%
- Haushaltseinkommen aus Arbeitnehmerentgelten: + 9%
- Verbraucherpreise: + 10%
- Konsumausgaben der Privathaushalte: + 2,4%

- Primäreinkommen der Kapitalgesellschaften: + 443%
- Kapitalertragssteuer (seit 2000) - 6%
- Kapitalertragssteuer (seit 2001) - 35%

*Zusammenstellung von Jens Berger aus dem Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwickung 2007/2008

T:I:S, 9. November 2007

*

Der Mammon*

oder

Woher nimmt die Europäische Zentralbank plötzlich 40 Milliarden Euro?

Die Europäische Zentralbank nimmt das Geld aus dem Nichts. Das klingt unglaublich, ist aber wahr und wird hier schrittweise erklärt.

3. Folge

Gratis-Kredit und Absatzsicherung durch Geldschöpfung

Die Tagelöhnerin, wie in der 2. Folge beschrieben, vertraut darauf, daß sie für ihren Lederstückchen-Lohn Nähnadeln im Kramladen des Gutsherrn bekommen wird. Die Lederstückchen sind etwas, worauf sie vertraut - auf Aramäisch oder Arabisch aman, Mammon, also Geld. Vielleicht steckt sie ein paar Lederstückchen in den Sparstrumpf, für später. Der Gutsherr verfügt derweil über die Früchte ihrer Arbeit und muß die Frau real erst entlohnen, wenn sie die Lederstücke im Laden gegen Nähnadeln einlöst; er hat sich bei der armen Frau einen Kredit geholt vom Lateinischen credere, das heißt glauben oder vertrauen.  Er ist bei ihr in der Schuld, in gleicher Höhe, wie sie bei ihm Gläubigerin ist.

Unendlich hohe Staatsschuld? Kein Problem

Das Ledergeld unterscheidet sich in dieser Hinsicht nicht vom Euro. Geldvermögen, positiv, und Geldschuld, negativ, summieren sich zu Null. Binnenwirtschaftlich ist gleichgültig, wie hoch die Geldschuld einzelner Wirtschaftssubjekte ist; denn ihr steht rein definitorisch   ein Geldvermögen in gleicher Höhe gegenüber. Hat z.B. der Staat hohe Geldschulden, so haben private Wirtschaftssubjekte in seinem Währungsgebiet ein ebenso hohes Geldvermögen. Hohe Staatsschulden gegenüber Währungsinländern müssen aus keinem Grund der Welt abgebaut werden; sie können sogar ohne Schaden endlos wachsen. Doch der Staat tilgt immer wieder seine Geldschulden. Dabei ist allein entscheidend, zu wessen Lasten er sie tilgt: zu Lasten der Steuerzahler mit hohem Einkommen, oder zu Lasten der Steuerzahler mit niedrigem Einkommen? Zu Lasten der Industriesubventionen an Großkonzerne; oder zu Lasten der Haushaltstitel für Schulen und Krankenhäuser? 

Doch das ist ein allgemeines Verteilungsproblem, kein Geldschuldproblem.

Absatzsicherung

Zurück zum baltischen Gutsherrn. Das Leder-Geld verschafft ihm einen zinslosen Kredit bei der Tagelöhnerin. Außerdem aber sichert es ihm den Absatz im Kramladen, und zwar selbst dann, wenn auch andere Kramläden die Lederstücke für Ware oder Dienstleistungen in Zahlung nehmen sollten; wenn die Stücke also als Zahlungsmittel auch anderswo anerkannt werden sollten. Denn sie können letztlich nur im Kramladen des Gutsherrn realisiert, also in Nähnadeln oder Tabak umgesetzt werden. Wird das Lederstückchen im Kramladen eingelöst, so stellt es weder Kredit noch Schuld dar; es ist kein Geld mehr. Der Geldschöpfung, also der Ausgabe der Lederstücke für geleistete Arbeit, steht die Geldvernichtung bei Einlösung gegenüber.

Öl-Dollar

Wieder ein Blick auf die große Welt: Bei ihren Verträgen mit den Herren über das Öl am Persischen Golf haben die Briten darauf bestanden, daß nur in Pfund Sterling kontrahiert und bezahlt wird. Egal, wievielmal dann das Geld um den Globus kreisen würde: Es mußte in Großbritannien auflaufen, um realisiert zu werden: als Luxusflotte, als Waffenarsenal, als Maschinenpark made in Britain oder als Vermögensanlage in Großbritannien. 

Die Herrscher über Saudi-Arabien von US-amerikanischen Gnaden nehmen heute für Öl nur US-Dollar entgegen. Ließen sie es in Euro bezahlen, wären sie nicht mehr Herrscher; es erginge ihnen wie Saddam Hussein und dem Irak. 

Moral: Jeder kann Geld machen Geld schöpfen und es wieder vernichten, wenn er Leute findet, die darauf vertrauen. Er verschafft sich damit Kredit und Absatzsicherheit.

T:I:S, 23. August 2007. 

Wird fortgesetzt mit dem Thema: Geldschöpfung und Geldvernichtung durch die Europäische Zentralbank   

*

2. Folge

Der baltische Lederstückchenkreislauf

Der baltische Adel hatte sein Kapital vor dem Ersten Weltkrieg weitgehend so aufgehäuft wie der fiktive Waldläufer in der 1. Folge: erstens ohne Geld; zweitens aus den Abgaben und Diensten von Bauern und Gesinde. Sie gaben einen Teil der Früchte ihrer Arbeit her oder direkt ihre Arbeitkraft; sie schufen dem Gutsherrn sein Kapital. Das Gesinde erhielt, was es zum Leben brauchte: Nahrung, Kleidung, Schlafstatt; Artikel, die nicht auf dem Gut produziert wurden, wie Tabak oder Nähnadeln, konnte es im Kramladen des Gutsherrn kaufen. Doch mit welchem Geld?

Wie mir 1995 ein rückgewanderter Deutschbalte in Tallinn erzählte, bezahlte mancher Gutsherr seine Kapitalschöpfer mit Lederstücken, die er selbst hatte prägen lassen. Die waren in seinem Kramladen gut für ein Päckchen Tabak oder Nähnadeln. So brauchte der Gutsherr kein fremdes Geld für den Gutsbetrieb. Er allein beherrschte den Lederstückchenkreislauf.

Moral: Geld wird gemacht. Es ist etwas wert, sobald auf seinen Wert vertraut wird. Jeder kann Geld machen, und zwar aus dem Nichts. Der Vorgang heißt Geldschöpfung. 

T:I:S, 17. August 2007 

*

1. Folge 

Ohne Geld vom Waldläufer zum Kapitalisten  

Mitten im kanadischen Wald beschließt ein Läufer zu bleiben, wo er ist, und baut sich mit Beil und Säge aus dem Survival-Rucksack eine Blockhütte. Dort überwintert er. Als das Frühjahr kommt, läuft er in die nächste Stadt, wirbt per Internet einen Abenteuerurlauber an und dirigiert ihn via GPS zu seiner Blockhütte. Der Abenteurer darf während des Urlaubs in der Blockhütte wohnen, muß aber in dieser Zeit eine zweite Blockhütte bauen – für den Waldläufer. Im nächsten Sommer vermietet der Waldläufer schon zwei Blockhütten an Abenteurer, die ihm zwei weitere Blockhütten bauen. 

Und so weiter. Bis der Waldläufer der Sache überdrüssig wird. Da tauscht er die ganze Hüttenkolonie gegen – zum Beispiel gegen die Werkzeugmaschinenfabrik Vogtland in Plauen an der Elster. 

So wird einer Kapitalist – ohne Geld. 

Moral: Gäbe es kein Geld, könnte es trotzdem Kapital geben, also auch Kapitalisten. Mit der Abschaffung des Geldes wäre noch nicht viel erreicht.

T:I:S, 15. August 2007.

* vom aramäischen oder arabischen aman = das, worauf man vertraut – so der informative Wikipedia-Artikel über Geld  

*

Wer meinen Feind befeindet, ist nicht dadurch mein Freund.

Über eine Finte 

Wer hiezulande Folter in den USA oder Israel anprangert, kann gefragt werden, warum er sich nicht zur Folter in Nordkorea äußere; er sei einseitig.

Die Frage ist eine Finte. Der deutsche Staat, dem wir Tribut zollen, steht auf seiten der USA und Israels, nicht Nordkoreas. Wenn überhaupt, so haben wir Deutschen Einfluß auf die hiesige Bündnispolitik, nicht die der Bündnisgegner.

Wer Propagandalügen über den iranischen Präsidenten Ahmadi Nedschad entlarvt, sieht sich beschuldigt, dessen Greueltaten zu verschweigen. Auch dieser Vorwurf ist eine Finte. Die Lüge über den Präsidenten wird nicht wahr dadurch, daß der Verleumdete ein Verbrecher ist.

Wer den Kapitalismus verwirft, wie es auch viele Lumpen tun, wird dadurch nicht selber ein Lump.

In keinem der Fälle hilft Distanzierung. Der Angesprochene müßte, noch während er anprangert, entlarvt oder verwirft, sich von Gott und der Welt distanzieren. Er würde seine Aussage verwässern und sein Ziel verfehlen. Das aber ist der Zweck der Finte. 

Als in Deutschland der Nationalismus noch ganz unverhohlen blühte, galten Anklage oder Verurteilung des eigenen Staates als Vaterlandsverrat; andere Staaten täten Schlimmeres, das es weit eher anzugreifen gelte. Diese Finte könnte wieder Mode werden; sie ist es längst in den USA und Israel. 

T:I:S, 1. August 2007

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Ismael Hossein-zadeh: Parasitärer Imperialismus

Herr, laß Frieden werden, beten die Gläubigen. Die Ungläubigen beschreiben den Krieg und verwerfen ihn; auch sie haben kaum je Berge versetzt.

Ismael Hossein-zadeh dagegen setzt bei der inneren Struktur des modernen kriegerischen Imperialismus an und arbeitet Unterschiede zu den Vorläufern heraus. Der neue, parasitäre Imperialismus päppele die private Rüstungsindustrie und lege Teile der übrigen Privatwirtschaft trocken. Er vernachlässige die nationale Infrastruktur und beschleunige über Steuergesetze und Staatsverschuldung die Umverteilung von der unteren und der Mittelschicht auf die Oberschicht.

 Im 17., 18. und 19 Jahrhundert dagegen hätten auch andere Bevölkerungsteile als die nationalen Rüstungsproduzenten von den imperialen Kriegen profitiert. Selbst die unterworfenen Völker hätten in imperial befriedetem Frieden leben können, sobald sie sich dem Diktat der Imperialisten unterworfen und die eigenen politischen Ambitionen begraben hatten. Der heutige, parasitären Imperialismus dagegen brauche zu seiner Rechtfertigung dauerhaft unbefriedete Unterworfene. Er trage somit daheim wie auf fremdem Gebiet den Keim der Zersetzung in sich.

Gewiß hat in den oberen Rängen der militärischen Hierarchie immer die Tendenz bestanden, bürokratische Imperien zu errichten. Für sich genommen macht das den US-amerikanischen Militär-Industrie-Komplex nicht gefährlicher als die Militärmächte der Vergangenheit. Was ihn gefährlicher macht, ist der „industrielle“, der geschäftliche Teil des Komplexes. Im Gegensatz zur US-amerikanischen Militär- oder Kriegsindustrie gehorchten Waffenschmieden vergangener Imperien nicht kapitalistischen Marktanforderungen. Außerdem gehörten diese  Schmieden oft imperialen Regierungen (und wurden von ihnen betrieben), und nicht marktgesteuerten Riesenkonzernen. Folglich wurde die Waffenproduktion in der Regel von Kriegserfordernissen diktiert, nicht von Markt- oder Gewinn-Imperativen, wie heute der Fall mit der US-amerikanischen Rüstungsindustrie.

Hossein-zadeh unterfüttert seine Sicht mit Statistiken über den stark schwankenden Rüstungsanteil an den US-Staatsausgaben seit dem Zweiten Weltkrieg, der mit starken Schwankungen zusätzlicher Bereicherung der Reichen korreliere. Er ordnet die Staatsverschuldung zutreffend ein als staatliches Instrument der Umverteilung – nicht als Gefahr ansich. Und er verdeutlicht, wie der militärisch-industrielle Komplex bereits wesentliche Teile des Herrschaftsapparats und seiner Vermittler überwuchert hat und nun in Abhängigkeit hält.

Der Ansatz überzeugt, wenn auch Historiker Beispiele für vergangene Imperien werden nennen können, die ähnlich morbide waren – und lange fortbestanden. Eine Parallele drängt sich auf: Israel steht und fällt mit seiner Rüstungsindustrie; nicht weil es von außen gefährdet wäre, sondern weil dort die Vermögen noch stärker auseinanderklaffen und weil die Rüstungsindustrie das ganze Wirtschaftsleben dominiert und ebenso gewinnorientiert ist wie in den USA.

Deutschland/Europa droht beiden zu folgen. 

T:I:S, 10. Juli 2007

Ismael Hossein-zadeh: Parasitic Imperialism. How Wars of Choice (and War Profiteering) are Corrupting American Civil Society. CounterPunch, 7./8. Juli 2007 http://counterpunch.org/hossein07072007.html  

Ismael Hossein-zadeh is a professor of economics at Drake University, Des Moines, Iowa. He is the author of the newly published book, The Political Economy of U.S. Militarism. His Web page is http://www.cbpa.drake.edu/hossein-zadeh

Rüstungsprofite treiben laut Ismael Hossein-zadeh die USA in immer weitere Kriege, und den Ölpreis in die Höhe. Die politischen Entscheidungsträger besäßen Rüstungsaktien. Die Ölkonzerne dagegen hätten langfristig ein Interesse an stabilen, nicht-kriegerischen Verhältnissen. Die NeoCons und die US-amerikanische zionistische Lobby bildeten die ideologische Fassade für weitere Rüstung.

 CounterPunch, T:I:S, 14. Mai 2008

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Generalstreik

Laut Oskar Lafontaine bleibe das Recht auf Generalstreik weiter eine Kernforderung Der Linken. 

Auf jedem Arbeitsrechtsseminar der DGB-Schule in Hamburg-Sasel wird indes gelehrt: Weder gibt es in der Bundesrepublik Deutschland ein ausdrückliches Recht auf Streik, noch eines auf (eventuell politischen) Generalstreik. Es gibt aber auch kein Verbot von Generalstreik (oder politischem Streik), sondern lediglich eine über 50 Jahre alte höchstrichterliche Entscheidung. Danach mußte die IG Druck und Papier  für den entstandenen Produktionsausfall im Jahre 1952 aufkommen. Aufruf zum Streik oder zum (politischen) Generalstreik und deren Durchführung sind somit keine Straftaten, sondern eine Frage der Kampfkraft, ebenso wie die Frage, wer für den Schaden aufzukommen hat.

 Kurz gesagt: Ein Bruch des Arbeitsvertrages ist nicht strafbar, sondern von Nachteil für den Schwächeren.

T:I:S, 20. Juni 2007

Siehe auch die Rezension von Lucy Redlers Buch: Politischer Streik in Deutschland nach 1945. Neuer ISP Verlag, Köln/Karlsruhe 2007, 143 Seiten, 14 Euro. T:I:S, 18. Dezember 2007

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Richard K. Moore

Ein paar Gedanken zum westlichen Imperialismus heute  

Vorrangiges Ziel des westlichen Imperialismus ist, die ungehinderte Tätigkeit  westlicher Konzerne und Anleger in der Dritten Welt zu ermöglichen. Dafür muß zuerst jede Dritte-Welt-Regierung, die nationale Interessen über westliche stellt, destabilisiert werden: durch Einmarsch; durch einen arrangierten Staatsstreich; oder durch den Weltwährungsfonds, der die Wirtschaft des Landes zerrüttet. Einmal destabilisiert, restabilisiert sich das Land unter einer prowestlichen Regierung, oder es bleibt instabil, und Besatzungstruppen sind erforderlich, um das Volk unter Kontrolle zu halten, sodaß die Konzerne ihre Tätigkeit fortsetzen können.

Die US-Großbritannien-Achse übernimmt gewöhnlich die Aufgaben an der Front, sei es eine Invasion, sei es einen Staatsstreich. Wenn der größere Konflikt beendet ist, übernehmen typischerweise andere westliche Staaten, gewöhnlich unter dem Dach der UN, die Besatzungsaufgaben. Diese Besatzungsaufgaben werden „peace keeping“ genannt und verbergen damit vor der westlichen Bevölkerung den imperialistischen Charakter der Rolle des Staates.  Der Imperialismus bleibt somit von der westlichen Bevölkerung unerkannt, aber er ist typischerweise von der politischen Führung intendiert.  

Nichtregierungsorganisationen spielen im Imperialismus eine erhebliche Rolle, üblicherweise ohne eigenes Wissen. Nicht nur beteiligen sie sich am Besatzungsregime und senken dadurch die Besatzungskosten, sie schaffen auch die Illusion, daß „etwas getan wird“. Das beschwichtigt das Volk im Westen. 

T:I:S (Übersetzung), 24. Mai 2007

Email an den Autor: rkm(at)quaylargo.com - Mehr von Richard K. Moore z.B. hier 

 *

Richard Moore (by email)

The structure of modern Western imperialism: some thoughts

The primary goal of Western imperialism is to enable the unfettered  operation of Western corporations and financial interests in the  third world . In order to accomplish this goal, there are several  kinds of tasks that need to be carried out. First, any third world  government that puts national interests ahead of Western interests  needs to be destabilized. This can be accomplished by invasion,  arranged coup, or IMF policies which destroy the economy. Once a  nation is destabilized, then either it restabilizes under a  Western-friendly government, or it remains destabilized and  occupation forces are needed to keep the people under control so  corporate operations can continue.

The US-UK axis typically takes on the front-line task of invasions  and coup arranging. The occupation tasks, once major conflict ends,  are then are typically taken up by the other Western  nations, usually under the auspices of the UN. These occupation tasks  are called 'peace keeping' in order to hide from those Western  populations the nature of their imperialist role. Thus imperialism is  unwitting, on the part of these populations, but it is typically  intentional on the part of their government leaders.  NGOs play an important role in imperialism, usually an unwitting one.  Not only do they participate in the occupation regime, reducing the  budget requirements of national occupation efforts, but they create  an illusion that 'something is being done', which serves to placate Western populations.  

This is a brief outline. If you folks want to comment, we could  explore this situation in greater depth.  

rkm(at)quaylargo.com 

Tue 20 Feb 2007

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Wir sind Antideutschland. 

Das deutsch-polnische Jahrbuch Inter Finitimos schreibt über die polnisch-sprachige Zeitung Fakt, in rund einem Fünftel der Artikel über Deutschland werde 

der Nachbar kritisiert, ihm wird hegemoniales Verhalten vorgeworfen und es werden Stereotypisierungen vorgenommen. Dabei verdichtet sich der kritische Blick auf bestimmte Diskurse, wie den über EU-Konflikte, deutsche Eigentumsrückforderungen und polnische Reparationsforderungen. Negative Werturteile und historische Klischees werden in diesen Kontexten massiv wiederholt und es kommt phasenweise zu antideutschen Kampagnen. 

Berichte, die keinen Polenbezug aufwiesen, konzentrierten sich auf den Umgang der Deutschen mit der Zeit des Nationalsozialismus oder dem heutigen Antisemitismus und Rechtsradikalismus. Fakt präge wesentlich das polnische Deutschland-Bild. 

Fakt wird seit 2003 vom Springer-Konzern herausgegeben, der in der heimischen Bild-Zeitung, so Inter Finitimos, um die Pflege des deutschen Patriotismus bemüht sei. 

T:I:S, 16. April 2007

Quelle: Joseph Croitoru: Saures vom Nachbarn. Die "Bild"-Zeitung und ihr polnisches Pendant "Fakt", FAZ, 14. April 2007, S. 37. (Maren Röger: Fakten über Deutschland? – Die Deutschland-Berichterstattung der polnischen Springer-Boulevardzeitung „Fakt“, Inter Finitimos 4, 2006, S. 247-256)

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Gremliza weiter für Gewährleistungskrieg

Leseranfrage: "Im aktuellen Heft wird an eine Äußerung Gremlizas vom März 2003 erinnert: "Wäre gewährleistet ... hätte ich keinen Einwand" gegen einen militärischen Angriff auf den Irak. Da ich kein regelmäßiger Leser Ihrer Zeitschrift bin, erlaube ich mir die Rückfrage, ob er seitdem einen Einwand veröffentlicht hat und, wenn das der Fall ist, wie der Einwand lautet? Für eine baldige Antwort wäre ich dankbar. Matthias Gockel per E-Mail"

"Die Antwort gab Gremliza im März 2003: 'Wäre gewährleistet, daß Saddam Husseins Regime beseitigt und durch ein menschenfreundliches ersetzt werden könnte, ohne fünfzig-, hunderttausend oder mehr Iraker kollateral umzubringen und zugleich an anderen Orten andere Monster zu entfesseln, hätte ich keinen Einwand.' Wie der Konjunktiv ausdrückte, war das, was, um keinen Einwand zu haben, gewährleistet sein müßte, nicht gewährleistet, und also hatte der Verfasser eben diesen Einwand. Daß der sich als zutreffend erweisen sollte, bedurfte keines erneuten Hinweises durch den Verfasser. Es war und ist der Tagespresse tagtäglich zu entnehmen. - Die Red."

T:I:S, 26. März 2007

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Kollateraler Konjunktiv 

Hermann Gremliza habe sich 2003 für die US-Intervention im Irak stark gemacht, behauptete kürzlich die taz. Der Schreibkünstler widerspricht in Konkret vom März 2007: Er habe im März 2003 – also vor den 655 000 irakischen Leichen, aber nach den US-geführten Überfällen auf Afghanistan, Jugoslawien, Vietnam und rund 100 andere Länder –  den Konjunktiv benutzt, und zwar so: 

Wäre gewährleistet, daß Saddam Husseins Regime beseitigt und durch ein menschenfreundliches ersetzt werden könnte, ohne fünfzig-, hunderttausend oder mehr Iraker kollateral umzubringen und zugleich an anderen Orten andere Monster zu entfesseln, hätte ich keinen Einwand. 

Das läßt für April 2007 einen weiteren Gremliza-Konjunktiv erwarten: 

Wäre gewährleistet, daß Ali Khameneis Regime beseitigt und durch ein menschenfreundliches ersetzt werden könnte, ohne fünfhunderttausend oder eine Million oder mehr Iraner kollateral umzubringen und zugleich den Nahen Osten und Mittelasien atomar zu verseuchen, hätte ich keinen Einwand."


Hiroshima 1945                                     Foto bei mondialisation.ca

T:I:S, 23. Februar 2007 

Wenn min Grotmodder Rööd har, brukt wi keen Ommibus. Heiner Möller in konkret, Heft 4/2003 zu Gremlizas Konjunktiv. Dank an Dr. Matthias Gockel, der nachgeblättert hat. Außerdem:

Sozialdemokraten "Hermann L. Gremliza, der Autor aller Zitate, kommt nicht drauf. Bush ist nicht blöd, sondern Gremliza Sozialdemokrat. T:I:S, 11. Juni 2004 ..."

Faschismus "Wie alle Parteigänger von Angriff und Vernichtung erklärt Gremliza das derzeitige israelische Gemetzel und ... Gremliza für verrückt zu erklären, geht fehl. ..."

v. der Osten-Sacken "Der Diktator wurde gestürzt und der Irak in Stücke gehackt; die Kriegstreiber Makiya, Uwer, v. der Osten-Sacken und Gremliza nicht. T:I:S, 19. April 2007 ..."

Jungle World "Das Hamburger Monatsmagazin „konkret“, das von Hermann L. Gremliza herausgegeben wird, widmet sich seit mehreren Jahren der Aufgabe, ..."

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Identität

VIII 

In der Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik vom April 2007 unter dem Titel 

Universalismus, Selbsthass oder jüdischer Antisemitismus
Der Streit um die richtige Solidarität mit Israel 

definiert Micha Brumlik heutiges Judentum überwiegend ethnisch und institutionell. Verschiedenen Gegnern der israelischen Staats- und Regierungspolitik, zum Beispiel Alfred Grosser und Eric Hobsbawm, schreibt er auf dieser Basis „abgeschwächte(.) Zugehörigkeitsempfindungen“ zum Judentum zu. 

Rolf Verleger und den anderen jüdischen Erstunterzeichnern der Berliner Erklärung Schalom 5767 unterstellt er, „mit einer erklärtermaßen antisemitischen Partei teilweise gemeinsame Sache zu machen oder den Antisemitismus der Hamas zumindest billigend in Kauf zu nehmen“. 

Auch nimmt Brumlik offenbar die Kommerzpresse-Wiedergabe der Äußerungen Ahmadi Nedschads über das Verschwinden des jüdischen Staates und die Herausbildung eines Mythos über den Holocaust für bare Münze und unterstellt in einem Atemzug dem Iran die Absicht, Israel atomar zu vernichten: 

Die Gereiztheit der «innerjüdischen» Debatte dürfte sich aber vor allem daraus erklären, dass der Staat Israel durch die Entwicklung des iranischen Atomprogramms, begleitet von den Drohungen nicht nur Präsident Ahmadinedschads, derzeit der einzige Staat auf der Welt ist, der von einem atomaren Holocaust bedroht ist. Der Hinweis darauf, dass Ahmadinedschads Drohungen nicht ernst gemeint seien, dass es bis zur möglichen Fertigstellung von iranischen Atombomben noch fünf Jahre dauern könnte und dass ein atomarer Angriff Irans auf Israel allen Kriterien politischer Vernunft widerspreche, beruhigt innerhalb der jüdischen Gemeinschaft im Ganzen kaum. Auch Adolf Hitler raunte schon 1933 vom Untergang der Juden und schließlich hat der Holocaust schon alleine deshalb, weil er tatsächlich stattgefunden hat, bewiesen, dass derlei im Grundsatz immer wieder möglich ist.

Und schließlich stellt Brumlik einen Präventivkrieg gegen den Iran in Aussicht. 

Einen zweiten Genozid - und sei er «nur» auf Israels Bevölkerung beschränkt, deren Territorium nicht größer als Hessen ist - wird es 75 Jahre nach Befreiung der Konzentrationslager mit Sicherheit nicht geben, weil weder der jüdische Staat noch seine Parteigänger (jüdische und nichtjüdische) weltweit bereit sein werden, einer solchen Entwicklung tatenlos zuzusehen. Auch die düstere Vision von Benny Morris [Der zweite Holocaust. In: Die Welt, 6. Januar 2007, T:I:S] ist als Warnruf zu verstehen, und zwar so, dass es - wenn diplomatische Mittel in den nächsten Jahren nichts ausrichten - schließlich zur militärischen Zerstörung der iranischen Atomanlagen kommen wird.(1) 

Rolf Verleger und Michal Bodemann antworteten Brumlik in der Maiausgabe 2007 der Blätter. 

Verleger weist den Rückgriff Brumliks auf jüdische Ethnizität als Religionsersatz zurück: 

Die Abschaffung der Religion mag ihre Rechtfertigung finden in unserem Zeitalter der Aufklärung. Jedoch blau-weiße Fähnchen schwenken, die „Ethnie“ feiern und das Verhältnis zum Judentum verwaltungstechnisch über die Nähe zu „Institutionen“ definieren: Das ist ein zu billiger Ersatz für die brüchig gewordene jüdische Identität. Das Loben von Institutionen mag eine gute preußische Tradition sein, ersetzt aber keine Inhalte. Nationalismus jedenfalls hat schon andere Völker in den Abgrund geführt. Auf diesem Weg zum Abgrund ist Israel schon kräftig vorangeschritten und nimmt die wegen ihrer Identitätsprobleme in kritikloser Solidarität verharrrende jüdische Gemeinschaft mit. 

Außerdem rechtfertigt Verleger die Forderung, den Boykott der palästinensischen Autonomiebehörde zu beenden, mit dem Verweis auf den Friedensschluß zwischen Kriegsparteien, die sich jahrzehntelang gehaßt haben.  

Michal Bodemann weist Brumliks Versuch, Juden unterschiedliche Grade von Jüdischkeit zuzuordnen, zurück, und, ebenso wie Verleger, die Ablehnung von Verhandlungen mit dem Gegner: 

Ich meine, halbwegs gut informiert zu sein und mache mir über die Hamas keine Illusionen. Doch radikalen Hass und Terror können wir nicht durch noch mehr Repression, sondern ganz realpolitisch nur durch Miteinander-Reden überwinden. Israelische Regierungen hatten ja schon längst inoffizielle Kanäle zur Hamas; Gespräche mit dem vernichtungswilligen Syrien sollten vernünftigerweise vor kurzem von israelischer Seite auch wieder beginnen, wurden dann aber bekanntlich auf Geheiß der amerikanischen Regierung unterbunden. In der Diaspora soll nun also nicht möglich sein, das anzuregen, was in Israel längst schon an der Tagesordnung ist?(3) 

Matthias Jochheim antwortete Brumlik ebenfalls, unter dem Titel „Bellizismus als Solidarität?“. Leider weiß ich nicht, was er geschrieben hat, denn ich fand den Beitrag nicht im Netz. Aber Richtigstellungen der bellizistischen Fälschungen der Ahmadi-Nedschad-Zitate finden sich unter Judäophobie. Und gegen Präventivkriegsbefürwortung helfen letztlich ohnehin keine Identitätsdebatten, sondern nur Handschellen.

T:I:S, 30. September 2007 

Anmerkungen: (1) Siehe Jüdischen Zeitung  (2) Siehe Kritische Tiermedizin  (3) Siehe Kritische Tiermedizin. Völlig anderer Ansicht über jüdische Identität, als hier vertreten, ist Gilad Atzmon

VII

Bertell Ollman erklärt seinen Austritt aus dem jüdischen Volk. Letter of Resignation from the Jewish People: a Critique of Zionism as Nationalism, Tikkun (Jan./Feb., 2005).  Dialectical Marxism. The Writings of Bertell Ollman. Reprinted in Turkey – and France: Lettre de démission du Peuple Juif. Par Bertell Ollman. 1ère partie ; 2ème partie. Dank an Werner Krämer-Prenzlberg. T:I:S, 7. Juli 2007

Siehe auch Jüdische Identität; zu Henryk Broder vor bald 25 Jahren über jüdische Identität, zu Norman Paech und Micha Brumlik siehe auch Moishe Postone, T:I:S, 18. Juni 2007

VI 

"Die Erkenntnis, dass wir alle viele verschiedene Identitäten haben können und tatsächlich haben, die an verschiedene wichtige Gruppen geknüpft sind, denen wir gleichzeitig angehören, erscheint manchen kompliziert. Dabei handelt es sich um eine ganz gewöhnliche und elementare Erkenntnis. Im normalen Leben sehen wir uns als Mitglieder einer Vielzahl von Gruppen, denen allen wir angehören.

Dass eine Person eine Frau ist, steht nicht im Widerspruch dazu, dass sie Vegetarierin ist, was wiederum nicht dagegen spricht, dass sie Anwältin ist, was sie nicht daran hindert, eine Jazzliebhaberin zu sein oder eine Heterosexuelle oder eine Verfechterin der Rechte von Schwulen und Lesben. Jeder Mensch gehört zu vielen verschiedenen Gruppen (ohne dass dies irgendwie ein Widerspruch wäre), und jedes dieser Kollektive, denen allen der Betreffende angehört, verleiht ihm eine potenzielle Identität, die je nach Kontext sehr wichtig sein kann. 

Falsche Beschreibungen und falsche Vorstellungen können die Welt zerbrechlicher machen, als sie sein müsste. Nicht nur, dass die Annahme einer singulären Klassifikation unhaltbar ist - eine weitere Schwäche der Kultur-Theorie besteht darin, dass sie die Verschiedenheiten innerhalb der benannten Kulturen ignoriert und über die ausgedehnten Wechselbeziehungen zwischen verschiedenen Kulturen hinwegsieht." 

Amartya Sen: Der Missbrauch der Kulturen. Identität als Falle. Le Monde diplomatique, Februar 2007

V

"Um politisch zu handeln, müssen Menschen sich mit einer kollektiven Identität identifizieren können, die ihnen eine aufwertende Vorstellung ihrer selbst anbietet", meint Chantal Mouffe. Aber warum, zum Teufel, sollten Menschen das Angebot einer aufwertenden Vorstellung ihrer selbst denn annehmen? Und sich dann mit einer Identität identifizieren? "Chantal Mouffe ist eine der wichtigen Stimmen in der linken Theoriebildung", schreibt die taz; daraus soll die Leserin wohl schließen: links = balla balla.

T:I:S, 2. April 2007

IV

Nun erheben sich aber jüdische Stimmen, für die Judentum nicht automatisch Unterstützung der israelischen Politik bedeutet. Oder die in der gegenwärtigen Situation Kritik sogar als die bessere Unterstützung des Landes verstehen. Und sie bieten dem Vorwurf des Nestbeschmutzers die Stirn.

Dazu findet sich der vielleicht interessanteste Punkt des britischen Manifests: Die Unterzeichner sprechen von sich nicht nur als "Gruppe von Juden", sondern fügen sofort hinzu, worin ihre Gemeinsamkeit besteht: "Wir sind eine Gruppe von Juden (…) gemeinsam ist uns eine starke Verpflichtung gegenüber sozialer Gerechtigkeit und den universellen Menschenrechten." Sie berufen sich also auf eine weitere Gemeinsamkeit als ihr bloßes Judentum. Oder besser gesagt: Diese Gemeinsamkeit kommt nicht zu ihrer jüdischen Identität hinzu, sondern ist vielmehr die Art, wie sie ihr Judentum verstehen: als Unterstützer der "universellen Freiheit, der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit".

Isolde Charim, taz

III

Die ganze Frage der Identität macht mich wild, konfus, unglücklich.  

Fritz Stern, NZZ

II

Searching for Identity is not a genuine search into the notion of one’s authentic self. Identity politics aim at setting measures of Identification, it sets categories of belonging, it demands recognition and it opposes any form of authenticity or real self. It prefers gathering and grouping rather than meditation on the self. In fact, people who possess a genuine notion of a real self do not crave the acceptance of any community, neither Jewish nor any other. People with real self are recognised for who they are rather than accepted for what they claim to be. 

Gilad Atzmon: Between the Shtetl and the Big City. One Hundred Years of Jewish Solitude. CounterPunch

Die Suche nach Identität ist keine wahre Suche nach dem authentischen Selbst. Identitätspolitik zielt darauf ab Massnahmen zur Identifizierung zu ergreifen, sie stellt Zugehörigkeitskategorien auf, sie verlangt nach Anerkennung und sie widersetzt sich jeder Art von Authentizität und wahrem Selbst. Sie bevorzugt Zusammenkünfte und Gruppendynamik der Meditation vor dem Selbst. Tatsächlich sehnen sich Menschen, die einen wahren Bezug zu ihrem wahren Ich haben, nicht nach der Akzeptanz durch irgendeine Gemeinde, weder der jüdischen noch einer anderen. Menschen mit einem wahren Selbst werden für das anerkannt was sie sind, anstatt für das anerkannt zu werden was sie zu sein behaupten.

Gilad Atzmon: Zwischen Schtetl und Grossstadt. Einhundert Jahre jüdische Einsamkeit.  20./21. Januar 2007. Übersetzt von Eva-Luise Hirschmugl. Tlaxcala . Siehe auch Holocaust

I

Weil der Bürger auf der Suche nach seiner Identität, auf dem Weg in sein Inneres, schon deshalb nicht weit kommt, weil dieses nicht tiefer ist als eine Pfütze, weitet er die persönliche zur nationalen Identität aus. Das triviale Geschäft, den anderen zu übervorteilen, wird außerhalb der Landesgrenzen heroisch: Endlich kann man tun, was man sich schon immer gewünscht hat: den anderen erschlagen. Der Bürger fühlte sich denn auch aufs äußerste provoziert, als die Oktoberrevolution mit Weltfrieden drohte. Und so lautete die Antwort: Weltkrieg. Schnell war ein Führer gefunden, der nur eines glaubwürdig versichern mußte: daß er um jeden Preis Krieg wollte. Das Pech: die ausländische Konkurrenz. 

Michael Scharang: Abgrenzungswahn und Mordgier. Über das Geschwätz von der Identität. Konkret 9/92, S. 42-44 

T:I:S,  2007

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