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Thomas Immanuel SteinbergKeynesianische Wende?Seit 1980
sinkt in der Bundesrepublik Deutschland der Anteil der Einkommen aus abhängiger
Beschäftigung, und der Anteil aus Unternehmertätigkeit und Vermögen steigt.
Kurz: Die Armen wurden ärmer, die Reichen reicher. Grund war die Finanz- und
Wirtschaftspolitik noch unter Helmut Schmidt, dann unter Kohl und jetzt unter
Schröder – im Gleichklang mit der Strategie des Welt-Kapitals. Offenbar
wird manchem jetzt der Boden unter den Füßen heiß. Die Financial Times läßt
in ihrer Kolumne Gegenstimmen zu Wort kommen: „Was die
Wirtschaft in jüngster Zeit weit stärker getroffen hat, ist mit hoher
Wahrscheinlichkeit, dass sich deutsche Waren wegen der Aufwertung des Euro
dramatisch verteuert haben, die Ölpreise in die Höhe schossen, die Realzinsen
für deutsche Firmen höher als im Rest der Welt ausfallen und die Einkommen
reformbedingt stagnieren, nur dass all das in den gängigen Diagnosen der gängigen
Kanzlerberater kaum vorkommt… Gerhard Schröder sollte sich darauf einstellen,
dass auch seine jüngste Zusatzagenda so bald keine Jobs schafft trotz aller
seiner Aufrufe an seine Ratgeber. Nach fast sieben Jahren mit einem Kanzler der
Bosse drängt sich der Verdacht auf, dass der Rat von noch so geschätzten
Konzernchefs allein weder Aufschwung noch Jobwunder bringt.“ Thomas Fricke: Der
Kanzler der bösen Bosse. FTD, 1. April 2005. Vier Tage später
steht an gleicher Stelle: „Es
ist mittlerweile ein Gemeinplatz, dass in Deutschland die Binnennachfrage den
entscheidenden Bremsfaktor der Konjunktur darstellt. Der Konsum stagniert seit
Jahren. Die Ursache dafür sind einerseits die kaum noch steigenden Löhne und
andererseits die Angst vor Arbeitslosigkeit, die die Sparneigung hoch hält. Im
nunmehr fünften Jahr der Stagnationskrise müsste die Regierung eigentlich
alles tun, um die Binnenkonjunktur anzukurbeln.“ Lucas Zeise: Der
Wirtschaftsminister schert sich nicht um die Ursachen der Stagnation
in Deutschland. FTD, 4. April 2005. Auch
Wendelin Wiedeking, selber Boss - von Porsche, ist mit der Abwürgung der
Nachfrage unzufrieden: „Wir verarmen, wenn wir asiatisch werden wollen."
Chinesische Lohnkosten wären in Europa volkswirtschaftlicher Unsinn.
"Mit welchem Geld solle dann der deutsche Arbeitnehmer konsumieren?
Diese ganze Geiz-ist-geil-Mentalität ist doch das eigentliche Problem." Spiegel
online, 5. April 2005. Was treibt
diesen Boss, was treibt die Wirtschaftsjournalisten? Ist die Volksenteignung
inzwischen so weit fortgeschritten, daß eine keynesianische Wende der Macht der
Reichen in Deutschland nichts mehr anhaben kann? Lieber jetzt den Leuten Krümel hinstreuen, mit Großprojekten via
Staatsverschuldung noch mehr Reichtum aufhäufen und weiter sicher im Sattel
sitzen, als mit dem ganzen kapitalistischen Laden in die Luft fliegen - das könnte
das Kalkül sein. Wie man seit den vierziger Jahren des vorigen
Jahrhunderts weiß, müssen staatliche Großprojekte früher oder später
einbringen, was sie
gekostet haben: Ressourcen zum Beispiel. Sonst droht Geldentwertung. Wer selber
keine Ressourcen hat, der holt sich welche mit Waffengewalt. Nur so funktioniert
Keynes. Das heißt: rüsten; und dann siegen im Kampf ums Öl und den
Rest. Das deutsche
Kapital hat noch einen schlimmen kleinen Finger an der Hand: Er heißt Oskar
Lafontaine, hält es mit Keynes und reist praktischerweise als Kriegsgegner. T:I:S, 7. April 2005 *
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